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Liveblog zum Nachlesen Wahl im Emsland: Paschke rückt für SPD nicht nach

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SPD-Kandidat Markus Paschke (links; im Gespräch mit Grünen-Kandidat Harald Kleem) rückt im Wahlkreis Unterems wohl nicht über die Landesliste oder die Überhangmandate in den Bundestag nach. Foto: Christian BellingSPD-Kandidat Markus Paschke (links; im Gespräch mit Grünen-Kandidat Harald Kleem) rückt im Wahlkreis Unterems wohl nicht über die Landesliste oder die Überhangmandate in den Bundestag nach. Foto: Christian Belling

Meppen. Deutschland hat gewählt: Auch nach der Bundestagswahl 2017 finden Sie hier alle aktuellen Entwicklungen im Emsland und in Deutschland.

LIVEBLOG: DIE BUNDESTAGSWAHL IM EMSLAND UND IN DEUTSCHLAND

September 24, 2017 at 9:00 AM

Guten Morgen und herzlich willkommen im Liveblog zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages.

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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:00 AM

Rund 73.500 Wahllokale haben seit 8.00 Uhr geöffnet. Etwa 61,5 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, Erst- und Zweitstimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des neuen Parlaments zu entscheiden.


Foto: Maurizio Gambarini, dpa
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September 24, 2017 at 9:02 AM

Wie hoch wird die Wahlbeteiligung sein? Vor vier Jahren hatte sie 71,5 Prozent betragen. Angesichts einer stärkeren Politisierung in diesem Jahr erwarten Demoskopen einen leichten Zuwachs.

Regierungssprecher Steffen Seibert appelliert vom Wahlrecht Gebrauch zu machen:

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September 24, 2017 at 9:08 AM

Was sagen die letzten Umfragen? Die Union mit Angela Merkel kann laut Umfragen auf weitere vier Jahre als Bundeskanzlerin hoffen. Es ist aber offen, mit welchem Koalitionspartner sie regieren könnte. Als wahrscheinlichste Möglichkeiten gelten eine Fortsetzung der großen Koalition mit der SPD oder eine bundesweit noch nie erprobte Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen


Mit besonderer Spannung wird das Abschneiden der AfD erwartet: Nach den letzten Umfragen kann sie ein zweistelliges Ergebnis erwarten. Damit würde erstmals seit den 50er Jahren eine rechtsnationale Partei in den Bundestag einziehen.
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September 24, 2017 at 9:21 AM
"Bin meiner Bürgerpflicht nachgekommen": Cem Özdemir, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, hat vor einigen Minuten seine Stimme abgegeben. Auch er appelliert an die Menschen wählen zu gehen.

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September 24, 2017 at 9:27 AM

Stichwort Cem Özdemir: Seine Anhänger finden, er sei für diesen Wahlkampf genau der Richtige. Als Sohn türkischer Gastarbeiter wirke seine Kritik an der türkischen Regierung glaubwürdig. Integration ist eines der wichtigsten Themen des  Realpolitikers. Viele trauen ihm zu, in einer Koalition Außenminister zu werden. Niemand stand länger an der Spitze der Ökopartei. Seit 2008 ist er Vorsitzender, noch einmal wird er sich wohl nicht zur Wahl stellen. Bei den Grünen ist der 50-Jährige seit 1981 und zog 1994 als erster Abgeordneter türkischer Herkunft in den Bundestag ein.

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September 24, 2017 at 9:39 AM

Momentaufnahme aus einem Wahllokal in Würselen, Nordrhein-Westfalen.


Foto: Rolf Vennenbernd, dpa
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September 24, 2017 at 9:42 AM

Wissenswertes rund um die Wahl: Jeder Wahlberechtigte darf zwei Kreuze auf dem Wahlzettel machen - aber welche Stimme ist wichtiger? Im Allgemeinen heißt es: die Zweitstimme, die auf der rechten Seite des Wahlzettels vergeben wird. Sie allein entscheidet darüber, mit wie vielen Köpfen eine Partei später im Bundestag vertreten ist. Auf jeden Fall muss sie aber bundesweit mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen holen, sonst klappt es nicht mit dem Einzug.


Foto: Maurizio Gambarini, dpa
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September 24, 2017 at 9:44 AM

Ein weiterer Spitzenpolitiker, der seine Stimme abgegeben hat: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) in einem Wahllokal bei Sigmaringen.


Foto: Thomas Warnack, dpa
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September 24, 2017 at 9:49 AM
Wie läuft eigentlich die Wahl ab? Einfach erklärt in einer interaktiven Grafik:


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September 24, 2017 at 9:59 AM

Wir hatten es bereits erwähnt, rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte dürfen den 19. Bundestag wählen. Im Vergleich zu 2013 sind das rund 400.000 Wahlberechtigte weniger. Drei Millionen Erstwähler können ihre Stimme abgeben. Insgesamt ist die Wahlbevölkerung aber so alt wie nie zuvor. Zum ersten Mal ist mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten über 52 Jahre alt, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung errechnet hat. Mehr als jeder Dritte (36,1 Prozent) ist einer Schätzung des Bundesamtes für Statistik zufolge 60 Jahre oder älter.

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September 24, 2017 at 10:09 AM

Übrigens, der nächste Bundestag wird Berechnungen zufolge so groß werden wie nie zuvor. Nach Schätzungen des Friedrichshafener Politologen Joachim Behnke dürften im künftigen Parlament zwischen 680 und 700 Abgeordnete Platz nehmen. "Keine andere Demokratie der Welt hätte dann so viele Sitze im Parlament", so Behnke im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Der bislang größte Bundestag hatte 672 Sitze. Das war nach der Wahl 1994. 

Behnkes Schätzungen basieren auf dem letzten ZDF-"Politbarometer" vor der Wahl. Er erklärt den vermuteten deutlichen Anstieg unter anderem mit dem voraussichtlichen Einzug von FDP und AfD ins Parlament: "Allein dadurch bekommen wir voraussichtlich auf 25 bis 30 zusätzliche Sitze."


Foto: Michael Kappeler, dpa/Archiv
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September 24, 2017 at 10:25 AM

Auch schon ziemlich früh unterwegs, um seine Stimme abzugeben. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann in einem Wahllokal in Erlangen. Der 61-Jährige wird als künftiger Bundesinnenminister gehandelt. "Die CSU will Joachim Herrmann als Innenminister nach Berlin schicken", so CSU-Chef Horst Seehofer Anfang September im Gespräch mit dem "Spiegel".


Foto: Daniel Karmann, dpa
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September 24, 2017 at 10:33 AM

Er liegt zwar mit seiner SPD laut Umfragen weiter hinter der Union, doch er zeigt sich Siegesgewiss. Kanzlerkandidat Martin Schulz auf dem Weg in ein Wahllokal in seiner Heimatstadt Würselen in Nordrhein-Westfalen.


Wie viele Stimmen werden es am Ende? Martin Schulz "Victory-Zeichen". Foto: Rolf Vennenbernd, dpa 

Mit dabei auch Ehefrau Inge. Beide gaben ihre Stimmen in Würselen, Nordrhein-Westfalen, ab. Foto: Rolf Vennenbernd, dpa
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September 24, 2017 at 10:41 AM

"Ich hoffe, dass heute möglichst viele Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und eine demokratische Zukunft der Bundesrepublik Deutschland bestärken, indem sie demokratischen Parteien ihre Stimme geben", sagt Martin Schulz nach seiner Stimmabgabe. Viele Wähler seien bis zuletzt unentschlossen, wen sie wählen sollen, erklärt der 61-Jährige.

"Ich glaube, auch heute am Wahltag gibt es nach wie vor Bürgerinnen und Bürger, die überlegen, was sie mit ihrer Stimme machen." Er sei zuversichtlich, dass viele der Unentschlossene ihre Stimme seiner Partei geben. "Ich bin optimistisch, dass die SPD mit einem guten Resultat aus diesem Wahlkampf herauskommt." 

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September 24, 2017 at 10:58 AM

Falls Sie sich immer noch nicht entschieden haben, für welche Partei Sie stimmen wollen. Der Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung. Hier können Sie Ihre eigene politische Haltung anhand von 38 Thesen mit denen der Parteien vergleichen. Nahezu alle der zur Wahl stehenden Parteien haben ihre Positionen zu einzelnen Themenkomplexen an die Bundeszentrale für Politische Bildung übermittelt.


Foto: Peter Kneffel, dpa
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September 24, 2017 at 11:12 AM

Eine türkischstämmige Wählerin in einem Wahllokal in Berlin-Kreuzberg. Interessant wird zu beobachten sein, wie viele der Türken in Deutschland sich an den Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan halten. Dieser ruft seit Wochen dazu auf, nicht für CDU, SPD oder die Grünen zu stimmen. Sie seien "alle Feinde der Türkei". Schätzungsweise dürfen sich zwischen 720.000 und 1,3 Millionen Deutschtürken an der Bundestagswahl beteiligen.


Foto: Ralf Hirschberger, dpa
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September 24, 2017 at 11:27 AM

Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat derweil seine Stimme ebenfalls abgegeben - in einem Wahllokal  in Aachen. Im Hintergrund steht seine Ehefrau Susanne.


Foto: Marius Becker, dpa
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September 24, 2017 at 11:32 AM

Falls Sie es noch nicht mitbekommen haben, heute müssen die Berliner gleich doppelt entscheiden. Neben einem neuen Bundestag sind die 2,5 Millionen Wahlberechtigten der Hauptstadt aufgerufen in einem Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel abzustimmen. Dabei geht es um die Frage, ob der Flughafen Tegel nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports BER wie bisher geplant geschlossen oder weiterbetrieben werden soll. Wir halten Sie an dieser Stelle selbstverständlich über das Ergebnis auf dem Laufenden.


Foto: Wolfgang Kumm, dpa
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September 24, 2017 at 11:37 AM

Für welche Partei hat der Bundespräsident gestimmt? Frank-Walter Steinmeier mit "First Lady" Elke Büdenbender in einem Wahllokal in Berlin-Zehlendorf. Steinmeier ruft die Deutschen auf, sich in jedem Fall an der Abstimmung zu beteiligen. «Wahlrecht ist Bürgerrecht. Für mich ist es in einer Demokratie vornehmste Bürgerpflicht. Gehen Sie zur Wahl!», schreibt das Staatsoberhaupt in der "Bild am Sonntag". "Wer nicht wählt, lässt nur andere über die Zukunft unseres Landes entscheiden", warnt er. 


Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa
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September 24, 2017 at 11:43 AM

Mit der Kraft der Raute: Wen der Wahlkampf in den vergangenen Wochen vollends kalt gelassen hat, der dürfte sich sich womöglich über die Parodie der legendären Videospielreihe "Street Fighter" freuen. In "Bundesfighter II" lassen die Spitzenkandidaten die Fäuste anstatt Argumente sprechen und ermitteln im Straßenkampf, wer das Zeug zum Kanzler hat. Entwickelt hat das Spiel "Bohemian Browser", die auch hinter den "Masters of Germany" stecken.

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September 24, 2017 at 11:52 AM

Kann die heutige Wahl von Hackern manipuliert werden? Viele Bürger bezweifeln, dass es ausreichenden Schutz gibt - das zumindest legen Umfragen in jüngster Zeit nahe. Zuletzt wurden zudem klaffende Lücken in einer Software gefunden, die zur Übermittlung der vorläufigen Ergebnisse in den Ländern eingesetzt wird. Doch anders als etwa in den USA wird in Deutschland ausschließlich mit "analogen" Stimmzetteln gewählt, die von Hand ausgezählt werden.

Cyber-Angreifer könnten beim Urnengang womöglich die vorläufigen Ergebnisse während der Übermittlung durcheinanderbringen, das amtliche Endergebnis sei dank der händischen Auszählung aber absolut verlässlich, erklärt der IT-Sicherheitsexperte Jörn Müller-Quade vom Karlsruher Institut für Technologie.

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September 24, 2017 at 12:00 PM

Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, während der Stimmabgabe in einem Wahllokal in Leipzig. Sie kam nicht alleine, mit dabei waren auch Personenschützer.  Die 41-Jährige zog jüngst mit einigen Aussagen über den Zustand ihrer Partei den Zorn von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland auf sich. 

Petry sieht die Wähler durch den Richtungsstreit in ihrer Partei verunsichert. Mit Blick auf heftig kritisierte Aussagen wie die von Gauland über Stolz auf die Wehrmacht sagte sie der "Leipziger Volkszeitung": "Ich verstehe, wenn die Wähler entsetzt sind." Die parteiinternen Konflikte würden nicht spurlos an der AfD und den Menschen vorübergehen: "Wenn nicht klar ist, wohin die Partei steuert, verunsichert das die Wähler."


Foto: Sebastian Willnow, dpa
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September 24, 2017 at 12:07 PM

Der offizielle Wahlkampf ist zwar beendet, doch in den sozialen Netzwerken wird noch um jede einzelne Stimme gekämpft. FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner und die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry so eben auf Twitter





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September 24, 2017 at 12:16 PM

Nicht nur hierzulande schaut man gespannt auf den Ausgang der Wahl und vor allem auf das Abscheiden der AfD. Auch die renommierte US-Tageszeitung New York Times hat sich dem Thema gewidmet.



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September 24, 2017 at 12:20 PM

Bleibt sie auch in der nächsten Legislaturperiode Verteidigungsministerin? Ursula von der Leyen (CDU) und Ehemann Heiko geben im niedersächsischen Beinhorn ihre Stimme ab.


Foto: Holger Hollemann, dpa
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September 24, 2017 at 12:24 PM

Für welche Partei er gestimmt hat, dürfte kein großes Geheimnis sein: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier in einem Wahllokal in Giessen.


Foto: Andreas Arnold, dpa
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September 24, 2017 at 12:31 PM

Laut SWR liegen in einigen Wahllokalen Bleistifte zum Ankreuzen der Wahlzettel aus. Können die Kreuzchen im Nachhinein nicht wegradiert werden, fragte sich die SWR-Journalistin Nina Barth und forschte nach. Die Antwort im Video: 



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September 24, 2017 at 12:35 PM

Rund 650.000 Wahlhelfer sind im Einsatz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dankt den Damen und Herren für ihren Einsatz. Sie trügen auch in diesem Jahr zu einem reibungslosen Ablauf der Wahl bei, erklärt er. 

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September 24, 2017 at 12:44 PM

Aus der Rubrik "Wissenswertes rund um die Wahl": Warum haben die Stimmzettel rechts obeneine Ecke, oder sind mit einem Loch markiert? Das soll blinden und sehbehinderten Menschen helfen, ihre Stimme ohne fremde Hilfe abgeben zu können. Ihre Schablonen, denen auch die entsprechende Ecke fehlt, passen dann genau auf den Wahlzettel. Auf der Schablone sind Informationen zum Stimmzettel angegeben - etwa als Punktschrift oder in Großdruck.


Foto: Stefan Sauer, dpa
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September 24, 2017 at 12:46 PM

Und auch er ist seiner Bürgerpflicht nachgekommen: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und seine Frau Gabriele bei der Stimmabgabe in Wittenberg, Sachsen-Anhalt.


Foto: Hendrik Schmidt, dpa
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September 24, 2017 at 12:51 PM

Bis 18.00 Uhr haben die Wahllokale ihre Pforten noch geöffnet. Der Anteil der Briefwählersteuert auf einen Rekord zu. Fast alle Bundesländer haben einen Anstieg der Nachfrage nach Briefwahl-Unterlagen gemeldet, zumindest in den größten Städten, wie eine deutschlandweite dpa-Umfrage ergab.

Bei der Wahl vor vier Jahren hatte fast jeder Vierte (24,3 Prozent) von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, vor dem Wahltag per Brief sein Kreuz zu machen. Wahlforscher rechnen ebenfalls mit einer Zunahme der Briefwähler. "Alle Zeichen deuten darauf hin", so Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Universität Mainz. 


Foto: Rolf Vennenbernd, dpa
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September 24, 2017 at 1:03 PM

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) während seiner Stimmabgabe im niedersächsischen Goslar.


Foto: Swen Pförtner, dpa
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September 24, 2017 at 1:16 PM

Es deutet sich vielerorts eine höhere Beteiligung als 2013 an. Das geht aus Mitteilungen der Landeswahlleiter zu mehreren Großstädten hervor. In Hamburg hatten bis 11.00 Uhr 37,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Vor vier Jahren waren es nach Angaben des Statistikamtes Nord zu diesem Zeitpunkt erst 35,4 Prozent.

Auch in München machten die Menschen am Vormittag von ihrem Wahlrecht rege Gebrauch. Bis 12.00 Uhr lag die Wahlbeteiligung einschließlich der Briefwahl bei 57,1 Prozent, vor vier Jahren waren es zum gleichen Zeitpunkt 44,3 Prozent. In Stuttgart hatten bis 12.00 Uhr 19,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Kreuze gemacht. Das waren 0,5 Prozentpunkte mehr als 2013. Allerdings melden einige Bundesländer auch einen ruhigen Start der Wahl. Der Bundeswahlleiter will gegen 15.30 Uhr erste bundesweite Zahlen zur Wahlbeteiligung veröffentlichen.

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September 24, 2017 at 1:25 PM

Auch Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken, hat mittlerweile seinen Stimmzettel in eine Wahlurne in Prerow, Mecklenburg-Vorpommern, geworfen. Der 59-Jährige ist ein erfahrener Stratege seiner Partei. Von 1991 bis 1997 war er Schatzmeister der Nachfolgepartei PDS. Anschließend wurde er Bundesgeschäftsführer - bis er sich 2010 mit seinem damaligen Parteichef Oskar Lafontaine überwarf. Gemeinsam mit Sahra Wagenknecht trat Bartsch 2015 die Nachfolge von Gregor Gysi im Fraktionsvorsitz an.


Foto: Stefan Sauer, dpa
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September 24, 2017 at 1:33 PM

Damit alles mit Rechten Dingen zugeht: Rund 60 Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sind heute bei der Wahl im Einsatz. Teams von jeweils zwei Beobachtern sollen Wahllokale in mehreren deutschen Städten besuchen. Sie informieren sich über die Abläufe, sprechen mit den Wahlhelfern und beobachten die Stimmabgabe.

"Wir sind keine Wahl-Polizei", sagt George Tsereteli aus Georgien, der die Mission leitet. Schon vor Monaten hatte die OSZE erklärt, es bestehe kein Zweifel an den rechtmäßigen Abläufen, allerdings hätten einige Ansprechpartner Sorge über gleiche Chancen im Wahlkampf und bei dessen Finanzierung geäußert. Am kommenden Montag wird die Beobachtermission in Berlin über ihren Einsatz berichten. 

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September 24, 2017 at 1:50 PM

Ob Ex-Tennis-Star Boris Becker, Komiker Oliver Pocher, TV-Moderatorin Dunja Hayali oder Fußball-Nationalspieler Mats Hummels - zahlreiche Prominente geben auf Twitter öffentlichkeitswirksam Meinungen und teils  Wahlempfehlungen ab.

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September 24, 2017 at 2:00 PM

Blick auf die Uhr, in vier Stunden ist es soweit! Dann gibt es die ersten Prognosen. Aber wie kommt man in so kurzer Zeit eigentlich zu so aussagekräftigen Daten? Ein Erklärvideo von infratest dimap, ein auf politische Meinungs- und Wahlforschung spezialisiertes Umfrageinstitut.

