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Jede Einigung Erfolg für Rechtsfrieden Amtsgericht Meppen würdigt Schiedspersonen

Von Heiner Harnack, Heiner Harnack | 26.06.2016, 14:55 Uhr

Hängt der Ast des Kirschbaums zu weit über den Gartenzaun oder zieht während der Fußball-EM der Geruch des Grillguts zu oft in die Nase des Nachbarn? Das könnte ein Job für die Schiedspersonen sein. Bei einem kleinen Empfang des Amtsgerichts Meppen wurde den ehrenamtlich Tätigen für ihre jahrelange und zumeist erfolgreiche Arbeit gedankt.

.Anette Schneckenberger, Direktorin des Amtsgerichts, freute sich zunächst, dass man sich aufgrund der Ehrungen endlich einmal persönlich kennenlerne. „Ich bin an einer guten Zusammenarbeit und an einem regen Austausch mit Ihnen sehr interessiert“, sagte die neue Direktorin, die auch die Bürgermeister Helmut Knurbein, Meppen, und Ludwig Pleus, Samtgemeinde Herzlake, sowie Ersten Stadtrat Dieter Sturm als Vertreter Harens begrüßen konnte.

Schneckenberger führte an, dass im Bezirk des Amtsgerichts Meppen 16 Schiedsleute tätig seien, die im vergangenen Jahr 20 Fälle bearbeitet hätten. „Dies waren genau die Fälle, zu denen beide Parteien persönlich erschienen und von denen 16 Fälle auch mit einer erfolgreichen Lösung aufwarten konnten“, so Meppens oberste Richterin.

Meist Nachbarschaftsstreits

Vier versuchte Einigungen seien gescheitert, dennoch sei die Arbeit des Schiedssystems in großem Maße erfolgreich. „Jede Erledigung ist zu würdigen und bedeutet einen Erfolg für den Rechtsfrieden“, so die Direktorin in ihrem Resümee. In 90 Prozent aller Fälle handele es sich um Streitigkeiten zwischen Nachbarn, die sich mit herüberragenden Zweigen, herunter gefallenen Früchten oder Grenzbepflanzungen beschäftigten. (Weiterlesen: Führungswechsel im Amtsgericht Meppen)

„Die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ist zwingend, wenn man danach den Weg der Klage beschreiten will“, machte Schneckenberger die nötigen Voraussetzungen des Klagewegs deutlich. Die vier Fälle, bei denen keine Schlichtung habe erzielt werden können, seien später auch vor dem Amtsgericht verhandelt worden.

Tätigkeit populärer machen

„Ich möchte die Schiedsleute bitten, ihre Tätigkeit populärer zu machen, damit im Bewusstsein der Bevölkerung ankommt, dass man Ihre Hilfe in Anspruch nehmen kann, wenn man gar nicht klagen will“, so Schneckenberger. Es gebe leider genügend Menschen, die seit vielen Jahren mit den Nachbarn über Kreuz lägen, aber den Klageweg überhaupt nicht beschreiten wollten. Schiedspersonen überhaupt aufzusuchen sei der erste Schritt in die richtige Richtung, meinte die Juristin weiter.

Bernhard Adick, stellvertretender Direktor des Amtsgerichts, führte in einem kleinen Exkurs für die Schiedspersonen aus, dass immer ein ausführliches Protokoll der Verhandlung zu führen sei, damit später unter anderem klar werde, wer überhaupt wann und wo erschienen sei. Besonders wichtig sei natürlich am Ende der Vermerk, ob eine Einigung zustande gekommen oder verfehlt worden sei, so Adick. „Bei einer Einigung muss ein vollstreckbarer Inhalt vorhanden sein, damit später der Gerichtsvollzieher genau weiß, was er zu vollstrecken hat.“