Ein Artikel der Redaktion

„Wir gehen froh ans Werk“ Freude über Wahlausgang bei Grünen und UWG in Meppen – SPD hat sich „etwas mehr erhofft“

12.09.2011, 14:20 Uhr

Der Tag danach. Quer durch die Parteien werden erste Wahlanalysen betrieben. Die SPD Meppen macht kein Hehl daraus, dass sie ein wenig enttäuscht ist. „Insgesamt hatten wir uns etwas mehr erhofft“, erklärte Fraktionsvorsitzende Andrea Kötter gestern auf Anfrage unserer Zeitung.

Ein Mandat mehr im Stadtrat – damit hätten die Sozialdemokraten schon gerechnet: „In den vielen Gesprächen kurz vor der Wahl haben wir einen gewissen Stimmungswechsel gespürt. Leider hat er sich in den Sitzen im Rat nicht widergespiegelt.“ Mit Blick auf den gesamten Wahlausgang in der Kreisstadt sei ihre Partei dennoch froh, wieder neun Mandate bekommen zu haben.

Erklärungen? Andrea Kötter denkt, „dass auch bei uns der Bundestrend mit reingespielt hat“. Vor allem die Grünen seien derzeit im Aufwind. Das komme in Meppen mit der Wahl dreier Ratsneulinge der Partei klar zum Ausdruck. Aber auch die UWG habe Wähler gezogen.

„Verhalten optimistisch“ blickt die SPD-Fraktion in die Zukunft, sieht sie ihre Arbeit im neuen Stadtrat angehen. Mit den Bürgern im Gespräch bleiben, in die Ortsteile gehen, Wünsche und Anregungen der Meppener zum Beispiel bei der Gestaltung der Fußgängerzone umsetzen – das sei das Ziel. „Wir müssen durch Gespräche und unser Handeln die Bürger einbinden“, so Kötter. Sie hofft, damit auch einer gewissen Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Dass am Sonntag in Meppen nur etwa die Hälfte aller Wahlberechtigten auch ihre Kreuze gemacht haben, sei „sehr schade“. Kötter hätte sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung gewünscht, „denn gerade bei der Kommunalwahl können die Leute doch ihr Umfeld mitbestimmen“.

Negative Auswirkungen

Die schlechte Wahlbeteiligung nennt das nicht wiedergewählte Ratsmitglied Clemens-Paul Schulte (FDP) als eine der Ursachen für das schlechte Abschneiden seiner Partei. Die Rückschläge für die FDP auf Bundes- und Landesebene hätten keinen Einfluss auf das Ergebnis in Meppen gehabt, meint Schulte. Bei Kommunalwahlen gehe es um Personen und Positionen. Besonders das gute Ergebnis der Grünen werde sich negativ auswirken, denn es gefährde Arbeitsplätze in der Landwirtschaft und den damit zusammenhängenden Industrien. Die FDP habe sich klar für eine starke Landwirtschaft eingesetzt. Ebenso stellte er in Gesprächen Zustimmung für die Forderung der FDP nach oberirdischen Parkplätzen im Bereich Püntkers Patt und einem Verkehrskonzept bezogen auf das Einkaufszentrum MEP fest, aber dies drückte sich nicht in Wählerstimmen aus.

Mit der Wahl von Tobias Kemper in den Rat habe man gerechnet. An die neue Situation, ohne Ratsmandat politisch zu arbeiten „muss ich mich erst gewöhnen“, sagt Schulte. „Ich werde mich weiterhin für die Positionen der FDP einsetzen und Tobias Kemper unterstützen.“

Begeistert zeigte sich Renate Caillé (Bündnis 90/Die Grünen), die neu in den Stadtrat gewählt worden ist. „Ich bin aber auch traurig, dass es nicht gelungen ist, die CDU-Mehrheit zu knacken.“ Jetzt komme auf sie und ihre beiden grünen Mitstreiter im Rat viel Arbeit zu. Ihren Vorgängerinnen Ursula Kleinlosen und Maria Feige-Osmers sei man sehr dankbar für deren gute Arbeit.

„Wir gehen froh ans Werk“, sagt die neue Ratsfrau und nennt Schwerpunkte der politischen Arbeit der nächsten Zeit. Es soll die Unterschriftenaktion zum Thema Fahrrad fahren in Meppen abgeschlossen werden, man will die Massentierhaltung ansprechen, und Caillé will sich besonders um soziale Belange kümmern. Als Erstes werden sich die Grünen-Ratsmitglieder auf ihre Arbeit im Stadtrat intensiv vorbereiten. „Jetzt heißt es viel Lernen.“

„Sehr zufrieden“ ist Jochen Hilckmann mit dem Abschneiden der UWG und mit seinem Wahlergebnis, das er mehr als verdoppeln konnte. „Auch wenn die CDU das anders sieht, fühlen wir uns zusammen mit den Grünen als Wahlsieger“, sagte der in Versen lebende Kommunalpolitiker. Mit künftig einem Sitz mehr habe die UWG ihre Position im Rat gefestigt und verbessert. Sie sei für ihre gute Arbeit in der Opposition belohnt worden. Als Verhinderungsfraktion sieht Hilckmann sich und seine vier Fraktionskollegen nicht. Die UWG sei gesprächsbereit für alle anderen Fraktionen, orientiere sich an Sachfragen. Themenschwerpunkte seien hier unter anderem der Ausbau der E 233, die Gestaltung der Fußgängerzone und der Anschluss der MEP an Windthorstplatz/Markt: „Wir sind kompromissbereit bei allem, was in unseren Augen Meppen voranbringt“. An die CDU appellierte Hilckmann, in Zukunft mehr auf die anderen Fraktionen zuzugehen, „guten Vorschlägen auch mal zuzustimmen und sie nicht grundsätzlich abzulehnen“.

Der wiedergewählte Ratsherr Jürgen Schwering sagte, die CDU habe ihr Wahlziel, mindestens 20 Mandate zu erringen, erreicht. Es gebe derzeit einen Trend gegen die CDU, aber in Meppen stehe man noch relativ gut da und habe weniger Stimmen als im Durchschnitt im Landkreis verloren. Die Ursache für die Stimmenverluste seien weniger in den vor Ort diskutierten Themen zu suchen. Die SPD habe auch nicht besonders stark profitiert. Auch dies entspreche dem überregionalen Trend, ebenso wie die Schwäche der FDP.

Fraktion neu aufstellen

Die Mehrheit im Rat sei für die langfristig angelegte politische Arbeit sehr wichtig. Die Bevölkerung habe ihr Vertrauen in die CDU unter Beweis gestellt, meinte Schwering. Jetzt gelte es, die Ratsneulinge in die Arbeit einzubinden und die Fraktion neu aufzustellen. „Wir verfügen über eine starke Mannschaft“, ist sich Schwering sicher. Man werde sich inhaltlich breit aufstellen und offen für neue Ideen sein.