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September 24, 2017 at 2:16 PM

Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren haben bereits an einer Bundestagswahl teilgenommen. Bei der "U18-Wahl" des Bundesjugendrings, einer nicht repräsentativen Abstimmung, kam die CDU/CSU auf 28,5 Prozent. Die SPD kommt auf 19,8 Prozent. Drittstärkste Kraft sind die Grünen mit 16,6 Prozent. Ginge es nach den Nachwuchswählern, wären auch die Linken mit 8,1 Prozent, die AfD mit 6,8 und die FDP mit 5,7 Prozent im Bundestag vertreten. An der "U18-Wahl" hatten am vergangenen Freitag rund 220.000 Kinder und Jugendliche teilgenommen.


Foto: Klaus-Dietmar Gabbert, dpa
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September 24, 2017 at 2:24 PM

Raten Sie mal, auf wen diese Fotografen und Kameraleute warten? In Kürze wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Stimme abgeben.


Foto: Michael Kappeler, dpa
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September 24, 2017 at 2:37 PM

Die Kanzlerin kommt: Angela Merkel und ihr Ehemann Joachim Sauer auf dem Weg ins Wahllokal. Die CDU-Vorsitzende trägt ein rotes Jacket und eine schwarze Hose - die Farben der GroKo. Absicht oder Zufall? 


Foto: Christian Charisius, dpa
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September 24, 2017 at 2:42 PM

Wahlstimme abgegeben: Die CDU-Chefin Angela Merkel kann laut Umfragen zufolge auf weitere vier Jahre als Bundeskanzlerin hoffen. Es ist aber offen, mit welchem Koalitionspartner sie regieren könnte. Als wahrscheinlichste Möglichkeiten gelten eine Fortsetzung der großen Koalition mit der SPD oder eine bundesweit noch nie erprobte Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen


Foto: Michael Kappeler, dpa
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September 24, 2017 at 2:53 PM

Kein Statement der Kanzlerin nach ihrer Stimmabgabe an die anwesenden Journalisten im Wahllokal der Humboldt-Universität in Berlin-Mitte. Sie schwieg. Angela Merkel unterhielt sich lediglich kurz mit den Wahlhelfern.


Foto: Michael Kappeler, dpa
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September 24, 2017 at 3:00 PM

Es gibt neue Zahlen zur Wahlbeteiligung: Diesmal aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Hier  lag die Wahlbeteiligung bis 12.00 Uhr in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten bei durchschnittlich 40 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 waren es laut Landeswahlleiter 37 Prozent

In der deutschen Hauptstadt Berlin bilden sich in vielen Wahllokalen lange Schlangen. Bis zum Mittag haben 27,2 Prozent der wahlberechtigten Berliner ihre Stimme abgegeben. Damit liegt die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt um 0,1 Prozentpunkte höher als 2013 (27,1 Prozent), wie die Landeswahlleitung mit.  Um 15.30 Uhr gibt es dann die ersten bundesweite Zahlen.

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September 24, 2017 at 3:07 PM

Aufgeschnappt: Vater und Kind im Dialog im Wahllokal 110 in Berlin-Kreuzberg. Ein kleines Mädchen tippt auf den ausgehängten Wahlzettel und fragt: "Ist das die AfD?" - "Ja", sagt der Vater. "Und die werden hier nicht so viele Kreuze kriegen." Friedrichshain-Kreuzberg gilt als Grünen-Hochburg. Bundesweit könnte die AfD jedoch kräftig Stimmen abräumen. So würde erstmals seit den 50er-Jahren eine rechtsnationale Partei in den Bundestag einziehen - und das möglicherweise sogar als drittstärkste Kraft.


Symbolbild: Mohssen Assanimoghaddam, dpa
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September 24, 2017 at 3:22 PM

Zwischendurch etwas Kurioses: Das Wohnzimmer der Bürgermeisterin von Elisabeth-Sophien-Koog, Ute Clausen,  muss heute als Wahllokal herhalten. 50 Einwohner zählt die kleine Gemeinde in Schleswig-Holstein. Straßennamen gibt es hier nicht und auch keinen Gemeindesaal, keine Schule, kein Feuerwehrhaus. Also treffen sich die 35 Wahlberechtigten im Wohnhaus der Politikerin. Und hausgemachte Schnittchen gibt es für die hungrigen Wähler Gäste auch.


Fotos: Markus Scholz, dpa
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September 24, 2017 at 3:39 PM

Werden die Grünen heute Abend etwas zu Feiern haben? Arbeiter bereiten in einer ehemaligen Brauerei in Berlin eine Bühne für die Wahlparty vor. Umfragen sahen sie zuletzt bei nur sieben bis acht Prozent


Foto: Ralf Hirschberger, dpa
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September 24, 2017 at 3:41 PM

Nun gibt es auch die ersten Zahlen zur bundesweiten Wahlbeteiligung. Bis 14.00 Uhr haben 41,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Hier sind die abgegebenen Stimmen der Briefwähler nicht berücksichtigt, teilt der Bundeswahlleiter Dieter Sarreither mit. 2013 hatte die Wahlbeteiligung bis 14.00 Uhr bei 41,4 Prozent gelegen; die Wahlbeteiligung insgesamt hatte 71,5 Prozent betragen.

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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 3:48 PM

Etwas mehr als zwei Stunden haben die Wahllokale noch geöffnet. Fußball-Nationalspieler Thomas Müller fordert dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen: "Jede Stimme zählt!", schreibt der FC Bayern-Profi auf Twitter



via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 4:00 PM
Aller Voraussicht nach wird die AfD mehr als 60 Abgeordnete im neuen Bundestag stellen. Wer gehört dazu? Wofür stehen sie? Etliche sind in letzter Zeit durch rechtes Gedankengut aufgefallen, auch wenn die Spitzenkandidaten ein solches Profil ihrer Partei immer wieder zurückweisen
 

Rechtsextreme, Ideologen und Stasi-Offizier: Wie rechts ist die AfD?

Die AfD steht vor dem Einzug in den Bundestag. Viele sind mit rassistischen, antisemitischen oder nationalistischen Äußerungen aufgefallen. Eine Auswahl.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 4:16 PM
Übrigens: Die Parteizentralen wissen schon zu diesem Zeitpunkt ziemlich genau, wie die Wahl ausgeht. Um 18 Uhr sind sie daher keineswegs überrascht, auch wenn es manchmal so wirkt. Grund: Die Parteien geben so genannte Nachwahlbefragungen in Auftrag. Dafür haben sich Mitarbeiter von Meinungsforschungsinstituten heute direkt beim Verlassen des Wahllokals bei Wählern erkundigt, wie sie gewählt haben. Das Ergebnis wird hochgerechnet und den Parteien als Auftraggebern gemeldet. Die Zahlen vor der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr zu veröffentlichen, ist streng verboten. Es könnte Wähler in ihrer Meinungsbildung beeinflussen.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 4:21 PM

Damit Sie für später gut vorbereitet sind, hier noch einmal die Unterschiede zwischen Prognose, Hochrechnung und Ergebnis:

Prognose: Wenn die Wahllokale um 18.00 Uhr schließen, wird ein erster Trend mit der Prognose verbreitet. Sie basiert auf einer Umfrage, in der Wähler in repräsentativ ausgewählten Stimmbezirken kurz nach ihrem Besuch im Wahllokal ihr Kreuz ein zweites Mal machen - diesmal für die Wahlforscher. 

Hochrechnung: Kurz nach Schließung der Wahllokale berücksichtigen sie ausschließlich Wahlergebnisse. Die Meinungsforscher rechnen dafür erste ausgezählte Teilmengen auf die Wähler insgesamt hoch. Je später eine Hochrechnung kommt, desto größer ist der Anteil der tatsächlich abgegebenen Wählerstimmen - und desto genauer das Resultat.

Ergebnis: Erst wenn der letzte Wahlbezirk ausgezählt ist, stellt der jeweils zuständige Wahlleiter am Wahlabend ein vorläufiges amtliches Ergebnis fest. Wenn in der Folge Unregelmäßigkeiten geprüft und Zweifelsfälle geklärt sind, gibt es das endgültige amtliche Ergebnis. Das kommt erst Tage, wenn nicht Wochen später.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 4:31 PM

Vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin gibt es später ein Public Viewing bei der SPD - bei dem Nieselwetter ist noch kein großer Andrang zu sehen.


Foto: Tim Braune, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 4:45 PM

Der Countdown  läuft: Wahlhelfer bereiten in München die Auszählung der Briefwahl vor.


Foto: Tobias Hase, dpa
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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 4:47 PM
Für die NOZ und ihre lokalen Titel sind heute die Kollegen in allen Redaktionen im westlichen Niedersachsen im Einsatz, außerdem die Spezialisten der überregionalen Mantelredaktion. Beate Tenfelde und Marion Trimborn berichten aus Berlin, in der Zentrale in Osnabrück bewerten Politikredakteure die Lage und arbeiten die Ergebnisse für digitale Medien und die Zeitungen von morgen auf. In den Lokalredaktionen lautet die spannende Frage: Wie fallen die Ergebnisse in der Nachbarschaft aus?  Gibt es Überraschungen bei den Direktmandaten? Und wie stark ist örtlich die AfD? Die Mantelredakteure fragen sich, ob es noch für Schwarz-Gelb reichen könnte, wie stark die Grünen am Ende wirklich fallen und ob die AfD bei 10 Prozent liegt oder bei 15 - oder vielleicht sogar darüber? 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 4:52 PM

Und das ist der Stand der Dinge bei Bündnis 90/Die Grünen: Der Laufsteg in der ehemaligen Kindl-Brauerei in Berlin ist bereits aufgebaut. Gäste dürfen aber noch nicht rein.


Foto: Theresa Dapp, dpa
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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 4:53 PM
Berlin zwischen Bundestagswahl und Vergnügen
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 4:53 PM
Wie geht die Wahl aus? Hier noch einmal die Vorschau von Chefredakteur Ralf Geisenhanslüke. Auch heute Abend wird er für unsere Redaktion die Wahl bewerten. 

Kommentar: Nur Kanzlerin Angela Merkel scheint sicher zu sein

Wenn am Sonntag die Wahllokale schließen, wird wohl klar sein, dass Merkel Kanzlein bleiben kann und sieben Parteien im Bundestag vertreten sein werden.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 4:55 PM

Auf der Wahlparty der Linken geht es schon hoch her - im Festsaal in Kreuzberg sorgt die Band Frollein Smilla für Stimmung. 


Foto: Basil Wegener, dpa
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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 4:58 PM
Die Ergebnisse des Wahlkreises Unterems (er umfasst den Landkreis Leer sowie das nördliche Emsland, also Papenburg, Dörpen, Lathen, Sögel, Surwold, Esterwegen, Werlte sowie Haren/Twist) werden im Mariko in Leer, dem "maritimen Kompetenzzentrum", verkündet. Im Kreishaus in Leer gibt es keine geeigneten Räume. Aus dem Mariko berichten Christian Belling,Daniel Gonzalez-Tepper und Florian Feimann.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 4:59 PM
Gespannte Erwartung: Hier in der Discothek Traffic Club am Alex steigt die AfD-Wahlparty
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 5:04 PM
Möglicherweise tauchen landauf, landab in den Wahllokalen gleich Sympathisanten der AfD auf. Grund: Die Partei hat dazu aufgerufen, die Auszählung der Stimmen zu überwachen und die Ergebnisse zu dokumentieren. Das ist erlaubt. Die AfD fürchtet sich vor Wahlbetrug. Tatsächlich war es bei Wahlen der Vergangenheit vereinzelt zu Unregelmäßigkeiten zu ihrem Schaden gekommen. 

Hier der Aufruf der AfD im Original: 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 5:07 PM

Gut gelaunt zeigt sich Michael Büge, Wahlkampfmanager der AfD, kurz vor den ersten Prognosen auf dem Balkon einer Diskothek in Berlin-Mitte. Büge war früher Berliner CDU-Staatssekretär.


Foto: Anne-Beatrice Clasmann, dpa
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September 24, 2017 at 5:12 PM

Essen fassen - Eintopf für die Polizei: Die Beamten bewachen die Wahlparty der AfD.


Foto: Anne-Beatrice Clasmann, dpa
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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:15 PM

Bei der CDU gibt es im Konrad-Adenauer-Haus etwas Süßes. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bereits eingetroffen. Sie fuhr mit dem Wagen in die Tiefgarage. Erneut kein Statement für die anwesenden Journalisten.


Foto: Anja Stein, dpa (Anja Stein)
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:17 PM
1983 zogen die Grünen in den Bundestag ein. Diesmal mussten sie sich phasenweise Sorgen machen, ob es noch einmal reicht. Die Spitzenkandidaten blieben blass. Aber zur Erinnerung: Joschka Fischer holte 1998, als er Außenminister wurde, auch nur 6,7 Prozent.
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 5:17 PM

Bereits ziemlich gut besucht ist die Wahlparty der FDP im Hans-Dietrich-Genscher-Haus in Berlin.


Foto: Ruppert Mayer, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:18 PM
Zur Erinnerung: Für den Wahlkreis Unterems kandidieren Gitta Connemann (CDU), Markus Paschke (SPD), Harald Kleem (Grüne), Marion Terhalle (FDP), Christoph T. Merkel (AFD), Bettina Kubiak (Die Linke) und Marius Wolters (Die Partei). Alle werden im Laufe des Abends auch im Mariko erwartet.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:18 PM

Auch Innenminister Thomas de Maizière ist mittlerweile im Konrad-Adenauer-Haus eingetroffen.


Foto: Kristina Dunz, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:18 PM

Zumindest im Vogtland zeichnet sich anscheinend eine überdurchschnittliche Wahlbeteiligung ab. Dort ordern einem Bericht zufolge mehrere Kommunen Stimmzettel in der Kreis-Wahlzentrale nach. Der Grund: eine überraschend hohe Wahlbeteiligung, wie die Online-Ausgabe der "Freien Presse" von  Kreiswahlleiterin Cornelia Panzert erfuhr. Stimmzettel seien lediglich für eine  Wahlbeteiligung von 80 Prozent vorhanden. Vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung im Vogtland dem Blatt zufolge bei knapp 69 Prozent.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:21 PM
Im Mariko in Leer wird noch fleißig aufgebaut und die EDV startklar gemacht für einen langen Abend.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:22 PM

Bei der CDU wird schon vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses gefeiert. Wie unsere Reporterin berichtet, fließen bei den Christdemokraten bereits jetzt schon Bier und Wein in Strömen.


Foto: Anja Stein, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:22 PM
Das Catering im Mariko in Leer ist startklar.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:23 PM
Da werden Sie nachher stehen und feiern, die AfD-Spitzen
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 5:25 PM

Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, blickt gespannt auf die Uhr. Spitzenkandidatin Alice Weidel wird auf der Wahlparty erst später erwartet.


Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:26 PM
Auch im Wahlkreis Unterems zeichnet sich eine sehr hohe Wahlbeteiligung ab. Bis Freitagnachmittag waren etwa 26.000 Briefwahlunterlagen im Kreishaus in Leer angekommen, vor vier Jahren waren es nur knapp 22.000. Das gute Wetter dürfte auch viele in die Wahllokale geführt haben, heißt es im Mariko.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:26 PM
Vor allem im Osten deutet sich eine hohe Wahlbeteiligung an. Mein Tipp: Die AfD wird dort die zweitstärkste Kraft mit deutlich mehr als 20 Prozent in vielen Regionen. Im Extremfall könnte Angela Merkel ihr Direktmandat gegen den örtlich sehr bekannten Radiomann Leif-Erik Holm verlieren - das ist zumindest sein Ziel. Bei der letzten Bundestagswahl war Merkel allerdings auf souveräne 56,2 Prozent der Erststimmen gekommen.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 5:30 PM
Riesen-Journalistenandrang hier bei der AfD-Wahlparty
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 5:33 PM
Ein Rückblick auf die Bundestagswahl im Wahlkreis Unterems vor vier Jahren (teilweise mit anderen Kandidaten): Gitta Connemann (CDU) 54,7 Prozent, Markus Paschke (SPD) 31,2 Prozent, Harald Kleem (Grüne) 5,1 Prozent, Marion Terhalle (FDP) 2,6 Prozent, Bettina Kubiak (Die Linke) 3,9 Prozent. AfD und Die Partei waren 2013 nicht dabei.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:35 PM
AfD-Spitzenkandidat Gauland und AfD-Vize von Storch zeigen sich gut gelaunt
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 5:35 PM
Es gibt ein Update zu den Briefwählern im Wahlkreis Unterems: Stand 17 Uhr haben fast 31.000 Briefwähler abgestimmt, berichtet der Leeraner Kreispressesprecher Dieter Backer. Das sind fast 8000 mehr als vor vier Jahren.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:36 PM
Unsere Berliner Reporter sind in Position: Beate Tenfelde bei CDU und SPD, wo die Genossen insgeheim fürchten, unter 20 Prozent zu landen; Marion Trimborn bei der AfD, wo sie ganz offen hoffen, Oppositionsführer zu werden. Die SPD könnte dem einen Strich durch die Rechnung machen - wenn sie auf eine Regierungsbeteiligung unabhängig von rechnerischen Optionen verzichtet. Genau das wollen prominente Sozialdemokraten heute Abend in Berlin fordern, erzählt man sich in Osnabrück.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 5:36 PM

Volles Haus bei der CSU in München. Der Parteichef lacht aber bislang nur vom dem Plakat.


Foto: Marco Hadem, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:37 PM
AfD-Chef Gauland hat gerade auf die Uhr geschaut - eine halbe Stunde noch, bis die Wahllokale schliessen
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 5:39 PM
Ob das reicht? SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kämpft bis zur letzten Minute in den sozialen Medien um jede Stimme:

via dpa
Desk
September 24, 2017 at 5:41 PM
Dass CDU-Kandidatin Gitta Connemann den Wahlkreis Unterems direkt holen wird, dürfte so gut wie sicher sein. Die 53-Jährige aus Hesel im Landkreis Leer, die mit dem omnipräsenten Slogan "Sie kümmert sich" den Wahlkampf bestritten hat, wird im neuen Kabinett von Angela Merkel sogar als Ministerin gehandelt. Sie könnte das Thema Landwirtschaft und Verbraucherschutz beackern. Für das wirtschaftsstarke Emsland wäre eine "eigene" Ministerin eine sehr positive Sache.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:43 PM

Die CDU-Zentrale ist bereits gut gefüllt. 


Foto: Kristina Dunz, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:47 PM
Die AfD-Kandidaten platzieren sich auf der Bühne - für den grossen Moment
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 5:48 PM
Wahlkreis Mittelems: Albert Stegemann gibt schon erste Statements
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 5:49 PM
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland und die stellvertretende Bundesvorsitzende Beatrix von Storch bringen sich auf der Bühne vor dem Mikrofon bereits in Position.

via dpa
Desk
September 24, 2017 at 5:50 PM
Die Wahllokale im Emsland sind noch gut zehn Minuten geöffnet. In Lingen beispielsweise sind etwa 41.200 Menschen wahlberechtigt. Rund 400 Wahlhelfer sind in den 45 Wahllokalen und zwei Briefwahlvorständen im Einsatz.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 5:53 PM
Und draussen ein paar versprengte Demonstranten vor der AfD-Wahlparty
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 5:54 PM

Vor dem Traffic Club am Berliner Alexanderplatz, wo die AfD ihre Wahlparty abhält, formiert sich immer mehr Protest.



via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:56 PM
Im Mariko in Leer läuft der Countdown.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:57 PM

In wenigen Minuten gibt es endlich die ersten Zahlen. Linke-Chefin Katja Kipping (m.) fiebert den ersten Prognosen entgegen.


