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Kosten von 47,2 Millionen Euro Emsland rechnet für 2016 mit 5.000 Flüchtlingen

Von Hermann-Josef Mammes | 14.12.2015, 16:07 Uhr

Bis Ende März 2016 werden noch rund 2.500 weitere Flüchtlinge ins Emsland kommen. Im Rahmen der Bürgermeisterdienstversammlung am Montag in Meppen sagte Landrat Reinhard Winter, dass nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurzeit 3.347 Zuwanderer im Emsland leben.

Winter sagte den Bürgermeistern zum einen: „Bisher haben unsere Städte und Gemeinden die Aufgabe hervorragend gelöst.“ Gleichwohl sei es eine „anspruchsvolle und schwer zu bewältigende Aufgabe“, weitere 2.817 Flüchtlingen binnen 14 Wochen unterzubringen.

Nach dem Verteilerschlüssel des Landkreises bedeutet dies im Einzelnen für die 19 emsländischen Kommunen: Dörpen: 198 werden schon versorgt, (130 weitere Flüchtlinge kommen bis Ende März noch dazu); Emsbüren: 83 (plus 112 neue), Freren: 117 (plus 64 neue); Geeste: 136 (plus 79 neue), Haren: 251 (plus 242 neue), Haselünne: 163 (plus 87 neue), Herzlake: 116 (plus 76 neue), Lathen: 113 (plus 93 neue), Lengerich: 86 (plus 100 neue); Lingen: 565 (plus 533 neue), Meppen: 377 (plus 275 neue); Nordhümmling: 109 (plus: 125 neue ); Papenburg: 362 (plus 282 neue); Rhede: 50 (plus: 29 neue); Salzbergen: 76 (plus 68 neue), Sögel: 148 (plus: 186 neue); Spelle: 119 (plus 114 neue); Twist: 115 (plus: 65 neue) und Werlte: 163 (plus 157 neue).

Auch wenn der Flüchtlingsstrom in Niedersachsen in den vergangenen zwei Wochen „sich ganz langsam“ verringert habe, geht der emsländische Landrat davon aus, dass diese Entwicklung sich fortsetzen werde. So erinnerte er daran, dass unter den jetzigen 3.347 Asylbewerbern sehr viele junge Männer seien, die allein die Flucht auf sich genommen hätten. Er geht davon aus, dass deren Familien in den kommenden Jahren nachziehen werden.

968 Syrer

Zugleich zeichne sich eine neue Entwicklung bei den Herkunftsländern ab. „Die Zahl der Menschen aus dem Westbalkan geht erheblich zurück“, so der CDU-Politiker. Dabei versuche der Landkreis, diese schnell wieder abzuschieben. Mit 968 Zuwanderern bildeten die Syrer inzwischen den größten Personenkreis.

Kostenexplosion

Auch wenn die Flüchtlingspolitik eigentlich Aufgabe des Bundes und Landes seien, befürchtet Winter speziell für das Jahr 2016 eine Kostenexplosion für den Landkreis Emsland. Vor den emsländischen Bürgermeisterin kritisierte Winter „die Haushaltsmechanik der Landesregierung“. So erhalten die Landkreise immer die Kosten erstattet, die vor zwei Jahren für die Flüchtlingshilfe anfielen. Während aber zum Beispiel im Jahr 2013 im Emsland lediglich 853 Asylbewerber versorgt werden mussten, sind es in diesem Jahr rund 4000 Menschen. Die Konsequenz: Trotz der Ausgaben von 16,6 Millionen Euro, erhält das Emsland nur 7 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln. Das Defizit von 9,6 Millionen Euro muss der Landkreis zwischenfinanzieren.

47,2 Millionen Euro

Im kommenden Jahr fallen die Zahlen nach den ersten Berechnungen des Landkreises noch dramatischer aus. Bei realen Kosten von 47,2 Millionen Euro und Zuschüssen von Bund und Land von zusammen 11,2 Millionen Euro, bleibt das Emsland vorerst auf Kosten im Asylbereich von 38 Millionen Euro sitzen. „Dabei will ich mir gar nicht ausmalen, was passiert, wenn statt der kalkulierten 5.000 Flüchtlinge im kommenden Jahr 6.000 Zuwanderer zu uns kommen“, sagte Winter.

Notunterkunft Aschendorf

Zusätzlich leben momentan noch rund 700 Flüchtlingen in den Erstaufnahmelagern in Lingen, Meppen und Sögel. Die genutzten Turnhallen sollen jedoch im Januar geräumt werden. Dann wird es eine zentrale Notunterkunft für 1.000 Menschen in den ehemaligen ADO-Hallen in Aschendorf für das ganze Emsland geben. Dabei räumte Winter ein, dass es hier sogar noch Kapazitäten für weitere Flüchtlinge gäbe.

Wie er den Bürgermeistern sagte, wollte auch das Land Niedersachsen die ADO-Hallen mit 55.000 Quadratmetern anmieten. Dann wären hier womöglich weitaus mehr Flüchtlinge untergekommen. Winter wörtlich: „Das Land sucht Großeinrichtungen für 5.000 bis 8.000 Menschen.“ Der Landkreis Emsland sei dem Land Niedersachsen jedoch zuvorgekommen und habe die Hallen selbst angemietet.