Foto: Basil Wegener, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 5:59 PM
Rund 190 Wahlhelfer werden alleine im Kreishaus in Leer Stimmen auszählen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 5:59 PM
Die Grünen im Wahlkreis Unterems haben sich zur Wahlparty auf dem Denkmalsplatz in Leer postiert. Sie laden die Bürger zu Diskussionen ein: 'Warum sollte man die Ergebnisse nur intern diskutieren?', meint Grünen-Kandidat Harald Kleem (links).
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 6:01 PM

Erste Prognose von ZDF/Forschungsgruppe Wahlen:

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:01 PM

Erste Prognose von ARD/infratest dimap:

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:03 PM

Die Union gewinnt die Bundestagswahl trotz deutlicher Verluste klar, die SPD stürzt auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis ab. Die AfD zieht nach den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF mit einem zweistelligen Ergebnis als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein, die FDP kehrt dorthin nach vier Jahren zurück

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:03 PM

Die SPD-Spitze spricht sich nach dem historischen Absturz bei der Bundestagswahl einmütig dafür aus, in die Opposition gehen. Das erfuhren die Deutsche Presse-Agentur und "Focus" nach einer Telefonschalte unter Leitung des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:04 PM
Wahlkreis Mittelems: Nicht wirklich begeistert von der ersten Hochrechnung ist CDU-Mann Albert Stegemann. AfDler Danny Meiners hingegen freut sich.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:05 PM
Betretenes Schweigen im (noch mäßig gefüllten) Mariko in Leer. Die großen Verluste fast aller großen Volksparteien macht viele doch bedrückt.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:06 PM
Wir werden dieses Land verändern.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland.
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:06 PM
Gerade wurde im Mariko in Leer die Rede von AfD-Spitzenkandidat Gauland übertragen, fast ungläubig verfolgen alle die Worte.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:07 PM
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:07 PM
Wahlkreis Mittelems: Bislang sind nur Vertreter der CDU und AfD im Kreishaus. Die anderen Parteien sind nicht vertreten.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:07 PM
"Wir werden sie jagen, wir werden sie jagen und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen", ruft Alexander Gauland mit Blick auf Angela Merkel. Neben ihm stehen Armin-Paul Hampel und Beatrix von Storch - ein Zeichen, dass er nicht auf Einbindung des bürgerlichen Flügels setzt? 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 6:09 PM
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:09 PM
Es bestätigt sich: Auch Parteivize Manuela Schwesig hält die Große Koalition für beendet. Die SPD scheint ihre Rolle und Zukunft in der Opposition suchen zu wollen.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 6:09 PM
Wahlkreis Mittelems: im Meppener Kreihaus kommen die ersten Interessierten an
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 6:11 PM
Die Reaktion der SPD-Anhänger auf die erste Prognose im Willy-Brandt-Haus.

via dpa
Desk
September 24, 2017 at 6:12 PM
Wahlkreis Mittelems: Das erste Ergebnis kommt aus Bramhar.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:13 PM
Jubel bei den Grünen über die erste Prognose, Buh-Rufe für die AfD-Zahlen.

via dpa
Desk
September 24, 2017 at 6:13 PM
Christoph Assies
September 24, 2017 at 6:14 PM
Im Papenburger Arkadenhaus versammelt sich die CDU und erwartet die ersten Hochrechnungen.
Christoph Assies
September 24, 2017 at 6:15 PM

FDP-Chef Christian Lindner auf Twitter



via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:15 PM
Wahlkreis Mittelems: in den Bundestag wird Danny Meiners nach eigenen Angaben nicht kommen . Dann müssten wir in Niedersachsen 40 Prozent bekommen., damit der Listenplatz zieht
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 6:15 PM

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland wertet das gute Wahlergebnis seiner Partei als Kampfansage an die künftige Bundesregierung. "Sie kann sich warm anziehen. Wir werden sie jagen", sagt. "Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen."

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:16 PM

Die CSU erlebt nach einer Prognose des Bayerischen Fernsehens ein Debakel: Die Christsozialen von Parteichef Horst Seehofer stürzen auf 38,5 Prozent ab - nach 49,3 Prozent vor vier Jahren.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:16 PM
 
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:17 PM
Der Leeraner CDU-Kreisgeschäftsführer Ralf Jurczyk bereit seine Partei bereits direkt nach Schließung der Wahllokale auf die anstehende Landtagswahl vor.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 6:17 PM
 
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:18 PM
Außer die der CDU im Arkadenhaus finden in Papenburg keine weiteren Wahlpartys statt.
Christoph Assies
September 24, 2017 at 6:18 PM
Der Leeraner Landrat Matthias Groote hat gerade ein erstes Statement abgegeben. "Es ist das eingetreten, was die Umfragen angedeutet haben. Die Parteienlandschaft ist bunter geworden, in den kommunalen Parlamenten und dem EU-Parlament ist das bereits seit längerem so. Wir müssen schauen, wie sich das im Bundestag auswirken wird. Einfacher wird die Arbeit dadurch sicher nicht."
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:18 PM

UPDATE Nach der Wahlniederlage wird die SPD nach den Worten von SPD-Vize Manuela Schwesig in die Opposition gehen. "Für uns endet heute die große Koalition", so die SPD-Politikerin. Das sei ein schlimmes Ergebnis für ihre Partei. Auch Bundestagsfraktionchef Thomas Oppermann erklärt, die SPD werde in die Opposition gehen. Er kenne niemanden in der Partei, der nach dem Ergebnis die große Koalition fortsetzen wolle, so Oppermann. 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:18 PM
Wahlkreis Mittelems Die wahlleitung präsentiert die ersten Ergebnisse
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 6:19 PM
Das erste Zwischenergebnis des Wahlkreis Unterems aus dem Mariko in Leer.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:20 PM
Wahlkreis Mittelems: Danny Meiners (AfD) äußert sich.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:20 PM

Erste Hochrechnung von ZDF/Forschungsgruppe Wahlen:

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:20 PM
Das Feuerwehrhaus Grotegaste im Landkreis Leer bekommt den "Preis" des schnellsten Wahllokals im Wahlkreis Unterems.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:21 PM
Mitteilems: Jubel bei der FDP in Lingen: Jens Beeck ist neuer Bundestagsabgeordneter.
Thomas Pertz
September 24, 2017 at 6:22 PM
6 von 355 Wahllokale im Wahlkreis Unterems haben ausgezählt. Gitta Connemann führt mit 48,2 Prozent vor Markus Paschke mit 26,5 Prozent und Harald Kleem mit 6,1 Prozent.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:22 PM

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Parteivize Manuela Schwesig sprechen sich dafür aus, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz trotz des Absturzes der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben soll. "Er wird diesen Erneuerungsprozess jetzt fortsetzen", sagt Oppermann nach den ersten Prognosen in der ARD. "Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam." 

Schwesig sagt, Schulz habe einen engagierten Wahlkampf gemacht. Es sei wichtig, "dass wir jetzt auch gemeinsam diese Niederlage tragen". Schulz als Parteivorsitzender stehe nicht in Frage.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:23 PM
Wir sind als Akteur im Spiel. Wir sind kein gerupftes Hühnchen, über das sich die anderen hermachen können.

Ex-Grünen-Chef Reinhard Bütikofer zur Lage der Grünen.
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:23 PM
Wahlkreis Mittelems: so kann es bleiben, sagte Albert Stegemann nach vier von 333 Wahlkreisen
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 6:24 PM
Reinhard Prüllage von den Grünen ist bestürzt über das Ergebnis der AfD (13 Prozent).
Prüllage kann sich selbst keine Jamaika-Koalition, Schwarz-Gelb-Grün, vorstellen. Seiner Meinung nachsei dies sehr schwierig, aber nicht chancenlos.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:24 PM
EZ-Redaktiönsleiter Gerd Schade (rechts) im Gespräch mit der CDU-Kreistagsabgeordneten Uschi Mersmann und Papenburgs stellvertretendem Bürgermeister Heiner Butke.
Christoph Assies
September 24, 2017 at 6:25 PM

Auch die ARD/infratest dimap hat mittlerweile eine Hochrechnung.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:25 PM
Die SPD schließt eine Regierungsbeteiligung aus. Bleibt als einzige realistische Option eine Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen. Das mag in den Ländern gelingen, siehe Schleswig-Holstein, aber im Bund wird es schwierig: Flüchtlingspolitik, Maut, Bildungsfragen, Bundeswehr gälte es hier zu verhandeln. Gar nicht ausgeschlossen daher, dass das Ergebnis am Ende zu Neuwahlen führt. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 6:26 PM
AfD-Kandidat Christoph T. Merkel kommt im Wahlkreis Unterems nach 9 von 355 ausgezählten Wahllokalen auf 7,8 Prozent und damit drittbester Bewerber nach Gitta Connemann und Markus Paschke.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:26 PM
Wahlkreis Mittelems: Ist mit dem Abschneiden seiner Partei zufrieden: Danny Meiners von der AfD.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:26 PM
Wahlkreis Mittelems: es füllt sich langsam. Die AfD spielt hier bislang keine Rolle
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 6:26 PM
Sechs von 333 Wahlbezirken wurden ausgewertet. Derzeit liegt die CDU mit 76,62 Stimmen vor der SPD (15,27) Die Grünen holten sich 2,2 Prozent, die AfD 1,93 Prozent.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:27 PM
Ein Video-Einblick in den NOZ-Newsroom in Osnabrück, inklusive einer ersten Stellungnahme von Chefredakteur Ralf Geisenhanslüke. 
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 6:27 PM

Die Union mit Kanzlerin Angela Merkel hat die Bundestagswahl trotz deutlicher Verluste gewonnen. Die SPD stürzt nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF von 18.12 Uhr auf ein historisches Tief ab. Die AfD zieht mit einem klar zweistelligen Ergebnis als dritte Kraft ins Parlament ein, gefolgt von FDP, Grünen und Linken.  CDU/CSU lagen nach den Hochrechnungen bei 32,7 bis 33,3 Prozent (2013: 41,5), die SPD bei 20,2 bis 20,8 Prozent (25,7). Die AfD kam auf 13,2 bis 13,4 Prozent (4,7), die FDP auf 10,1 bis 10,5 (4,8), die Linke auf 8,9 (8,6) und die Grünen auf 9,2 bis 9,4 Prozent (8,4). 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:27 PM
Langsam füllt sich der Vorraum des Präsentationssaals im Mariko in Leer. Kandidaten sind noch nicht eingetroffen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:29 PM

Grüne und FDP sind gesprächsbereit, was eine mögliche Koalition mit der Union angeht. Einen Automatismus für ein Jamaika-Bündnis gebe es aber nicht. FDP-Vize Wolfgang Kubicki in der ARD: "Man kann uns nicht in eine Koalition hineinzwingen." Dies gelte ungeachtet der Tatsache, dass die SPD eine Fortsetzung der großen Koalition ablehne

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erklärt, seine Partei werde "sehr ernsthafte Gespräche" mit den anderen demokratischen Parteien führen. Das gute Abschneiden der AfD sei "bitter für alle Bürger"

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:29 PM

Wie erklärt man ein Debakel? CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer versucht es in  München.


Foto: Marco Hadem, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:31 PM
Bei den Anwesenden in der Wahlzentrale in Leer werden die ersten Auszählungen nur wenig diskutiert.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 6:31 PM
Roberto Linguari von "Die Linke" aus der Grafschaft Bentheim ist ebenfalls enttäuscht von dem Ergebnis der AfD. Laut den ersten Zahlen im Wahlkreis Mittelems liegt die Linke nur bei zwei Prozent. "Das bedeutet, ich habe irgendetwas falsch gemacht."​
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:31 PM

Auf der Wahlparty der Sozialdemokraten steht jetzt Martin Schulz auf der Bühne.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:31 PM

Die Genossen bereiten ihm einen warmen Empfang mit anhaltendem Applaus.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:32 PM
Heute ist ein schwerer und bitterer Tag für die Sozialdemokratie.

Martin Schulz nach den ersten Hochrechnungen.
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:33 PM
Weil der Fernseher im MariKo den Ton von Martin Schulz' Rede nicht wiedergibt, wird kurzerhand per Stream auf dem Smartphone geschaut.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 6:33 PM
Albert Stegemann (CDU) ist vor allem mit dem Abschneiden der AfD unglücklich.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:34 PM
Weil der Fernseher im MariKo den Ton von Martin Schulz' Rede nicht wiedergibt, wird kurzerhand per Stream auf dem Smartphone geschaut.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 6:37 PM

Schulz gibt sich dennoch kämpferisch: "Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land."

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:37 PM
Der Vorsprung von Gitta Connemann im Wahlkreis Unterems sinkt. 28 von 355 Wahllokale sind ausgezählt.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:38 PM
Langsam füllt sich auch der große Saal im Mariko in Leer.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:38 PM
via dpa
Desk
September 24, 2017 at 6:40 PM
Bei der CDU-Wahlparty im Papenburger Arkadenhaus wird das eigene Abschneiden weitgehend mit Ernüchterung aufgenommen.
Gerd Schade
September 24, 2017 at 6:40 PM
Zum Stöbern und Vergleichen: Diese Ergebnisse hatten die Meinungsforschungsinstitute zuletzt erwartet. Da lagen sie schon einmal besser. Vor allem die Union hatten sie zu gut eingeschätzt, die AfD zu schwach. Übersicht Umfragen
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 6:40 PM
"Deutschland muss jetzt mit den neuen Lebensrealitäten klarkommen", sagt der Landrat des Landkreises Leer, Matthias Groote.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:41 PM

Weitere Hochrechnungen von ZDF/Forschungsgruppe Wahlen und ARD/infratest dimap: 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:42 PM
Tatsächlich: Im Osten liegt die AfD deutlich vor der Linken und drastisch vor der SPD.
 
Prognose Ostdeutschland, Infratest
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 6:42 PM

Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke bezeichnet das Ergebnis seiner Partei als historisch. "Das ist ein überragendes Ergebnis. Ich bin überglücklich", so Höcke im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Mit Blick auf den Einzug seiner Partei in den Bundestag sagt er: "Wir werden mehr Meinungspluralismus erleben im Bundestag, wir werden eine lebendige Demokratie erleben durch die AfD." 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:42 PM
Wahlkreis Mittelems: Aktuell ist in 41 von 333 Wahllokalen ausgezählt.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:42 PM
"Darauf brauche ich erst mal ein Bier", sagt ein Besucher der CDU-Wahlparty im Papenburger Arkadenhaus und bahnt sich den Weg zur Theke. Anderen rutschen Kraftausdrücke mit "Sch..." heraus.
Gerd Schade
September 24, 2017 at 6:43 PM

Die Linkspartei kündigt eine scharfe Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag an. In der AfD gebe es Rassisten, kritisiert Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch. "Aber wir müssen die demokratische Entscheidung akzeptieren und werden uns in Deutlichkeit auseinandersetzen."

Er ergänzt: "Die Schlussfolgerung kann nur sein, dass der Rechtsruck, den es jetzt gegeben hat, (...) dass das für uns eine besondere Herausforderung ist. Wir müssen deutlich machen, dass es einen anderen Kurs geben kann." Dies sei für die Linke eine besondere Aufgabe. 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:45 PM

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nennt das starke Abschneiden der AfD als bedrückend. Mit ihr werde erstmals eine rechtsextreme Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag einziehen. "Das ist eine Zäsur, und kein Demokrat kann darüber einfach hinweggehen", so Schulz in seiner Rede auf der Wahlparty im Willy-Brandt-Haus.

Zentrale Aufgabe der SPD bleibe es, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu organisieren. Man werde den Kampf für Demokratie, Toleranz und Respekt weiterführen. "Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land." 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:46 PM
Wahlkreis Mittelems: Die Wahlbeteiligung liegt aktuell nach den Auszählungen bei knapp über 70 Prozent.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:46 PM

Martin Schulz will trotz der Wahlniederlage Parteivorsitzender bleiben und die Sozialdemokraten in die Opposition führen.


Foto: Kay Nietfeld, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:48 PM
Der Vorsitzende des Papenburger CDU-Stadtverbandes, Burkhard Remmers, verspricht einen spannenden Wahlabend. In etwa 15 Minuten wird die CDU-Direktkandidatin für den Wahlkreis Unterems, Gitta Connemann, erwartet. Später am Abend wollen die Papenburger Christdemokraten das Ergebnis mit dem EU-Abgeordneten Jens Gieseke und Landtagspräsident Bernd Busemann erörtern - auch im Hinblick auf die Landtagswahl am 15. Oktober.
Gerd Schade
September 24, 2017 at 6:48 PM
 
So sind die ersten Ergebnisse in Lingen: CDU 52,34 Prozent, SPD 26,37 Prozent, Grüne 4,12 Prozent, Die Linke 5,63 Prozent, FDP 6,18 Prozent und AfD 5,36 Prozent. 
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:49 PM

Das starke Ergebnis der AfD ist bei Europas Rechtspopulisten ebenfalls bemerkt worden. Sowohl der Chef der holländischen rechten Partei PVV, Geert Wilders...



...als auch Marine Le Pen, Chefin des französischen Front National, gratulieren.



via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:49 PM

Siegestrunken: eine AfD-Anhängerin in Erfurt bejubelt die ersten Prognosen.


Foto: Martin Schutt, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:50 PM
Ein Videointerview mit Reiner Osbild, stellvertretender Vorsitzender der AfD Ostfriesland.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:51 PM

Großer Jubel in der CDU-Zentrale: Angela Merkel tritt unter großem Beifall und "Angie, Angie"-Sprechchören auf die Bühne.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:52 PM
Die CDU-Wahlparty ist die einzige parteipolitische Wahlparty in Papenburg. Grüne und FDP feiern in Leer, die Linke in Lehe, die SPD hat keine Party terminiert. Die meisten Direktkandidaten werden im Laufe des Wahlabends im Maritimem Kompetenzzentrum in Leer erwartet.
Gerd Schade
September 24, 2017 at 6:52 PM
Im Mariko schauen die Besucher gespannt auf den Fernseher und hören Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. Jubel gibt es nicht.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:52 PM

Das Ergebnis sei ein klarer Auftrag zur Regierungsbildung, kündigt die Kanzlerin an.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:52 PM
Wahlkreis Mittelems: Immer noch sind außer AfD und CDU keine anderen Parteien im Kreishaus in Meppen erschienen.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 6:52 PM
Jens Beeck von der FDP ist zufrieden mit dem Ergebnis für die FDP und nimmt in Lingen Glückwünsche entgegen. Morgen früh um 6 Uhr geht es für den Politiker mit dem Zug nach Berlin. Er zieht für die FDP in den  Bundestag ein.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 6:53 PM
Protestplakate vor der AfD-Party
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 6:53 PM

Merkel fährt ihr schlechtestes Ergebnis ein und wird dennoch bejubelt.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:54 PM

Nach zwölf Jahren sei es alles andere als selbstverständlich, wieder den Regierungsauftrag bekommen zu haben. Merkel kündigt an, die Wähler der AfD durch "gute Politik" wieder zur Union zurückholen zu wollen.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:54 PM
Ein AfD-Lebkuchenherz für Alexander Gauland
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 6:55 PM
via dpa
Desk
September 24, 2017 at 6:56 PM
Alles blau, nur die Lebkuchenherzen nicht
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 6:56 PM

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schließt eine Neuauflage der großen Koalition definitiv aus. "Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist", sagt Schulz.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:57 PM
AfD-Mann Reiner Osbild aus Ostfriesland sieht seine Partei künftig als "thematisch orientierte Partei" und will auch Themen wie Landwirtschaft oder Umgang mit der Ems im Bundestag vorangebracht wissen. "Das Know-how haben wir", meint er.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:58 PM
Der Leeraner Landrat Matthias Groote studiert im Handy weitere Zahlen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 6:58 PM
So sehen zufriedene AfD-Wahlkämpfer aus
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 6:58 PM
Bei der CDU-Wahlparty in Papenburg (Wahlkreis 25 Unterems) werden 50 Liter Freibier spendiert. Ob einige Christdemokraten damit ihre Enttäuschung herunterspülen?
Gerd Schade
September 24, 2017 at 6:58 PM
Den Bürgern mehr zuhören will sie - aber erstmal spricht Angela Merkel selbst. Direkt dabei NOZ-Reporterin Beate Tenfelde.
 
CDU-Zentrale
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 6:59 PM

Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz sieht SPD-Chef Martin Schulz als künftigen Parteivorsitzenden. "Selbstverständlich kann er Parteichef bleiben", so Scholz. Es sei für die demokratische Debatte in Deutschland wichtig, wenn die SPD die Opposition im Bundestag anführe. Die SPD werde keine 20-Prozent-Partei bleiben, meint der Parteivize. 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 6:59 PM
Grünen-Kandidat im Wahlkreis Unterems, Harald Kleem, ist im Mariko in Leer angekommen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:00 PM
Wahlkreis Mittelems: Die Briefwahl schien in diesem Kahr besonders beliebt zu sein. 29.661 Menschen gaben ihre Stimme auf diesem Wege ab. Im Vergleich waren es bei der Bundestagswahl 2013 23.065. Das ist ein Zuwachs von 6596.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 7:01 PM
Wahlkreis Mittelems: Es wurden bisher 84 von 333 Wahlbezirken ausgewertet. Die CDU liegt vorne.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:01 PM

Eine weitere Hochrechnung von ARD/infratest dimap liegt vor: 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:02 PM

Die Grünen wollen selbstbewusst in mögliche Gespräche über ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP gehen. "Wir werden kein einfacher Partner sein", erklärt Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Mit Blick auf mögliche Verhandlungen über ein Regierungsbündnis fügt sie hinzu: "Es werden schwierige Gespräche." Die Grünen würden mit allen Parteien reden außer mit der AfD. "Aber wir reden nicht über alles." Göring-Eckardt mahnte die eigenen Reihen, weiter zusammenzuhalten, um zusammen Verantwortung zu übernehmen. 


Die Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir (r.) und Katrin Göring-Eckardt. Foto: Ralf Hirschberger, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:02 PM
"Es gehört zu den demokratischen Regeln und zum Grundverständnis, den gewählten Bundestag in seiner Gesamtheit als Wahlwillen des deutschen Volkes zu akzeptieren", kommentiert Ralf Geisenhanslüke das Wahlergebnis. 
 

Kommentar: Nach der Bundestagswahl: CDU/CSU kann sich auf Jamaika einstellen

Kommentar zur Bundestagswahl: Große Überraschungen bei der Deutschland-Wahl – und es ist auch das eingetreten, was viele erahnt hatten.
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 7:02 PM

Auf der AfD-Wahlparty ist Alice Weidel eingetroffen. Begrüßung durch die vorwiegend männlichen anwesenden Parteimitgliedern herzlich, aber nicht so überschwänglich wie bei Gauland.


Foto: Julian Stratenschulte, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:02 PM

Schwerer Auftritt für Martin Schulz. Die SPD klatscht sich nach dem Wahl-Debakel Mut zu.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:05 PM

AfD-Chefin Frauke Petry sieht im Wahlerfolg ihrer Partei den Ansporn, in den kommenden vier Jahren im Bundestag den "Regierungswechsel für 2021" vorzubereiten. Sie freue sich "riesig über den Einzug", sagt sie im MDR-Fernsehen. Die CDU habe zwar "drastisch verloren, aber viel zu wenig angesichts der desaströsen Fehlsteuerung in diesem Land". Im Bundestag werde die AfD die Ideen zur Sprache bringen, "die wir außerparlamentarisch auch schon präsentiert haben (...). Aber sie müssen mehrheitsfähig werden in Deutschland." 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:05 PM
30.900 Wahlbriefe aus dem Wahlkreis Unterems müssen insgesamt von rund 180 Wahlhelfern ausgezählt werden. Im Foto sind es die Wahlbriefe aus der Stadt Papenburg.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 7:06 PM

Von der Wahlparty ins Fernsehstudio: Linke-Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht mit ihrem Mann Oskar Lafontaine machen sich auf den Weg zu einem TV-Auftritt


Foto: Basil Wegener, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:07 PM
Wahlkreis Mittelems: grünen Kreitagsabgeordneter Carsten Keetz ist mit dem Bundesergebnis seiner Partei zufrieden. Eine Jamaika-Koalition sei kein Automatismus.
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 7:08 PM
Ein Videointerview mit Harald Kleem, Grüne Wahlkreis Unterems im Mariko in Leer.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:10 PM

Martin Schulz ist nicht der erste SPD-Herausforderer, der an Bundeskanzlerin Angela Merkel scheitert. Vor Schulz hat Merkel schon drei SPD-Kandidaten auf die Plätze verwiesen

GERHARD SCHRÖDER: 2005 gewann die Union mit 35,2 Prozent knapp gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD, 34,2 Prozent). Schröder hatte mit einer verlorenen Vertrauensfrage den Weg zu Neuwahlen freigemacht. Merkel löste ihn im Kanzleramt ab und regierte mit der SPD in einer großen Koalition.  

FRANK-WALTER STEINMEIER: In der großen Koalition wurde Frank-Walter Steinmeier 2005 Außenminister unter Merkel. Als Kanzlerkandidat erlebte er 2009 eine krachende Niederlage gegen die CDU-Kanzlerin. Mit nur 23 Prozent fuhr er das historisch schlechteste Bundestagsergebnis für die SPD ein. Die SPD musste in die Opposition, Merkel koalierte mit der FDP.  

PEER STEINBRÜCK: 2013 schickte die SPD den einstigen Finanzminister Peer Steinbrück als Rivalen ins Rennen. Er hatte mit 25,7 zu 41,5 Prozent das Nachsehen. Weil die Liberalen spektakulär gescheitert waren, kam erneut ein Bündnis von Union und SPD zustande.


Foto: Boris Roessler, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:10 PM
Alle Wahlbezirke sind noch nicht ausgezählt. 140 wurden bisher ausgewertet. Derzeit haben 29.753 Bürger Albert Stegemann (CDU) ihre Erststimme gegeben. Er liegt vor Daniela de Ridder (SPD). Sie hat derzeit 12.884 Stimmen. Danny Meiners von der AfDimmerhin 2.435 Stimmen.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:10 PM
Wahlkreis Mittelems: Daniela De Ridder ordnet das Abschneiden ihrer Partei (SPD) ein.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 7:10 PM
Beim Wahlkreis Unterems gibt es eine Besonderheit in der Auszählung. Wegen inkompatibler Software in den Landkreisen Emsland und Leer werden die emsländischen Wahlstimmen separat ausgezählt und dann komplett zur Wahlzentrale nach Leer durchgegeben.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 7:12 PM

Sie habe sich ein besseres Ergebnis erhofft, aber die Union habe ihre strategischen Ziele erreicht, so Merkel: Die CDU/CSU sei stärkste Kraft geworden, die Union habe den Auftrag zur Regierungsbildung und gegen die Union könne keine Regierung gebildet werden. Nun müssten die Weichen dafür gestellt werden, dass es Deutschland auch in fünf und zehn Jahren noch gut gehe. Es gehe darum, für wirtschaftlichen Wohlstand zu sorgen, die EU zusammenzuhalten, ein starkes Europa zu bauen, sowie illegale Migration und Fluchtursachen zu bekämpfen.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:13 PM

FDP-Chef Christian Lindner wertet den Wiedereinzug der Liberalen in den Bundestag als großen Erfolg. "Die vergangene Wahlperiode war die erste in der Geschichte der Republik, in der es keine liberale Stimme im Bundestag gab - es soll zugleich die letzte gewesen sein", so Lindner unter dem Beifall seiner Anhänger in Berlin. "Ab jetzt gibt es wieder eine Fraktion der Freiheit im Deutschen Bundestag, denn die Menschen haben uns ein Comeback ermöglicht."


Foto: Federico Gambarini, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:14 PM

Kanzlerkandidat Martin Schulz will nach der historischen Wahlniederlage zwar Parteichef der SPD bleiben, aber nicht Fraktionsvorsitzender im Bundestag werden. "Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren", sagte er in einem ARD-Interview.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:15 PM
Wahlkreis Mittelems: viele CDU-Anhänger sind ins Kreishaus gekommen
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 7:15 PM
Der niedersächsische Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) aus Dörpen ist soeben in der Wahlzentrale des Wahlkreises Unterems angekommen. Er sieht im Gespräch mit dem Leeraner Landrat Matthias Groote (SPD) wenig begeistert von den Ergebnissen aus.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 7:16 PM
AfD-Mitglied David auf der Berliner Wahlparty findet: "Das ist ein fantastisches Ergbnis". Die AfD werde sich im Bundestag kritisch mit der Regierungspolitik auseinandersetzen
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 7:16 PM
Wahlkreis Mittelems: Langsam füllt es sich im Kreishaus.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 7:17 PM

Das reichen wir Ihnen noch nach - eine Hochrechnung von ZDF/Forschungsgruppe:

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:18 PM
Ein Videointerview mit Marion Terhalle, FDP-Kandidatin im Wahlkreis Unterems im Mariko Leer.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:18 PM
Marion Terhalle (FDP) freut sich über das bundesweite Ergebnis ihrer Partei, zeigt sich entsetzt über das Abschneiden der AfD. Sie selber konnte vor allem in ihren Heimatwahllokalen in Aschendorf und Papenburg punkten. Nach 140 ausgezählten Wallokalen von 355 in Leer kommt sie auf 3,6 Prozent.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:19 PM
Das Mariko in Leer füllt und füllt sich.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:20 PM
Der Moment der Wahrheit: Minutenlanger Jubel auf der AfD-Party, nachdem das Ergebnis bekannt wird
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 7:20 PM
Wahlkreis Mittelems: Der Beamer, suf denen die Auszählungen präsentiert werden, steht im Mittelpunkt von allen.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 7:20 PM

Die AfD ist im Osten Deutschlands laut einer Hochrechnung zweistärkste Partei. Wie der MDR online nach Infratest dimap berichtet, erreicht die AfD in den Ost-Ländern und dem Osten Berlins 21,5 Prozent der Stimmen. Wahlsieger ist auch im Osten die Union mit 26,5 Prozent, die Linke bekommt demnach 16,5 Prozent und die SPD 14,5 Prozent der Stimmen. Die FDP erreicht 8 Prozent der Stimmen, die Grünen 6 Prozent.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:22 PM

Der bisherige Bundesjustizminister Heiko Maas sieht den Ausgang der Bundestagswahl als Herausforderung. "Unsere Demokratie steht vor der größten Reifeprüfung seit der Wiedervereinigung", schreibt Maas auf Facebook.

"Wir müssen alles tun, um möglichst viele zurückzugewinnen, die heute gar nicht oder die AfD gewählt haben."
Bei weitem nicht alle AfD-Wähler seien Rechtsradikale. Wer den Bundestag aber für rechtsextreme Provokationen missbrauchen wolle, "dem werden wir uns mit aller Entschiedenheit entgegen stellen". 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:22 PM
 
Ungläubige Blicke bei der Lingener SPD: Der Vorsitzende des Stadtverbandes Lingen, Andreas Kröger, und Edeltraut Graeßner verstehen im Lingener Rathaus bei der ersten Prognose um 18 Uhr die Welt nicht mehr – und zwar nicht wegen des Ergebnisses der Sozialdemokraten, sondern als die über 13 Prozent für die AfD über den Bildschirm flackern.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:23 PM
Landtagspräsident Bernd Busemann lauscht im Mariko in Leer der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:23 PM
Wir haben verstanden, dass wir die rechte Flanke schließen müssen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit Blick auf die Politik der CSU nach der Bundestagswahl.
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:25 PM

Die neueste Hochrechnung von ARD/infratest dimap liegt vor: 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:25 PM
AfD-Anhänger sind vom Ergebnis begeistert und singen auf der Berliner Wahlparty das Deutschlandlied
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 7:27 PM

Die Union will nach den Worten von Kanzleramtschef Peter Altmaier in Gesprächen zur Regierungsbildung auch auf die SPD zugehen. Deutschland brauche eine starke und handlungsfähige Regierung. Das Ergebnis für die Union sei schlechter als erhofft, aber CDU und CSU hätten den Auftrag zur Regierungsbildung, so Altmaier. Man müsse zunächst das Endergebnis abwarten, dann werde die Union die Initiative ergreifen. "Ich glaube, dass alle Parteien sich ihrer staatspolitischen Verantwortung bewusst sein sollten", erklärt Altmaier.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:28 PM
Die Absage ist absolut ernst gemeint.(...) Es wird da auch keine Hintertür geben. (...) Man kann immer sprechen, aber wir werden keine Koalitionsverhandlungen mit der Union führen.

Der bisherige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im ZDF zur Entscheidung der SPD, nicht noch einmal in eine große Koalition zu gehen.
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:29 PM
Es wurden bisher 235 von 333 Wahlbezirken ausgewertet. Vorne: CDU. 
Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:30 PM
Selbst Harald Nützel (Die Partei), der sich der Öffentlichkeit selten gezeigt hat, hat nach derzeitigem Stand  478 Erststimmen geholt.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:31 PM
Anscheinend haben sich viele Wähler in Deutschland getraut: Plakat "Trau Dich" auf der AfD-Wahlparty in Berlin
via Neue Osnabrücker Zeitung
m.trimborn
September 24, 2017 at 7:31 PM
Ein weiterer NOZ-Kommentar ist online. Den Ausschlag für den Erfolg der AfD gab Angela Merkel, schreibe ich darin. Sie hat eine Opposition rechts der CDU förmlich gezüchtet. Gefährlich erfolgreich ist zudem Gaulands Strategie, sein Rechts-Außen-Gehabe mit der bürgerlichen Mitte und konservativen Intellektuellenzirkeln zu verbinden. Wie lange gelingt ihm das noch?
 

Kommentar: Der Erfolg der AfD: Merkel gab den Ausschlag

Zwei einzelne Menschen gaben für den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl den Ausschlag: Alexander Gauland und Angela Merkel. Ein NOZ-Kommentar.
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 7:32 PM

FDP-Chef Christian Lindner soll Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Bundestag werden. FDP-Vize Wolfgang Kubicki will ihn bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion an diesem Montag vorschlagen, wie in FDP-Kreisen zu erfahren ist. 


Foto: Maurizio Gambarini, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:33 PM
Wahlkreis Mittelems: Auch Partei übergreifend gibt es Gespräche
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 7:33 PM
Ein Zwischenergebnis nach 180 ausgezählten Wahllokalen von 355 im Wahlkreis Unterems aus dem Mariko in Leer.
 
 
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:34 PM
Gitta Connemann hat derzeit einen Vorsprung von knapp 10 Prozentpunkten. Ob ihr das noch zu nehmen ist?
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:36 PM

Vor allem Nichtwähler und ehemalige CDU-Anhänger haben die AfD stark gemacht.


Grafik: A. Brühl
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:36 PM

Der Zentralrat der Juden in Deutschland sieht Deutschland vor der größten demokratischen Herausforderung seit 1949 - dem Jahr ihrer Gründung. "Erstmals ist eine rechtspopulistische Partei, mit starken Überschneidungen zur rechtsextremen Szene, in dieser Größenordnung in den Bundestag gewählt worden", teilt der Zentralrat mit.

Die anderen Parteien im Bundestag dürften sich von der AfD weder gegeneinander ausspielen noch provozieren lassen. "Ich erwarte von unseren demokratischen Kräften, dass sie das wahre Gesicht der AfD enthüllen und die leeren, populistischen Versprechen der Partei entlarven", so Zentralratspräsident Josef Schuster.


Foto: Boris Roessler, dpa/Archiv
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:38 PM
Es gibt ein Endergebnis aus Rhede: CDU 65,9 Prozent, SPD 16,9 Prozent, AfD 5,6 Prozent, FDP 4,7 Prozent, Grüne 3,0 Prozent, Linke 3,1 Prozent,Die Partei 0,8 Prozent.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:40 PM
Der Sögeler SG-Bürgermeister und CDU-Kreisvorsitzender Günter Wigbers (rechts) an der Seite von Bernd Busemann (Mitte).
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:41 PM
Jetzt ist auch der SPD-Kandidat im Wahlkreis Unterems, Markus Paschke, im Mariko in Leer angekommen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:41 PM
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 7:41 PM
Im Wahlkreis Mittelems hat die AfD bisher 6436 Erststimmen geholt. 268 von 333 Wahlbezirken sind ausgewertet.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:43 PM
Gitta Connemann erteilt der AfD eine klare Absage. Funktionäre wie Alexander Gauland werde sie nicht einmal mit der Kneifzange anfassen, geschweige denn sich mit ihnen überhaupt an einen Tisch setzen.
Gerd Schade
September 24, 2017 at 7:43 PM

Neue Hochrechnungen von ARD/infratest dimap und ZDF/Forschungsgruppe Wahlen:

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:44 PM
Wahlkreis Mittelems: Zwei Drittel der Stimmen sind im Wahlkreis 31 ausgezählt.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 7:46 PM

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel steht bereit, die neue Fraktion im Bundestag gemeinsam mit dem zweiten Spitzenkandidaten Alexander Gauland anzuführen. Das sagt sie bei der AfD-Wahlparty in Berlin. Das gute Abschneiden der AfD sei Auftrag zur politischen Veränderung. "Jetzt müssen wir liefern - und jetzt werden wir liefern." 


Foto: Jens Büttner, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:46 PM
In einer Jamaika-Koalition dürften die Grünen nicht das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz übernehmen, sagt Gitta Connemann (CDU) in Papenburg.
Gerd Schade
September 24, 2017 at 7:48 PM

Wie geht es weiter mit AfD-Chefin Frauke Petry? Sie lässt ihre Zukunft als Parteivorsitzende offen. "Das ist eine Frage, die stellt sich heute Abend auch nicht", erklärt Petry in der ARD. Auf die Frage, welche Rolle sie in der künftigen AfD-Fraktion spielen wolle, sagt Petry: "Wie die Fraktion arbeiten wird, darüber reden wir ab morgen." 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:49 PM

Berlins Regierungs- und SPD-Chef Michael Müller sieht das starke Abschneiden der AfD als herben Schlag für die demokratischen Parteien. "Wir konnten es nicht verhindern, dass eine Partei mit unerträglicher Hetze in den Bundestag einzieht", teilt Müller mit. "Wie in anderen europäischen Ländern ist der Rechtspopulismus nun in Deutschland angekommen." "Wir haben diese Wahl verloren", räumt Müller ein. "Wir müssen nun mit kühlem Kopf die Konsequenzen aus diesem Ergebnis ziehen."

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:50 PM
Wahlkreis Mittelems: SPD-Abgeordnete Daniela De Ridder gibt dem Fortführen einer großen Koalition eine klare Absage. Auch ihr CDU-Mitstreiter Albert Stegemann sieht es ähnlich. Beide haben mittlerweile das Kreishaus in Meppen verlassen.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 7:50 PM
Wahlkreis Mittelems: einer der wenigen Sieger im Kreishaus: Jens Beeck zieht für die FDP in den Bundestag ein.
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 7:50 PM

Die FDP ist drin – und Jens Beeck auch. Mit dem Einzug der Freien Demokraten in den Bundestag hat es auch der Lingener Rechtsanwalt geschafft. Der 48-Jährige, auf Platz 2 der Landesliste Niedersachsens, ist neben Albert Stegemann (CDU) und Daniela De Ridder (SPD) der dritte Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Mittelems – und der einzige Emsländer in diesem Trio. Mehr...

Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:52 PM
Zum Lachen ist im Konrad-Adenauer-Haus der CDU in Lingen niemandem so recht. Eine ordentliche Portion Ketchup hatte Christian Fühner zum Schnitzel auf den Teller gedrückt. Ansonsten hatte Fühner, der in drei Wochen als Nachfolger von Heinz Rolfes in den Landtag einziehen will, mit der Farbe Rot nichts am Hut. „Ich finde es nicht gut, dass die SPD nur wenige Minuten nach den ersten Ergebnissen sagt, dass sie eine Regierungsbeteiligung ausschließt“, betont der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:53 PM
Es wurden bisher 286 von 333 Wahlbezirken ausgewertet.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 7:56 PM

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC) gratuliert Kanzlerin Angela Merkel zum Erfolg. "Merkel ist ein wahrer Freund Israels und des Jüdischen Volkes", so WJC-Präsident Ronald S. Lauder in einer in New York verbreiteten Erklärung. Er lobte zugleich ihren Einsatz im Kampf gegen den Antisemitismus.

Den Einzug der AfD in den Bundestag stuft Lauder als "verabscheuungswürdig" ein. Eine "schändliche Bewegung", die an das Schlimmste aus Deutschlands Geschichte erinnere und verboten werden sollte, habe nun die Möglichkeit, im deutschen Parlament ihr gemeines Programm darzustellen.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 7:56 PM
EU-Parlamentarier Jens Gieseke ist im Mariko in Leer angekommen. Er stellt die Frage, wo bei der CDU die etwa vier Prozent zwischen Prognose von etwa 37 Prozent und vorläufigem Ergebnis von etwa 33 Prozent geblieben sind. "Das gilt es kritisch aufzuarbeiten", sagt der Sögeler. Die anstehenden Gespräche vor allem mit den Grünen hält er für schwierig, aber ein positives Ergebnis scheint möglich.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 8:00 PM
Ein Videointerview mit dem SPD-Kandidaten im Wahlkreis Unterems, Markus Paschke. Für ihn dürfte es für eine weitere Amtsperiode im Bundestag nicht reichen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 8:01 PM

Besorgniserregend findet der ehemaligen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen das Ergebnis der AfD. Die Herausforderung für die etablierten Parteien bestehe nun darin, fundierte Lösungen für berechtigte Sorgen zu finden. 



via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:02 PM
Markus Paschke im Mariko in Leer: "Ich kann nichts beschönigen, eine klare Niederlage für die SPD. Mit der AfD haben wir jetzt verurteilte Rechtsradikale im Parlament. Der Gang in die Opposition ist für die SPD der richtige Schritt."
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 8:02 PM
50.413 Erststimmen hat CDU-Mann Albert Stegemann im Landkreis Emsland geholt. 178 von 199 Wahlbezirken sind bisher ausgewertet. Danny Meiners von der AfD hat derzeit 4491 Erststimmen und Daniela de Ridder (SPD) 18.943 Stimmen. Jens Beeck von der FDP immerhin 4991 Erststimmen.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 8:03 PM

Die jüngste Hochrechnung von ARD/infratest dimap: 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:04 PM
Kaum zu glauben: Es verdichten sich die Hinweise, dass die AfD in Sachsen als stärkste Partei abgeschnitten hat, mit einigem Abstand sogar zur CDU. In einigen Wahlkreisen hat sie mehr als 40 Prozent der Stimmen erzielt.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:05 PM

Norwegens Regierungschefin Erna Solberg gratuliert Kanzlerin Angela Merkel zu ihrem erneuten Wahlerfolg. "Herzlichen Glückwunsch Angela! Gut für Europa. Freue mich auf vier weitere Jahre ausgezeichneter Zusammenarbeit!", twittert die konservative Politikerin auf Deutsch und auf Englisch. 



via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:06 PM
In Leer sind jetzt 230 von 355 Wahllokale ausgezählt.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 8:06 PM
Gitta Connemann führt mit gut 17 Prozentpunkten Vorsprung. Bei 47,3 Prozent hätte sie trotzdem einen Verlust von 2,8 Prozentpunkten eingefahren.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 8:08 PM

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck von den Grünen äußert sich zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten für eine Jamaika-Koalition im Bund. "Es gibt keine Garantie, dass es am Ende funktionieren wird", sagt er in der ARD. Die Union habe eine schwere Niederlage erlitten, seine Partei gehe dagegen gestärkt aus der Wahl hervor. "Und das geht nicht so ohne Weiteres zusammen." Die Grünen müssten "ernsthaft und seriös versuchen, eine Regierung herzustellen bei dieser Ausgangslage". Seine Partei müsse aber nicht um jeden Preis mitregieren

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:09 PM
Papenburgs Bürgermeister Jan Peter Bechtluft (CDU) hofft, dass es eine stabile Bundesregierung gibt. Das Abschneiden der AfD nennt er "erschreckend". Es werde Aufgabe der etablierten Parteien sein, der AfD und ihren Wählern gut zuzuhören, um feststellen zu können, "wo etwas im Argen liegt".
Gerd Schade
September 24, 2017 at 8:11 PM
Für Jens Gieseke hat die CDU klar den Auftrag einer Regierungsbildung erhalten. Das Ergebnis der AfD gleiche natürlich eine Katastrophe, dennoch dürfe man die Partei nicht verteufeln und im Bundestag müsse man sich kritisch mit ihnen auseinandersetzen. Das sagte er im Mariko in Leer. Der EU-Parlamentarier aus Sögel kennt die Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten bereits aus Brüssel.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 8:12 PM

FDP-Chef Christian Lindner kann sich sowohl eine Regierungsbeteiligung als auch eine Oppositionsrolle für seine Partei vorstellen. Schwierigkeiten bei einer Jamaika-Koalition mit Union und Grünen ergäben sich schon aus den Wahlprogrammen, erklärt er.

Die FDP wolle Priorität für Bildung, eine Beschleunigung bei der Digitalisierung, eine Entlastung der Mitte der Gesellschaft, eine vernünftige Energiepolitik und eine neue Einwanderungspolitik. "Da sind Gemeinsamkeiten, aber auch Entfernungen sowohl zu CDU/CSU als auch zu den Grünen", sagt er. "Deshalb empfehle ich, den Ball flach zu halten." 


"Ball flach halten": Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der FDP (m.). Foto: Federico Gambarini, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:12 PM
Vor der AfD-Wahlparty in Berlin formieren sich Proteste, Twitter-Nutzer rufen zum Stören auf. Das ist wohl kaum die richtige Art der politischen Auseinandersetzung. 
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:14 PM
Endspurt: 302 von 333 Wahlbezirken wurden im Wahlkreis Mittelems bereits ausgewertet. Mit 53,97 Prozent liegt die CDU vorne, gefolgt von der SPD mit 26,38 Prozent. Die AfD hat derzeit 5,04 Prozent.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 8:14 PM

Das ZDF und die Forschungsgruppe Wahlen mit einer neuen Hochrechnung:

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:16 PM
Wahlkreis Mittelems: für den CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Carsten Hiebing ist das niedrige AfD Ergebnis im Emsland im Vergleich zum Bundesschnitt noch das Erfreulichste des Abends
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 8:17 PM

Die AfD ist im Osten Deutschlands bei der Bundestagswahl zweistärkste Partei geworden - bei den ostdeutschen Männern schnitt die Partei sogar am besten ab. Laut infratest dimap machten insgesamt 26 Prozent der ostdeutschen Männer ihr Kreuzchen bei der AfD, bei den Frauen waren es 17 Prozent. Zum Vergleich: Im Westen votierten 13 Prozent der Männer und 8 Prozent der Frauen für die AfD.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:17 PM
Als AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland im Fernsehen verkündet, dass seine Partei im Bundestag Merkel vor sich herjagen und sich ihr Land und Volk wiederholen werde, weicht bei der SPD in Lingen das Stöhnen nur noch blankem Entsetzen und Kopfschütteln. „Dumme völkische Sprüche“, entfährt es Lingens parteilosem Oberbürgermeister Dieter Krone.
Julia Mausch
September 24, 2017 at 8:17 PM
Wahlkreis Mittelems: Noch 21 Wahlbezirke müssen ausgezählt werden.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 8:19 PM
Jamaika ist ein Selbstläufer? Nicht, wenn es nach dem einflussreichen Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament geht.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:20 PM
Julia Mausch
September 24, 2017 at 8:26 PM
SPD-Kandidat Parkus Paschke hat gerade der CDU-Kandidatin Gitta Connemann gratuliert.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 8:30 PM
Wahlkreis Mittelems: Noch 15 Wahlbezirke sind bei der Auszählung.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 8:32 PM
Wahlkreis Mittelems: es sind fast alle Wahllokale ausgezählt. während CDU und SPD verlieren, gewinnt die FDP am stärksten
Juppi Mammes
September 24, 2017 at 8:32 PM

Proteste gegen den Einzug der AfD in den Bundestag. In Frankfurt am Main ziehen Demonstrationsteilnehmer mit einem Banner mit der Aufschrift "Ganz Frankfurt hasst die AfD!!!" durch das Bahnhofsviertel. Am Berliner Alexanderplatz haben sich AfD-Gegner vor dem Gebäude der Wahlparty der Partei versammelt, um gegen den Wahlerfolg zu protestieren. Hunderte Menschen demonstrieren auch in Köln gegen die Rechtspopulisten.


Foto: Paul Zinken, dpa

Foto: Julian Stratenschulte, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:35 PM
"Sie sind die stärkste Verliererin", schleudert ein sichtlich angefressener Martin Schulz in der Elefantenrunde in der ARD Angela Merkel entgegen. Die guckt betreten. Alle sind gereizt. Jetzt fragt Moderator Frei Merkel nach einem eigenen Anteil von Schuld am Wahlergebnis durch ihre Flüchtlingspolitik. Auf einmal erstaunlich kritisch, die Kollegen.  
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:36 PM
Wahlkreis Mittelems: Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 gab es dieses Mal deutlich weniger ungültige Stimmabgaben.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 8:38 PM
Wahlkreis Mittelems: Über 200 Wahlhelfer haben im Kreishaus die Briefwahl ausgezählt.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 8:39 PM
Sieben Parteien, sechs Fraktionen: Eine "Elefantenrunde" dieser Größe ist ungewohnt. Die Meinungsvielfalt ebenso. Katrin Göring-Eckardt rügt Schulz, dass er sich wegduckt und Verantwortung in der politischen Auseinandersetzung ablehnt. 
 
Elefantenrunde
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:39 PM
Auch Marius Wolters von der Partei Die Partei ist im MariKo angekommen. Er habe das Direktmandat im Wahlkreis Unterems 'nur ganz, ganz knapp verpasst'. Die 'kleine Niederlage' müsse er aber eingestehen. Sein Ziel ist es nun, bei der nächsten Bundestagswahl das Direktmandat zu gewinnen.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 8:41 PM

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigt sich ernsthaft besorgt über den Einzug der AfD in den Bundestag. Dies sei ein tiefer Einschnitt in der Nachkriegsgeschichte. "Das beunruhigt mich und macht mir Sorgen", sagt er im SWR-Fernsehen. Der Grünen-Politiker spricht  von einem "Schock" über das Abschneiden der AfD, die eine "rechtspopulistische, ja auch zum Teil rechtsradikale Partei" sei. Dem ZDF sagt er: "Dort, wo die AfD völkisch-rassistisch wird, müssen wir ihnen entgegentreten."

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:43 PM
"Zum deutschen Volk gehören auch Menschen mit Migrationshintergrund", sagt AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen - und zwar die, die hier gut integriert arbeiten. Die Behauptung, seine Partei sei rechtsextrem oder womöglich rassistisch, sei infam. Gerade integrierte Migranten würden sich für ein starkes Deutschland und die Anwendung des Rechtsstaats einsetzen. "Wir haben so etwas nicht", sagt Meuthen über die AfD und ausländerfeindlichen Positionen, sagt er - unter bitter-höhnischem Gelächter der Runde. Er wird darauf hingewiesen, dass künftige Bundestagsabgeordnete "Mischvölker" verhindern wollen würden. Und plötzlich redet Meuthen doch von einer drohenden Auflösung der Nation. In einigen Innenstädten sehe er nur noch vereinzelt Deutsche. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:44 PM

Übrigens, bisher gab es nur in der Gründerzeit eine eindeutig rechtsextreme Partei im Parlament: die Deutsche Konservative Partei/Deutsche Rechtspartei (DKP-DRP) von 1949 bis 1953. 

Nach Angaben des Bundestags gab es in ihren Reihen "Rechtsextremisten unterschiedlicher Prägung, bis hin zu Anhängern des Nationalsozialismus". Vor Einführung der bundesweiten Fünf-Prozent-Hürde zog die Partei bei nur 1,8 Prozent der Stimmen mit fünf Abgeordneten ins Parlament ein. Zusammen mit Abgeordneten der Nationaldemokratischen Partei (NDP) gründete sie die Bundestagsgruppe Nationale Rechte (NR).

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:46 PM
Mitten in der Debatte über Rassismus erinnert Merkel plötzlich an die Digitalisierung als Herausforderung. Man solle sich nicht mit Vergangenheitsschau befassen. Hm. Vielleicht hat sie genau deshalb Einbußen eingefahren. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:48 PM
Julia Mausch
September 24, 2017 at 8:48 PM

Die AfD will sich nach Worten von Parteichef Jörg Meuthen im neuen Bundestag als konstruktive und harte Oppositionskraft einbringen. "Krawall ist für uns keine Kategorie, wir wollen eine sehr harte, deutliche Opposition machen. Die hat dieses Land auch bitter nötig, denn die hat dieses Land bis jetzt nicht gehabt", so Meuthen in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF.

Die AfD beklage massive Rechtsbrüche der Regierung in der Migrations- und Europapolitik. "Wer regiert, werde sich warm anziehen müssen", erklärt der AfD-Fraktionschef im baden-württembergischen Landtag. Im Gegensatz zur zweiten Parteivorsitzenden Frauke Petry kandidierte er selbst nicht für den Bundestag.


Foto: Gero Breloer, AP/dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 8:49 PM
In Leer sind jetzt 328 von 355 Wahllokale ausgezählt. Gitta Connemann dürfte der Sieg nicht mehr zu nehmen sein.
 
 
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 8:52 PM
AfD-Mann Jörg Meuthen wirft der FDP Ideenklau vor, etwa beim Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild. Christian Lindner schwankt zwischen Verzweifelung und Amüsement, denn die FDP habe dazu schon Anträge geschrieben, "da war die AfD noch nicht einmal ein Feuchtes Glimmen in den Augen von Bernd Lucke". Damit hat er recht - das Thema ist ein Dauerbrenner der liberaleFDP-Chef Lindner.
 
n Programmatik. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:54 PM
Katja Kipping in Erklärungsnot, warum die Linke in Sachsen und anderen Teilen Ostdeutschlands hinter die AfD zurückgefallen ist: Soziale Themen seien in den Medien nur als Randthema vorgekommen, sagt sie in der ARD, und andere Parteien hätten die AfD groß gemacht. All den kleinen Leute, die Probleme hätten, würde eingeredet werden, dass daran die Flüchtlinge Schuld seien. Das habe Erfolg gehabt. Die AfD nennt die Linken-Vorsitzende "Nazis" und "Rassisten". 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:56 PM
"Ein Parlament ohne Provokation kann es nicht geben", sagt Meuthen, und erinnert an leidenschaftliche Auseinandersetzungen in früheren Zeiten der Bundesrepublik. Daran wolle er anknüpfen. Zugeben muss man: Diese Fernsehrunde ist lebendig - und aber auch aggressiv. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 8:58 PM
Jetzt schwere Vorwürfe von CSU-Politiker Joachim Herrmann an die Medien: "Die Hälfte der Sendezeit beschäftigt sich mit der AfD", schimpft er. "Darüber wird zu reden sein, in welcher Art und Weise sich beide öffentlich-rechtliche Sender in den letzten Woche daran beteiligt haben, die AfD groß zu machen." 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 9:00 PM

SPD-Chef Martin Schulz gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Mitschuld am Erstarken der rechtspopulistischen AfD. "Ich glaube, dass Frau Merkel einen Wahlkampf geführt hat, der skandalös war", sagt der gescheiterte Kanzlerkandidat in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. "Die systematische Verweigerung von Politik hat ein Vakuum entstehen lassen, das die AfD teilweise geschickt gefüllt hat. Ich glaube dass Frau Merkel eine große Verantwortung dafür trägt." 


Foto: Gero Breloer, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:03 PM
"Die ökologische Frage trennt uns", sagt Göring-Eckardt über die FDP. "Nein", protestiert Lindner lautstark - zur Freude der Grünen-Politikerin. Beide sind sich einig, miteinander reden zu wollen, in aller Ernsthaftigkeit. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 9:04 PM
Im nördlichen Emsland gibt es die ersten Endgergebnisse, bezogen auf Kommunen. In Werlte hat Gitta Connemann 65,7 Prozent der Erststimmen bekommen, Markus Paschke 16,2 Prozent, Christoph Merkel 7,7 Prozent. In Sögel hat Connemann mit 63,4 Prozent gewonnen, vor Paschke mit 19,0 Prozent und Merkel mit 6,0 Prozent. Auch Dörpen ist komplett: Connemann 65,0 Prozent, Paschke 17,0 Prozent, Merkel 6,3 Prozent.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 9:05 PM
 
Julia Mausch
September 24, 2017 at 9:06 PM
Landtagspräsident Bernd Busemann bezeichnet in Papenburg das gute Ergebnis von Gitta Connemann als Verdienst ihrer Arbeit der vergangenen Jahre.
Christoph Assies
September 24, 2017 at 9:06 PM

Das ZDF und die Forschungsgruppe Wahlen mit einer neuen Hochrechnung:

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:07 PM

Angela Merkel äußert sich zurückhaltend zu AfD-Forderungen nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu ihrer Flüchtlingspolitik. "Ich scheue mich vor keinem Untersuchungsausschuss", sagt Merkel in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. Die CDU-Chefin ergänzt aber: "Wir müssen nur aufpassen, dass wir noch genug Zeit haben, uns um die Zukunft zu kümmern." Es gehe um die wirtschaftliche Zukunft des Landes, Deutschland befinde sich "in einer der dramatischsten Umbrüche der Menschheit", der Digitalisierung.


Foto: Jens Büttner, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:08 PM
Merkel gibt sich staatsmännisch. Nordkorea, Europa, Trump, Russland, das seien die Fragen, denen sie begegnet sei in den letzten Wochen. Die Menschen würden das Kleinklein nicht schätzen. Nun, in die Niederungen der Koalitionsverhandlungen wird sie sich wohl begeben müssen. Merkel in der "Berliner Runde"
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 9:14 PM
In Nordrhein-Westfalen hat die AfD gezeigt, dass sie kein Interesse an der Sacharbeit hat. Da gibt es ein paar provokante Äußerungen und dann machen die sich ab ans Büffet.

FDP-Chef Christian Lindner ruft in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF dazu auf, sich von der AfD im neu gewählten Bundestag nicht ständig provozieren zu lassen. 
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:15 PM
"Das müssen wir wieder in Ordnung bringen", sagt Bernd Busemann (links) in einer kurzen Talkrunde auf der CDU-Wahlparty in Papenburg zum Ergebnis der AfD.
Christoph Assies
September 24, 2017 at 9:18 PM
Mittlerweile leert sich die Wahlzentrale in Leer. Nach 335 von 335 ausgezählten Wahlbezirken wird sich auch nicht mehr viel an den Ergebnissen ändern.
Florian Feimann (Redaktion...
September 24, 2017 at 9:19 PM
Wahlkreis Mittelems: Alle Stimmen im Wahlkreis sind ausgezählt.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 9:20 PM

Die neueste Hochrechnung von ARD/infratest dimap:

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:21 PM
Wahlkreis Mittelems: Erst- und Zweitstimmen im Überblick.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 9:23 PM
333 Wahlbezirke im Wahlkreis Mittelems sind ausgezählt. Die Ergebnisse: 
 
CDU: 53,64 Prozent, Albert Stegemann 99.705 Erststimmen
SPD: 26,37 Prozent, Daniela de Ridder 48.903 Erststimmen
FDP: 5,65 Prozent, Jens Beeck 2673 Erststimmen
AfD: 5,01 Prozent, Danny Meiners 3777 Erststimmen
Die Grüne: 4,98 Prozent, Reinhard Prüllage 8393 Erststimmen
Die Linke: 3,80 Prozent, Roberto Linguari 4543 Erststimmen
Die Partei: 0,53 Prozent, Harald Nützel 948 Erststimmen
Julia Mausch
September 24, 2017 at 9:24 PM
 
Julia Mausch
September 24, 2017 at 9:25 PM
Wahlkreis Mittelems: Martin Gerenkamp verkündet als Wahlleiter offiziell das Wahlergebnis im Kreishaus in Meppen. Damit verabschieden wir uns dem Kreishaus.
Harry de Winter
September 24, 2017 at 9:25 PM
Und so wurden die Erststimmen der Bürger im Landkreis Emsland vergeben:
CDU: 57,53 Prozent
SPD:  22,19 Prozent
FDP: 6,08 Prozent
Die Grüne:  4,78 Prozent
AfD:  5,19 Prozent
Die Linke:  3,73 Prozent
Die Partei: 0,50 Prozent
Julia Mausch
September 24, 2017 at 9:26 PM

Angela Merkel weist hat Spekulationen über eine mögliche Minderheitsregierung der Union zurück. "Ich sehe das nicht. Ich habe die Absicht, dass wir zu einer stabilen Regierung in Deutschland kommen", sagt Merkel in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. Eine stabile Regierung sei bisher ein Kennzeichen der Bundesrepublik gewesen. Deutschland habe immerhin "verdammt viele Zukunftsaufgaben zu lösen". Die Union werde Gespräche über eine Regierungsbildung führen, betonte Merkel. Einen Zeitpunkt für den Beginn solcher Gespräche nannte sie nicht.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:32 PM

Die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt fordert eine Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag. "Ignorieren kommt für mich nicht infrage", sagte sie in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. "Ich bin nicht dazu bereit, mir jede Debatte durch die AfD bestimmen zu lassen." Die Demokraten im Parlament müssten sich darauf verständigen, wie diese Auseinandersetzung mit der AfD geführt werden könnte. "Es kann doch nicht sein, dass wir einer Partei eine offene Bühne bieten, die teilen will, die das Land spalten will."


Foto: Gero Breloer, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:35 PM
Ein Videointerview mit Marius Wolters, Kandidat Wahlkreis Unterems Die Partei.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 9:37 PM
Ein Video mit Christoph T. Merkel, AfD-Kandidat im Wahlkreis Unterems.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 9:40 PM

AfD-Parteichef Jörg Meuthen kündigt an, dass seine Partei als Oppositionskraft im Bundestag Ausländerfeindlichkeit und Rassismus nicht akzeptieren werde. "Wir werden Ausländerfeindlichkeit ebenso wenig dulden wie rassistische Positionen - wir haben sie aber auch schlicht nicht", sagt Meuthen in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF.

Man wolle sich bei der Arbeit im Parlament an die demokratischen Spielregeln halte. Eine Opposition müsse aber auch provozieren

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:44 PM
Gitta Connemann scheint im Wahlkreis Unterems doch noch die 50-Prozent-Marke zu knacken. 351 von 355 Wahlbezirke sind ausgezählt.
 
 
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 9:47 PM
In unserem Videointerview nimmt Gitta Connemann auch Stellung zu Medienberichten, sie würde bei einem Wahlsieg Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz und zu Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Schulz, Merkel hätte einen "skandalösen Wahlkampf" betrieben.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 9:47 PM

CDU-Chefin Angela Merkel hält es für möglich, dass eine neue Regierung trotz schwieriger Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten im Amt ist. Auf die Frage, wie zuversichtlich sie sei, den Deutschen bis Weihnachten eine stabile Regierung präsentieren zu können, sagt sie: "Ich bin generell immer zuversichtlich. Und außerdem: Seit vielen Jahren habe ich das Motto: in der Ruhe liegt die Kraft." 


Foto: Gero Breloer, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:54 PM
Teil 2 des Videointerviews mit Gitta Connemann. Leider gab es beim Hochladen der Datei technische Probleme, so dass wir es in zwei Teile aufteilen mussten.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 9:55 PM

Die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt erwartet ein hartes Ringen um die Bildung einer möglichen Koalition aus Union, FDP und Grünen. "Ich bin sicher, wir werden uns da streiten, es wird hart werden, das wird schwierig werden, es wird kompliziert werden", sagt sie in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. "Ich weiß nicht, ob es zu einem Ergebnis kommen wird."

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 9:56 PM
Ob Ursula von der Leyen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) und Cem Özdemir (Grüne): Alle arbeiten sich im Fernsehen an Martin Schulz und seiner SPD ab, weil diese sich ruckzuck in die Opposition verabschiedet hat. Angst vor Jamaika? 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 9:57 PM
Im Wahlkreis Unterems hängt es jetzt wohl an vier Briefwahlbezirken, und zwar Twist, zweimal Moormerland und Borkum. Dort muss nachgezählt werden, weil es Unstimmigkeiten gab.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 9:59 PM
Das Bild des Abends aus dem Mariko in Leer: Gitta Connemann bekommt von Ehemann Gerd Dählmann ein Siegerküsschen. Blumen gibt es von EU-Parlamentarier Jens Gieseke, Landtagspräsident Bernd Busemann und Günter Wigbers, CDU-Kreis-Vorsitzender Aschendorf Hümmling.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:01 PM

UPDATE Kurzer Blick zum Volksentscheid über den Berliner Flughafen Tegel. Dabei liegen die Unterstützer nach Auszählung von rund einem Drittel der Berliner Wahlbezirke in Führung. Gegen 21.50 Uhr waren die Ergebnisse aus 900 von 2439 Wahlbezirken (37 Prozent) bekannt. 55,4 Prozent der Wähler sprachen sich für die Offenhaltung von Tegel aus, wie die Landeswahlleiterin auf ihrer Internetseite mitteilt. 42,6 Prozent forderten eine Schließung Tegels nach der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens in den kommenden Jahren. Das endgültige Ergebnis soll in der Nacht vorliegen. 


Foto: Ralf Hirschberger, dpa/Archiv
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:03 PM
"Es ging mit der dämlichen Energiewende los": Alexander Gauland beklagt bei Anne Will im Streitgespräch mit Ursula von der Leyen einen Wandel der CDU, die nicht mehr seine sei. Die wirft ihm einen Rechtsruck vor. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 10:05 PM
Im Wahlkreis Unterems sind 354 von 355 Wahllokale ausgezählt.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:07 PM
Ungewohnt transparenter  Einblick in die Medienarbeit: Hochrangige FAZ-Redakteure bereiten einen Livestream vor - und das Mikro ist schon an. Da gibt's dann was von der "blöden Schwesig" und dreckigen Fingernägeln zu hören, wie der Mediendienst Turi ausgegraben hat - hier der Originalton: 
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 10:08 PM

Erneut großer Jubel für Merkel. Die Kanzlerin kehrt von der "Berliner Runde" in die CDU-Zentrale zurück.

Credit: Kristina Dunz, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:08 PM

Derweil leert sich der Club am Berliner Alexanderplatz, in dem die AfD feiert. 

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:09 PM
Wahlleiter Matthias Groote verkündet in Leer das Endergebnis im Wahlkreis Unterems (Erststimmen).
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:10 PM
Manche nehmen es mit Humor.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 10:10 PM
Die Verkündung des Wahlergebnisses Unterems Teil zwei (Zweitstimmen).
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:13 PM

Die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles fordert nach der Wahlniederlage der Sozialdemokraten Veränderungen in ihrer Partei. "Das ist eine große Niederlage, das müssen wir uns eingestehen und wir brauchen einen programmatischen und organisatorischen Neuanfang", schreibt sie auf Facebook. "Ein weiter so kann es nicht geben." Nahles wird als Favoritin auf den SPD-Fraktionsvorsitz gehandelt.

Eine erneute große Koalition mit der Union schließt Nahles wie zuvor bereits Kanzlerkandidat Martin Schulz aus. "Für die SPD besteht bei dem Wahlergebnis überhaupt kein Anlass, über eine Weiterführung der GroKo nachzudenken." 


Foto: Kay Nietfeld, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:14 PM
Huch. Manuela Schwesig sagt, die Regierung habe es nicht verstanden, die Menschen mit ihrer Flüchtlingspolitik mitzunehmen, und lobt bei Anne Will CSU-Chef Horst Seehofer, der als Teil der Regierung Probleme in der Flüchtlingspolitik benannt habe. Doch halt. Nein. Es war gar kein Lob. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende meinte das anders: nämlich nicht als Lob. Der CSU-Politiker habe Kritik der AfD verstärkt. Bisschen schwer verständlich jetzt, diese Volten. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 10:16 PM

Keine Feierlaune bei der SPD-Wahlparty in Berlin. "Schulz 2017" ist Geschichte.


Foto: Kay Nietfeld, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:17 PM
Ob Markus Paschke für die SPD im Wahlkreis Unterems trotz der Niederlage bei den Erststimmen dennoch in den Bundestag einzieht, ist derzeit offen. Die Landeswahlliste zieht bis Platz 14, er steht auf Platz 15. Er ist also erster Nachrücker. Möglich ist, dass er durch Überhangmandate einziehen wird. Das wird aber erst in der Nacht oder morgen früh feststehen, heißt es im Mariko in Leer.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:20 PM
"Frau von der Leyen, wie geht denn nun mal ein kluger Umgang mit der AfD?" Anne Will ist gut in Form, das muss man sagen.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 10:21 PM

UPDATEHunderte Menschen haben nach der Bundestagswahl in mehreren Großstädten gegen die rechtsnationale AfD protestiert. Allein vor dem Gebäude der AfD-Wahlparty am Alexanderplatz in Berlin versammelten sich rund 1000 Menschen. Sie versuchten mit lauten Pfiffen die Veranstaltung zu stören und riefen Parolen wie "Haut ab, haut ab" und "AfD Rassistenpack". Zu einer Spontandemo kamen mehrere Hundert Protestierende in Leipzig zusammen. 

Auch in Köln, Hamburg und Frankfurt kamen Menschen zu Anti-AfD-Kundgebungen zusammen. In der Main-Metropole zogen nach Angaben der Polizei rund 800 Menschen durch die Innenstadt. Zu Zwischenfällen kam es nicht. In Köln waren es 400 Anti-AfD-Demonstranten, die einen angemeldeten Protestzug durch die Innenstadt veranstalteten. Auch hier blieb es friedlich. Ebensoviele Demonstranten waren es in Hamburg. Im Internet äußerten zahlreiche Menschen auf Twitter ihren Unmut über das starke Ergebnis der rechten Partei: Der Hashtag #fckafd tauchte in den Twitter-Trends zeitweise unter den ersten fünf Plätzen auf.


Foto: Sebastian Willnow, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:23 PM
Das Ergebnis im Wahlkreis Unterems (Erststimmen).
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:25 PM
Das Ergebnis im Wahlkreis Unterems bei den Zweitstimmen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:26 PM
Die Wahlbeteiligung im Wahlkreis Unterems lag bei starken 75,0 Prozent.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:30 PM
AfD-Kandidat Christoph T. Merkel hat im Wahlkreis Unterems 13.387 Stimmen auf sich vereinen können, die drittmeisten Stimmen. Zum Vergleich: Harald Kleem (Grüne) auf Platz 4 kommt auf 8255 Stimmen (4,7 Prozent).
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:31 PM
Inzwischen ist das Mariko in Leer verwaist. Wir verabschieden uns an dieser Stelle aus dem Wahlkreis Unterems.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:31 PM

Die jüngste Hochrechnung von ARD/infratest dimap samt Sitzverteilung:


Grafik: J. Reschke
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:36 PM

In der Heimat von Parteichef Horst Seehofer muss die CSU dramatische Verluste hinnehmen. Die Christsozialen kommen im Wahlkreis Ingolstadt auf 41,7 Prozent der Zweitstimmen, ein Minus von 13,9 Prozentpunkten im Vergleich zur Bundestagswahl 2013. Insgesamt ist die CSU auf ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949 abgestürzt. Nach einer Hochrechnung des BR Fernsehens erreicht sie nur noch 39,0 Prozent nach 49,3 Prozent 2013. Die SPD muss sich im Wahlkreis Ingolstadt mit 13,4 Prozent begnügen, ein Minus von 4,1 Prozentpunkten. Hingegen gewinnt die AFD im Vergleich zur Bundestagswahl vor vier Jahren 11,6 Prozentpunkte hinzu und landet nach dem vorläufigen Endergebnis bei 15,1 Prozent.


Vor der CSU-Zentrale in München. Foto: Marco Hadem, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:37 PM
Kleines Fundstück am Rande: In Espelkamp vor den Toren Osnabrücks hat die AfD für eine Kleinstadt im Westen deutlich überdurchschnittlich abgeschnitten. Den Rekord dürfte das Wahllokal im "Erlengrund" halten - dort leben mehrere tausend Russlanddeutsche. 35 Prozent der Stimmberechtigten wählten AfD, die SPD nur 8 Prozent.
 
Schule Erlengrund
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 10:43 PM
Erfolg in Hamburg statt entsorgt in Anatolien.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 10:46 PM
Noch ein Nachtrag von Gitta Connemann: Sie sei "überglücklich" über das persönliche Ergebnis, das sie stabil halten konnte. "Das Klima im Bundestag wird schwieriger werden durch durch den Zuwachs bei den kleinen Parteien", prophezeit Connemann. Das Ergebnis der AfD sei "Ausdruck von Protest", das sie akzeptiere, nicht aber die Tonalität mancher Funktionäre der AfD. "Das Miteinander im Bundestag wird sich verändern, und ich glaube, nicht zum Besseren." Sie bekräftigte, dass das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz in der Hand der CDU bleiben muss. Mit ihr an der Spitze? Das werden die nächsten Wochen zeigen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 24, 2017 at 10:51 PM

Die Übermittlung von Wahlergebnissen an die Landeswahlleitung in Berlin verzögert sich wegen eines Serverproblems. Das sagt Geschäftsstellenleiter Geert Baasen der Deutschen Presse-Agentur. Demnach kann die Wahlleitung derzeit weder Ergebnisse aus den Stimmbezirken empfangen noch diese an die Öffentlichkeit kommunizieren. Das IT-Dienstleistungszentrum des Landes arbeite an der Lösung der Probleme, so Baasen. Bei Testläufen vor der Wahl habe alles funktioniert.

via dpa
dpa-live Desk
September 24, 2017 at 10:57 PM
Breaking: Frauke Petry holt für die #AfD das Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 24, 2017 at 10:58 PM

Kanzleramtschef Peter Altmaier hat das Duell gegenBundesjustizminister Heiko Maas um das Direktmandat im Wahlkreis Saarlouis gewonnen. Altmaier kam nach dem vorläufigen  Ergebnis auf 38,0 Prozent der Stimmen, Maas auf 32,1 Prozent, teilt die Landeswahlleiterin mit. Damit hat Altmaier das Direktmandat verteidigt, das er bereits 2009 und 2013 für die CDU gewonnen hatte. Es war das bundesweit einzige Duell zweier Bundesminister um ein Direktmandat für den Bundestag. 

Sowohl Altmaier (59) als auch SPD-Landeschef Maas (51) kommen gebürtig aus dem Kreis - und fühlen sich dort zu Hause. Maas wird als Spitzenkandidat seiner Partei über die Landesliste erstmals in den Bundestag einziehen. 


Foto: Kay Nietfeld, dpa
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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 11:02 PM

Derweil hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Bundestagswahl erneut ein Direktmandat verpasst. Wie schon 2013 und 2009 kommt die Spitzenkandidatin der niedersächsischen CDU im Wahlkreis Stadt Hannover II auf den zweiten Platz. Sie erreichte 28,9 Prozent der Erststimmen. Die frühere Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, gewinnt mit 33,7 Prozent das Direktmandat. 2013 hatte von der Leyen mit 33,9 Prozent der Erststimmen im Duell mit Edelgard Bulmahn den kürzeren gezogen.

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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 11:05 PM

Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht verpasst ein Direktmandat im Bundestag erneut. In ihrem Düsseldorfer Wahlkreis (Düsseldorf II) erreicht die 48-Jährige 13,0 Prozent der Stimmen. Das ist ein besseres Ergebnis als bei der Wahl vor vier Jahren. Damals hatte Wagenknecht 9,1 Prozent der Stimmen erreicht. Da sie auf Platz eins der NRW-Landesliste der Linken steht, hat sie aber den Wiedereinzug in den Bundestag geschafft.


Foto: Britta Pedersen, dpa
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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 11:12 PM

Martin Schulz kündigte nach der Wahlniederlage der SPD eine stärkere Abgrenzung zur Union an - sein rabiater Auftritt in der "Berliner Runde" könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein. Denn im Netz polarisiert Schulz' Verhalten stark: Spott und Kritik einerseits, Unterstützung und Lob andererseits. Sofort machen Vergleiche mit dem bisher letzten SPD-Kanzler die Runde - Gerhard Schröder, der 2005 entgegen der Hochrechnungen den Wahlsieg für sich beanspruchte.

Besonders häufig: Der Vorwurf an Schulz, seine Offensive komme zu spät. "Den heutigen Herrn Schulz hätte ich mir die letzten Wochen gewünscht", kommentiert ein Twitter-Nutzer. Eine andere meint: "Schulz macht Wahlkampf so wie ich es mit dem Lernen mache. Immer zu spät anfangen." Einige sehen darin dennoch einen guten Schritt in die Opposition - "angenehm aggressiv", mit "klarer Kante". Andere kritisieren Schulz dagegen als schlechten Verlierer: "Der wird immer unsympathischer" ist mehrfach zu lesen.

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dpa-live Desk
September 24, 2017 at 11:16 PM

FDP-Chef Christian Lindner erzielt bei der Bundestagswahl in seinem Wahlkreis ein noch besseres Ergebnis als seine Partei im Bund und im Land NRW. Im Rheinisch-Bergischer-Kreis kommt Lindner als Direktkandidat auf 15,7 Prozent der Erststimmen. Bundesweit erreicht die FDP 10,6 Prozent, in NRW 13,1 Prozent. Den Wahlkreis gewonnen hat der CDU-Kandidat Hermann-Josef Tebroke mit 40,0 Prozent. Er wird damit Nachfolger des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach, der nicht wieder kandidiert hatte. Lindner zieht als Nummer eins der NRW-Landesliste seiner Partei aber sicher in den Bundestag ein. 


Foto: Klaus-Dietmar Gabbert, dpa
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September 24, 2017 at 11:22 PM

Bundesentwicklungsminister Gerd Müllergewinnt im Oberallgäu trotz starker Verluste erneut mit absoluter Mehrheit das Bundestags-Direktmandat. Der 62-Jährige kommt auf 50,4 Prozent der Erststimmen, etwas mehr als 10 Prozentpunkte weniger als vor vier Jahren. Ähnlich hoch sind die Verluste der CSU insgesamt. Müller äußert sich kritisch über das Gesamtergebnis der Christsozialen. "Das ist eine saubere Klatsche", sagt er dem Bayerischen Rundfunk in Kempten. 

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September 24, 2017 at 11:23 PM

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks unterliegt im Wahlkreis Kleve erneut dem CDU-Bewerber. Die Sozialdemokratin kommt auf 30,6 Prozent der Erststimmen. Der CDU-Kandidat Stefan Rouenhoff kam auf 45,0 Prozent. Die 65-Jährige zieht über den als sicher geltenden Platz zwei der SPD-Landesliste aber sehr wahrscheinlich erneut in den Bundestag ein, dem sie seit 1994 angehört.

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September 24, 2017 at 11:26 PM

 AfD-Chefin Frauke Petry erobert im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ein Direktmandat für ihre Partei im Bundestag. Die Landes- und Bundesvorsitzende setzt sich klar mit 37,4 Prozent der Erststimmen gegen den langjährigen CDU-Abgeordneten Klaus Brähmig (28,8) durch, wie die Landeswahlleitung in Kamenz mitteilt. Auch bei den Zweitstimmen lag die AfD in dem Wahlkreis mit 35,5 Prozent fast zehn Prozentpunkte vor der Union.


Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa
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September 24, 2017 at 11:29 PM

 Zum achten Mal in Folge zieht Bundeskanzlerin Angela Merkel als Direktkandidatin in den Bundestag ein, hat in ihrem Wahlkreis in Vorpommern aber erheblich an Zustimmung eingebüßt. Nur noch 44,0 Prozent der Wähler gaben der CDU-Bundesvorsitzenden ihre Erststimme. Bei der Wahl 2013 waren es noch 56,2 Prozent gewesen. Trotz der Verluste erzielte Merkel bei der Wahl in diesem Jahr das beste Erststimmenergebnis aller Direktkandidaten in Mecklenburg-Vorpommern. Im Wahlkreis 15 kam AfD-Kandidat Leif-Erik Holm mit 19,3 Prozent deutlich hinter Merkel auf Rang zwei.  


Foto: Michael Kappeler, dpa
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September 24, 2017 at 11:32 PM

Schwedens Regierungschef Stefan Lofven hat Angela Merkel telefonisch zum Wahlerfolg gratuliert. Das teilt Lofven auf Twitter mit. "Freue mich darauf, unsere enge Zusammenarbeit fortzusetzen", schreibt der Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten. "Wir müssen für ein starkes und demokratisches Europa zusammenarbeiten", fügt er in einer später veröffentlichten Erklärung hinzu.



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September 24, 2017 at 11:34 PM

Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk hat Merkel telefonisch zum Sieg bei der Bundestagswahl gratuliert. Das sagt ein Sprecher Tusks der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Die offizielle Gratulation soll folgen, sobald Merkel formal im Amt bestätigt ist. Nähere Angaben zu Details des Gesprächs machte der Sprecher nicht.

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September 24, 2017 at 11:35 PM

Als einer der ersten direkten Nachbarn Deutschlands gratuliert der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen seiner Kollegin Angela Merkel zum Wahlerfolg. "Glückwunsch Kanzlerin Merkel. Wir brauchen Stabilität in Europa. Freue mich auf Zusammenarbeit", twittert Rasmussen auf Deutsch. Der Erfolg Merkels sei "auch gut für Dänemark", fügt er auf seinem Facebook-Eintrag hinzu. Die Stimmengewinne der AfD und die Verluste der großen Koalition müssten als "Warnung an die Politiker gesehen werden, die den Sorgen der Wählerschaft nicht genügend zugehört haben".



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September 24, 2017 at 11:42 PM

Außenminister Sigmar Gabriel gewinnt seinen niedersächsischen Wahlkreis bei der Bundestagswahl erneut. Der frühere Ministerpräsident und ehemalige SPD-Chef sichert sich in Salzgitter/Wolfenbüttel zum vierten Mal das Direktmandat. Gabriel holt 42,8 Prozent der Erststimmen, sein Herausforderer Uwe Lagosky von der CDU kam auf 29,1 Prozent. 


Foto: Kay Nietfeld, dpa
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September 24, 2017 at 11:44 PM

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt muss bei der Bundestagswahl kräftig Federn lassen. Das bisherige Kabinettsmitglied konnte zwar erneut seinen Wahlkreis Fürth erfolgreich verteidigen, büßt aber bei den Erststimmen 9,3 Prozentpunkte ein und landet bei 39,9 Prozent. Dabei rutscht der Christsoziale selbst unter sein schwaches Ergebnis von 2009. Dennoch liegt der Politiker damit immer noch leicht über dem Landesdurchschnitt seiner Partei, die rund 10 Prozentpunkte verliert. 

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September 24, 2017 at 11:47 PM

Glückwünsche aus Tel Aviv: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gratuliert Angela Merkel zum Wahlergebnis. "Glückwünsche für Angela Merkel, eine wahre Freundin Israels, zu ihrer Wiederwahl als Kanzlerin von Deutschland", schreibt Netanjahu in der Nacht auf Twitter.



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September 24, 2017 at 11:56 PM

Die italienische ausländerfeindliche Partei Lega Nord sieht sich nach dem Wahlerfolg der AfD in Deutschland in ihrem Kurs bestätigt. "Der Wunsch nach Wandel wächst, nun sind wir dran", schreibt Parteichef Matteo Salvini auf Twitter. Die Lega Nord erhofft sich bei den nächsten Parlamentswahlen in Italien, die bis spätestens bis Frühjahr 2018 stattfinden müssen, große Erfolge.  

Anders interpretiert der italienische Außenminister den Ausgang der Bundestagswahl. "Glückwunsch an Angela Merkel. Deutschland hat wieder einmal die Volksparteien gewählt und nicht die Populisten. Der gesunde Menschenverstand gewinnt", schreibt Angelino Alfano auf Twitter. 





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September 25, 2017 at 12:03 AM

Derweil sind in der Hauptstadt 75 Prozent der Stimmen bei der Volksabstimmung über den innerstädtischen Flughafen ausgezählt. Dabei zeichnet sich eine Mehrheit für einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel ab. Kurz vor Mitternacht lagen die Ergebnisse aus 1831 von 2439 Wahlbezirken (75 Prozent) vor. 55,6 Prozent der Wähler votierten für eine Zukunft des Flughafens, wie die Landeswahlleiterin auf ihrer Internetseite mitteilt. 42,3 Prozent fordern eine Schließung Tegels nach der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens in den kommenden Jahren. Das endgültige Ergebnis sollte in der Nacht vorliegen. 

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September 25, 2017 at 12:07 AM

 Am Rande einer AfD-Party zum Einzug in den Bundestag ist es in Berlin-Mitte zu einem Zwischenfall mit einem Taxi gekommen. Polizisten seien vor Ort, um die Situation zu klären, sagt ein Sprecher der Berliner Polizei. Es soll ein Auto beschädigt worden sein. Es gebe die Aussage, dass Demonstranten ein Taxi bei der Wegfahrt behindert hätten. Von einem Fotograf heißt es bei Twitter, das Taxi sei auf die Demonstranten zugefahren. Es sei eine Person leicht verletzt. Dies war der Polizei zunächst nicht bekannt. 

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September 25, 2017 at 12:19 AM

Die CDU verliert in ihrem zuletzt bundesweit stärksten Wahlkreiszehn Prozentpunkte. Zwar holt die CDU im Wahlkreis Cloppenburg-Vechta mit 53,1 Prozent erneut deutlich mehr Zweitstimmen als die anderen Parteien - vor vier Jahren hatte sie dort aber noch 63,2 Prozent bekommen. Der Wahlkreis Cloppenburg-Vechta war damit bundesweit der Wahlkreis mit dem höchsten CDU-Zweitstimmenanteil. Die SPD kam dort am Sonntag auf 17,8 Prozent.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 12:23 AM

Die CSU ist unter Parteichef Horst Seehofer auf ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949 abgestürzt. Nach Auszählung aller 46 Wahlkreise in Bayern erreichte die CSU nur noch 38,8 Prozent. Das bedeutet ein dramatisches Minus von mehr als zehn Prozentpunkten im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 (49,3 Prozent). Die CSU gewann aber alle 46 Direktmandate. Die SPD fuhr im Freistaat ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis überhaupt ein. Die AfD eroberte den dritten Platz. Auch FDP, Grüne und Linke legten zu.

Seehofer gab sich am Abend kämpferisch; er will seine Partei wie angekündigt in die Landtagswahl 2018 führen. "Ich bin dazu bereit", sagte er. 


Foto: Peter Kneffel, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 12:27 AM

Grünen-Bundeschef Cem Özdemir verfehlt das Direktmandat im Wahlkreis Stuttgart I knapp. Özdemir kommt auf 29,7 Prozent der Erststimmen, vor vier Jahren waren es 27,5 Prozent, wie die Stadt mitteilt. Das Direktmandat geht erneut an den CDU-Bundestagsabgeordneten Stefan Kaufmann - obwohl er deutlich an Zustimmung verlor: Kaufmann erzielt 32,0 Prozent der Erststimmen, rund zehn Prozentpunkte weniger als vor vier Jahren. 

Keine Chancen hingegen hatte Özdemirs Parteifreundin Katrin Göring-Eckardt in ihrem Thüringer Wahlkreis. Die 51-Jährige landete im umkämpften Wahlkreis 193 (Erfurt/Weimar/Weimarer Land II) mit 7,1 Prozent der Erststimmen nur auf Platz fünf der Kandidaten, wie aus Zahlen des Landeswahlleiters hervorgeht. 

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 12:31 AM
Das Portal Wahlrecht.de hat ein paar Rechenspiele unternommen. Demnach gilt: Die CSU geht mit 38,8 % der Zweitstimmen in Bayern ins Ziel und gewinnt wie üblich alle 46 Wahlkreise. Daraus ergeben sich 7 Überhangmandate, weil die Partei mehr direkte Abgeordnete entsenden kann, als ihr nach den Zweitstimmen zustehen. Und jetzt kommt's: Um diesen relativen Vorteil bundesweit für die anderen Parteien auszugleichen, können die zusammen in Summe 100 (in Worten: hundert) zusätzliche Abgeordnete in den neuen Bundestag entsenden. Die Parteien waren dem Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert nicht gefolgt, das Wahlrecht dahingehend zu reformieren, dass ein solcher Effekt verhindert wird. Ein teurer Spaß.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 25, 2017 at 12:35 AM

Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel erzielt in ihrem Wahlkreis am Bodensee 10,4 Prozent der Erststimmen. Das ist etwa der gleiche Wert, den die AfD auch an Zweitstimmen bekam. Das Direktmandat am Bodensee ging zum dritten Mal in Folge an den CDU-Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen, der auf 41,1 Prozent der Erststimmen kam. Weidel wird aber als Spitzenkandidatin im Land und im Bund trotzdem im Bundestag Mitglied werden.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 12:36 AM

Nach der Wahl ist vor der Wahl: SPD-Helfer bringen die neuen Plakate zur Landtagswahl mit dem Konterfei von Ministerpräsident Stephan Weil in Hannover an. Niedersachsen wählt am 15. Oktober einen neuen Landtag.


Foto: Swen Pförtner, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 12:48 AM

Trotz des Erfolgs der AfD bei der Bundestagswahl verliert deren Spitzenkandidat Alexander Gauland den Kampf um das Direktmandat im Brandenburger Wahlkreis 63 (Frankfurt (Oder) - Oder-Spree). Der 76-Jährige lag mit 21,9 Prozent der Erststimmen klar hinter dem CDU-Bewerber Martin Patzelt, der mit 27,1 Prozent das Direktmandat errang, wie der Landeswahlleiter am Sonntag nach Auszählung aller Wahlbezirke mitteilte. Der 70 Jahre alte Patzelt war im Sommer 2015 bundesweit bekannt geworden, nachdem er zwei junge Flüchtlinge aus Eritrea bei sich zu Hause aufgenommen hatte.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 3:09 AM

CDU-Generalsekretär Peter Tauber zieht wieder direkt für seinen Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten in den Bundestag ein. Er erreichte 36,4 Prozent der Erststimmen, vor vier Jahren waren es noch 48,8 Prozent gewesen, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Zu seinen Kontrahenten zählte die hessische AfD-Spitzenkandidatin Mariana Harder-Kühnel. Sie erreichte 14,8 Prozent der Erststimmen.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 3:13 AM

Erstmals seit fast einem halben Jahrhundert hat die SPD den Wahlkreis Lübeck verloren. Die CDU-Kandidatin Claudia Schmidtke setzte sich überraschend mit 35,3 Prozent der Erststimmen durch. Gabriele Hiller-Ohm, seit 2002 direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Lübeck, scheiterte mit 33,8 Prozent. 

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 3:15 AM

Die AfD hat die Bundestagswahl in Sachsen gewonnen. Wie die Landeswahlleitung in der Nacht in Kamenz mitteilte, wurde die rechtspopulistische Partei mit 27,0 Prozent der Stimmen und einem Vorsprung von 0,1 Prozentpunkten vor der CDU hauchdünn stärkste Kraft in dem Bundesland.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 3:23 AM

Der frühere Linke-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi hat erneut seinen Berliner Wahlkreis Treptow-Köpenick direkt gewonnen. Er erhielt 39,9 Prozent der Stimmen, wie die Landeswahlleiterin mitteilte. Der CDU-Kandidat Niels Korte kam auf 19,0 Prozent. Gysi hatte den Wahlkreis bereits 2005, 2009 und 2013 direkt geholt. 

Zum fünften Mal in Folge hat Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) ihr Direktmandat in Berlin gewonnen. Sie holte 34,2 Prozent der Erststimmen des Wahlkreises Marzahn-Hellersdorf im Osten Berlins.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 7:21 AM

Und hier das vorläufige amtliche Endergebnis: Die CDU/CSU geht trotz massiver Verluste als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl hervor- sie kommt auf 33,0 Prozent und verliert damit 8,5 Punkte im Vergleich zu 2013. Die SPD fährt mit 20,5 Prozent (minus 5,2 Punkte) ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl ein. Die AfD wird mit 12,6 Prozent drittstärkste Kraft. Der FDP gelingt mit 10,7 Prozent der Rückkehr in den Bundestag, aus dem sie 2013 geflogen war. Die Linke holt 9,2 Prozent, die Grünen erreichen 8,9 Prozent.

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag in der neuen Wahlperiode so groß wie nie zuvor. Die Sitzverteilung sieht nach Angaben des Bundeswahlleiters so aus: CDU/CSU: 246 Mandate, SPD: 153, AfD: 94, FDP: 80, Linke: 69, Grüne: 67.  

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 7:32 AM

CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann kommt nicht in den nächsten Bundestag. Der bayerische Innenminister stand zwar auf Platz eins der CSU-Liste, trat jedoch nicht als Direktkandidat an. Er wurde gewissermaßen zu einem Opfer des CSU-Erfolgs, den die Christsozialen trotz ihres Absturzes bei der Wahl doch noch feiern konnten: Sie holten in allen 46 Wahlkreisen in Bayern jeweils das Direktmandat.

Nach Angaben des Bundeswahlleiters bleibt es aber bei diesen 46 Mandaten. Die Liste zog also nicht mehr - und damit ging Herrmann leer aus. Herrmann strebt in der neuen Bundesregierung das Amt des Bundesinnenministers an, das derzeit in der Hand von Thomas de Maizière ist. 


Foto: Peter Kneffel, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 7:55 AM

Die Türkische Gemeinde in Deutschland zeigt sich besorgt über das gute Ergebnis der AfD. Der AfD sei es "leider gelungen, trotz oder gerade wegen ihrer offen rassistischen Äußerungen" rund 13 Prozent der Stimmen zu bekommen, erklärt der Bundesvorsitzende der Gemeinde, Gökay Sofuoglu. Er fordert alle Demokraten auf, "sich jetzt endlich für eine aktive Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft einzusetzen". Man müsse deutlich machen, dass eine vielfältige und offene Gesellschaft keine Belastung sei, sondern eine Chance.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 7:57 AM
Der SPD-Kandidat im Wahlkreis Unterems, Markus Paschke, hat es nach jetzigem Stand nicht geschafft, erneut in den Bundestag einzuziehen. Am Abend hatte es im Mariko in Leer noch geheißen, Paschke könnte über die Landesliste und die Überhangmandate nachrutschen. Nach dem am frühen Morgen durch den Landeswahlleiter veröffentlichten amtlichen Endergebnis zieht die SPD-Liste in Niedersachsen bis Platz 10, Paschke steht auf Platz 15. Demnach haben es in Niedersachsen insgesamt 14 Bewerber über die Erststimme in den Bundestag geschafft, der SPD stehen laut Landeswahlleiter 20 Plätze zu. Demnach ziehen sechs Bewerber über die Liste ein, Paschke ist dabei nicht aufgeführt. Der 54-Jährige hat ein Rückkehrrecht zu seinem früheren Arbeitgeber, dem Deutschen Gewerkschafts Bund (DGB), das berichtete der Leeraner am Abend im Mariko. Ob er dieses Recht wahrnimmt oder sich eine andere berufliche Herausforderung sucht, sollte es auch mit dem Nachrücken nicht klappen, ließ er aber offen.
Daniel Gonzalez-Tepper
September 25, 2017 at 8:09 AM

Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm bezeichnet den Erfolg der AfD als "Weckruf für alle", "denen das friedliche und solidarische Miteinander in einem weltoffenen Deutschland am Herzen liegt". Alle müssten jetzt zusammen helfen, "dass ausgrenzende und hasserfüllte Stimmen nicht das Leben in unserem Land vergiften".

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 8:20 AM

Die Grünen geben dem Wahlkampf von CSU und FDP eine Mitschuld am Erstarken der AfD. Die beiden seien der AfD "zum Teil hinterhergelaufen", sagt der Politische Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner. "Das macht die Partei nicht schwächer, sondern stärker." Vor allem die CSU müsse sich entscheiden, ob sie der AfD nachlaufe oder hinein gehe in eine "Auseinandersetzung mit deren fremdenfeindlichen, rassistischen und rechtsextremen Politik".

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 8:24 AM

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt darauf, dass es trotz der schwierigen Konstellation schnell zur Bildung einer neuen Regierung kommt. "Ich hoffe, dass es keine monatelange Hängepartie gibt. Das würde der AfD in die Hände spielen", erklärt der Linken-Politiker. Er könne sich eine Koalition aus drei Parteien auch im Bund vorstellen. "Ich bin immer ein Anhänger von Dreierkoalitionen gewesen. Wir müssen neu denken", meint er.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 8:25 AM

Proteste gegen die AfD in deutschen Städten

Mehrere hundert Menschen haben am Sonntagabend am Berliner Alexanderplatz gegen die AfD protestiert. Sie versammelten sich vor dem Club "Traffic Berlin", in dem die rechtspopulistische Partei ihre Wahlparty veranstaltete. Die Polizei war mit dutzenden Einsatzkräften vor Ort und sperrte den Bereich um den Clubeingang ab.Es habe vereinzelt Festnahmen wegen "kleinerer Vorfälle" gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Insgesamt sei der Protest aber friedlich. Die Demonstranten skandierten unter anderem "Ganz Berlin hasst die AfD" und "Nationalismus raus aus den Köpfen".
Auch in weiteren deutschen Städten gab es spontane Kundgebungen aus Protest gegen den Einzug der AfD in den Bundestag. In Köln zogen etwa 400 Menschen durch die Innenstadt. In Hamburg machte sich am Abend ein Demonstrationszug auf den Weg in Richtung Rathaus und zur örtlichen AfD-Parteizentrale, wie Aktivisten im Internetdienst Twitter berichteten. Weitere Kundgebungen gegen die AfD wurden unter anderem aus Frankfurt am Main, München und Düsseldorf gemeldet.Bei der Bundestagswahl erhielt die AfD laut Hochrechnungen gut 13 Prozent der Stimmen. Sie zieht damit als drittstärkste Kraft ins Parlament ein. (AFP)
via Neue Osnabrücker Zeitung
Corinna Berghahn
September 25, 2017 at 8:30 AM

Twitter-Nutzer zur AfD: „Ein Land der Denker, nicht der Jäger“

Unter dem Sammelbegriff #87Prozent grenzen sich Twitter-Nutzer von der AfD ab. (Weiterlesen)
via Neue Osnabrücker Zeitung
Corinna Berghahn
September 25, 2017 at 8:40 AM

Noch am Wahlabend begann der heiße Wahlkampf

Die niedersächsische Politik gibt sich geschockt vom Erfolg der AfD. Gleichwohl schalten sie direkt nach der Bundestagswahl in den Landtagswahlkampf um. (mehr)
Foto: dpa
via Neue Osnabrücker Zeitung
Corinna Berghahn
September 25, 2017 at 8:43 AM

AfD-Parteisprecherin Frauke Petry äußert Kritik an den Äußerungen des Co-Vorsitzenden Alexander Gauland. "Das ist die Rhetorik, glaube ich, von der ich gesprochen habe, dass gerade der bürgerliche Wähler sie nicht als konstruktiv empfindet", so Petry im ZDF-"Morgenmagazin". Gauland hatte nach der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse unter anderem gesagt: "Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen". 

Die Partei müsse sich nun vor allem auf Inhalte konzentrieren, erwidert Petry. "Ich möchte, dass die Themen zukünftig dominieren und nicht die abseitigen Äußerungen, die wir in der Vergangenheit gehört haben." In Sachsen, wo die Partei stärkste Kraft geworden war und Petry eines von drei Direktmandaten der Partei geholt hat, fahre die AfD seit Jahren diesen Kurs. 

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 8:56 AM

Die CSU wird nach Einschätzung von Politikwissenschaftler Jürgen Falter "einen deutlich härteren Kurs fahren als bisher, damit die AfD klein bleibt". "Sonst ist es aus mit der absoluten Mehrheit der CSU", so der Mainzer Uni-Professor im Gespräch mit dem "Münchner Merkur" und der "tz". Dass die CSU in ihrem eigenen Land so viel verloren hat, werde die Koalitionsverhandlungen noch schwieriger machen. Die Christsozialen waren um mehr als 10 Punkte auf 38,8 Prozent abgesackt.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 9:00 AM
Nach der Wahlnacht: Frühstück des AfD-Spitzenduos Gauland und Weidel
m.trimborn
September 25, 2017 at 9:03 AM
In Berlin beraten die Spitzengremien der Parteien das Ergebnis der Bundestagswahl.

via dpa
Desk
September 25, 2017 at 9:14 AM

Die Mehrheit der Zweitstimmen in den Wahlkreisen (vorläufiges Endergebnis) auf einen Blick:

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 9:16 AM

Weiterhin gut gelaunt zeigt sich die Grünen-Spitze mit Cem Özdemir und Katrin-Göring Eckhardt.  Der Bundesvorstand und der Parteirat beraten heute auch, wer für die Grünen sondieren wird.


Foto: Theresa Dapp, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 9:16 AM
Selbst die AfD-Kollegen sind überrascht: Frauke Petry will nicht der Bundestagsfraktion der AfD angehören. Nach dieser Erklärung verlässt sie wortlos den Saal der Bundespressekonferenz
m.trimborn
September 25, 2017 at 9:16 AM

UPDATE Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will der Fraktion ihrer Partei im Bundestag nicht angehören. Das sagte sie auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland und verließ. Damit sind die innerparteilichen Konflikte in der AfD unmittelbar nach ihrem Wahlerfolg dramatisch eskaliert

Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen hatte Petry zuvor heftig attackiert. Dass sie sich zuletzt in öffentlichen Äußerungen wiederholt von den beiden Spitzenkandidaten distanziert habe, sei "wenig hilfreich" gewesen und "nicht hinnehmbar", sagte er. 


Foto: Julian Stratenschulte, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 9:17 AM
Frauke Petrys Abgang in Berlin
m.trimborn
September 25, 2017 at 9:37 AM
Der Platz von Frauke Petry ist leer. Die AfD-Spitze wurde von Petrys Abgang vollkommen überrascht
m.trimborn
September 25, 2017 at 9:37 AM

Mit diesem Abgang haben die wenigsten gerechnet. Nachdem die AfD-Vorsitzende Frauke Petry ihren Rückzug aus der Fraktion der Partei erklärte, verließ sie die gemeinsame Pressekonferenz. Vor ihrem Abgang, erhob Petry für die AfD den Anspruch, sich auf eine Regierungsübernahme 2021 vorzubereiten.  


Foto: Bernd Von Jutrczenka, dpa 
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 9:40 AM

AfD-Co-Parteichef Jörg Meuthen entschuldigt sich für das Verhalten Petrys. "Das ist auch mit uns nicht abgesprochen gewesen", sagt er. Der Vorgang zeige, dass die AfD auch "ein gäriger Haufen" sei.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 9:48 AM
Nun ist es offiziell: Der Bundestag hat die Biografien aller 709 gewählten Abgeordneten veröffentlicht, Markus Paschke (SPD, Wahlkreis Unterems) ist nicht unter den insgesamt 153 SPD-Abgeordneten. Damit ist Gitta Connemann (CDU) die einzige Vertreterin in Berlin für das nördliche Emsland (bis Haren/Twist) und den Landkreis Leer. Connemann erreichte exakt 50,0 Prozent der Erststimmen. Sie gehört dem Hohen Haus seit 2002 an. Bereits am Wahlabend hat sie angekündigt, bei den Koalitionsverhandlungen die Gespräche zu den Themen Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und ländlicher Raum führen. Connemann ließ am Sonntag offen, ob sie bei der Möglichkeit, Bundesministerin für die Bereiche Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Berlin zu werden, zur Verfügung stehen würde. Nur in einem Punkt legte sie sich fest: In einer "Jamaika-Koalition" dürfe das Landwirtschaftsministerium nicht an die Grünen gehen. 
Daniel Gonzalez-Tepper
September 25, 2017 at 9:52 AM
Wir sind halt ein gäriger Haufen und jetzt ist  jemand obergärig geworden.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland zur Ankündigung von Parteichefin Frauke Petry.
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 9:56 AM

Die Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen, Claudia Roth, fordert einen strengen Umgang mit der AfD im Bundestag. "Der Bundestag ist kein Jagdrevier einer rechtsradikalen Partei, sondern verdient Respekt", so die Vizepräsidentin des Parlaments im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk. Man müsse einschreiten, wenn Angst und Hass im Bundestag verbreitet würden. Sollte sie Vizepräsidentin bleiben, werde sie sich daher für eine straffe Organisation der Debatten einsetzen.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 9:59 AM

Julia Klöckner, stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, möchte nach der Bundestagswahl die an die AfD verloren gegangenen Wähler zurückgewinnen. "Es sind nicht alles 'Nazis', die die AfD gewählt haben", so im SWR. "Wenn wir das glauben, dann würde man sich von einem sehr, sehr großen Teil von Wählern, die eigentlich in der Mitte verortet sind, verabschieden."  

Über die AfD-Wähler äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann ähnlich. Es sei ein bitterer Befund, dass unter ihnen auch viele ehemalige SPD-Wähler seien, erklärt Oppermann im ZDF-"Morgenmagazin". "Das sind nicht alles Rassisten oder rechte Fanatiker, ganz im Gegenteil. Das sind glaube ich viele Menschen, die einfach aus Protest die AfD gewählt haben."

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 10:01 AM

EU-Kommissar Pierre Moscovici ist entsetzt über das gute AfD-Abschneiden. "AfD in Bundestag ist ein Schock & legt Zweifel in der Gesellschaft offen", erklärt der Franzose auf Twitter. Der Finanzkommissar fügt aber hinzu: "Die deutsche Demokratie ist heute stark. Kein Vergleich mit 1933."

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat für heute eine Stellungnahme zum Wahlausgang angekündigt. Sein erster Stellvertreter Frans Timmermans hielt sich am Morgen auf Nachfrage von Reportern in Brüssel zurück: "Ich überlasse es den Deutschen, ihre eigene Bewertung abzugeben."

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September 25, 2017 at 10:07 AM

Nach der AfD ist nun die Linke an der Reihe - in Kürze werden Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping und Bernd Riexinger den Journalisten im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin Rede und Antwort stehen. Auffallend ist, dass sie eine Begegnung mit den AfD-Politikern vermieden haben.


Foto: Basil Wegener, dpa
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September 25, 2017 at 10:12 AM

Den Journalisten Rede und Antwort stand bereits CSU-Chef Horst Seehofer vor einer CSU-Vorstandssitzung in München 

Er hat seine Ankündigung bekräftigt, die CSU trotz des desaströsen Ergebnisses in die bayerische Landtagswahl im kommenden Jahr führen zu wollen. "Wenn jemand das anders will, dann soll er es sagen", so Seehofer. 

Für die Koalitionsverhandlungen in Berlin kündigt Seehofer erneut einen harten Kurs seiner Partei an. Eine Regierungsbildung sei ohne die CSU nicht möglich, betont er. "Für uns geht's vor allem um einen klaren Kurs Mitte-Rechts für die Zukunft", erklärt er. "Wir werden bestehen auf den Dingen, die wir der Bevölkerung versprochen haben in unserem Bayernplan." Dazu gehört auch eine Obergrenze für Flüchtlinge


Foto: Marco Hadem, dpa
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September 25, 2017 at 10:16 AM

Die Grünen betonen ihre Bereitschaft für ernsthafte Sondierungen mit Union und FDP über eine Jamaika-Koalition. Es sei klar, dass alle Kompromisse machen müssten, so Parteichef Cem Özdemir vor einem Treffen des Bundesvorstands der Partei. Özdemir appelliert an alle Parteien, ernsthafte Gespräche zu führen. "Das schließt die SPD mit ein", betont er. Vielleicht gebe es mit einigen Tagen Abstand bei den Sozialdemokraten eine Neubewertung der Lage. 

Co-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt erklärt, man müsse Gespräche "in aller Ruhe" aber auch "mit allem Selbstbewusstsein" führen, da die Grünen 400.000 Wähler hinzugewonnen hätten. "Jede Koalition ist darauf angewiesen, dass man einen Kompromiss findet. Und das wird in dieser Konstellation nicht einfach werden."


Foto: Ralf Hirschberger, dpa
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September 25, 2017 at 10:18 AM

Auch die FDP ist mittlerweile in Berlin zusammengekommen, um sich zu beraten.


Foto: Ruppert Mayer, dpa
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dpa-live Desk
September 25, 2017 at 10:23 AM

CDU-Generalsekretär Peter Tauber ruft die potenziellen Bündnispartner einer Jamaika-Koalition zu Kompromissbereitschaft auf. "Eine Koalition funktioniert nur, wenn alle Seiten nachgeben und man sich nicht gegenseitig den Platz kaputttritt", erklärt Tauber im Gespräch mit dem TV-Sender Fernsehsender Phoenix. Man verfolge dann ein gemeinsames Projekt und jeder Partner habe auch eigene Ziele, die man in einem Bündnis wiederfinden müsse. 

Aus CSU-Sicht muss zunächst die Union eine eigene Linie für Koalitionsgespräche finden. "Wir brauchen zuerst eine klare Kursorientierung", so CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Er zeigt sich zugleich skeptisch gegenüber einem Jamaika-Pakt. In einem Bündnis mit FDP und Grünen eigene Vorstellungen durchzusetzen, "kann ich mir schwerlich vorstellen".

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 10:25 AM
Ging es um Inhalt oder doch eher um Macht? Frauke Petrys Ausstieg aus der Fraktion wird der Partei jedenfalls eher nutzen als schaden, nehme ich an. Mein Kommentar:
 

Kommentar: Warum Petrys Abgang die AfD stärkt und nicht schwächt

Paukenschlag in Berlin: Die AfD-Vorsitzende kehrt der eigenen Fraktion am Tag 1 nach der Wahl den Rücken. Schaden dürfte es der Partei nicht. Ein Kommentar.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 25, 2017 at 10:29 AM
Ein Damen-Duo in Berlin: Auch heute sind für uns Beate Tenfelde und Marion Trimborn in der Hauptstadt unterwegs. Auch bei Petrys Abgang am frühen Morgen waren sie live dabei. Als nächstes loten sie die Stimmung bei der SPD aus, die sich neu sortiert: Dort schalten Martin Schulz und Andrea Nahles als neue starke Frau in der Fraktion auf Angriff.Beate Tenfelde (links) und Marion Trimborn
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 25, 2017 at 10:33 AM
Hier lässt sich Petrys persönliche Erklärung im Original nachlesen. Darin heißt es unter anderem: "In einer Partei, die seit fast einem Jahr die realpolitischen Vertreter zunehmend marginalisiert, in der gemäßigte Mitglieder auf allen Ebenen diskreditiert werden, droht das einst kraftvolle politische Programm unter die Räder zu geraten. Die stille Abwanderung von seriösen Mitgliedern aus allen Parteigliederungen ist dafür ein schmerzliches Zeichen."
 
 
 
 
 
 
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 25, 2017 at 10:35 AM

Auf dem Weg zur Pressenkonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin: Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig und der Chef der Sozialdemokraten Martin Schulz.   


Foto: Tim Braune, dpa
via dpa
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September 25, 2017 at 10:37 AM
Wir sind aus der großen Koalition mit weniger rausgekommen, als wir reingegangen sind, obwohl wir gute Arbeit geleistet haben. Das ist der zweifelhafte Verdienst von Frau Merkel. Jetzt soll sie die Suppe auch auslöffeln, die sie sich selbst eingebrockt hat.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner beim TV-Sender Phoenix über das Wahlergebnis und die Pläne der SPD, in die Opposition zu gehen.
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 10:43 AM

Die CDU/CSU erzielt das schlechteste Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949. Welche Wähler wanderten von und zur Union?

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 10:46 AM
Die Mütter und Väter der AfD, das sind diejenigen Parteien, die in den letzten Jahren zu wachsender sozialer Ungerechtigkeit beigetragen haben. Wenn man möchte, dass dieser Partei der Boden wieder entzogen wird, dann muss es in diesem Land eine sozialere Politik geben.

Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken, gibt der Union und SPD einen wesentlichen Teil der Schuld am Erstarken der AfD. 

Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 10:50 AM

SPD-Chef Martin Schulz schlägt die amtierende Arbeitsministerin Andrea Nahles als künftige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion vor. Das sagte Schulz in einer Sitzung der Parteispitze in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. 


Foto: Christian Charisius, dpa
via dpa
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September 25, 2017 at 10:56 AM

Nach seinem desaströsen Ergebnis schwört Martin Schulz seine Partei auf die Oppositionsrolle ein. "Unser Anspruch ist, eine starke Opposition zu sein, die die Zukunft des Landes aus dieser Rolle heraus gestaltet", so Schulz auf eine Pressekonferenz. "Diesen Auftrag werden wir annehmen." Die SPD werde der künftigen Regierung in konstruktiver Form entgegentreten.

"In der Demokratie ist vielleicht sogar die Opposition die entscheidendere Kraft als die Regierung. Weil es ist die Opposition, die der Regierung zeigt, was sie falsch macht." Die SPD sei für die neue Aufgabe gut aufgestellt und gehe geschlossen in die Auseinandersetzung. "Diese Partei duckt sich nicht nur nicht weg", erklärt Schulz. "Sie ist die Partei, die ihre Niederlagen annimmt, aufarbeitet und sie wendet, um zukünftig wieder die starke Kraft in diesem Lande zu sein."

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 11:10 AM

Mittlerweile gibt es auch erste Statements von der FDP. Die Partei bekräftigt Bedingungen für eine Koalition mit Union und Grünen. Mit der FDP werde es keine Vermögensteuer geben, so Präsidiumsmitglied Michael Theurer vor Beginn der Gremiensitzungen. Zudem komme mit der FDP ein Verbot von Verbrennungsmotoren nicht infrage. Die Liberalen stünden für eine Technologieoffenheit. Und an die Adresse der CSU sagte Theurer, es werde mit der FDP keine Obergrenze für Flüchtlinge geben. 


FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagt, die Liberalen hätten in den Ländern gezeigt, dass sie Bündnisse wie die sogenannte Jamaika-Koalition könnten. Allerdings sei dies kein Selbstläufer. Auf die Frage, wie schwierig Verhandlungen mit den Grünen und insbesondere mit der CSU würden, erklärt Kubicki, er mache sich "keine Sorgen" darüber.  Am Nachmittag kommt die neue FDP-Fraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. FDP-Chef Christian Lindner soll Fraktionsvorsitzender werden.


Wolfgang Kubicki, der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP,  vor Medienvertretern im Hans-Dietrich-Genscher-Haus. Foto: Federico Gambarini, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 11:11 AM

Seehofer stellt Fraktionsgemeinschaft mit CDU zur Debatte

CSU-Chef Horst Seehofer hat im Parteivorstand die traditionelle Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zur Debatte gestellt. Seehofer wolle vorerst offen lassen, ob CDU und CSU auch im neuen Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft bilden, verlautete am Montag aus Teilnehmerkreisen. Demnach wollte Seehofer den CSU-Vorstand nach einer offenen Debatte über den künftigen Umgang mit der Schwesterpartei abstimmen lassen. (AFP)
via Neue Osnabrücker Zeitung
Nadine Grunewald
September 25, 2017 at 11:29 AM

Zusammengekommen ist heute in Berlin auch der CDU-Parteivorstand. Kanzlerin Angela Merkel ist trotz der schweren Verluste der Union bei der Bundestagswahl mit viel Beifall empfangen worden. "Wir hätten uns sicherlich ein besseres Ergebnis gewünscht", erklärt  CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Dennoch sei das, was sich die CDU vorgenommen habe, erreicht worden: Die CDU sei "mit deutlichem Abstand stärkste Kraft, Rot-Rot-Grün hat keine Mehrheit und Sie bleiben unsere Bundeskanzlerin". Dafür werde die CDU nun weiter arbeiten müssen.


Peter Tauber (l.) überreicht Angela Merkel zu Beginn der CDU-Vorstandssitzung einen Blumenstrauß. Foto: Michael Kappeler, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 11:43 AM

Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, wollen Volker Kauder erneut zum Fraktionschef im Bundestag vorschlagen. Das verlautete aus CDU-Führungskreisen. Kauder führt die Fraktionsgemeinschaft der Schwesterparteien seit 2005 - so lange wie keiner vor ihm. Er ist ein enger Vertrauter von Merkel. Die Fraktionsgemeinschaft aus CDU und CSU muss zu Beginn jeder Legislaturperiode bestätigt werden. Zu der heutigen Sitzung wird deshalb auch Seehofer erwartet. 

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 12:13 PM

Die FDP und die Grünen zeigen sich prinzipiell gesprächsbereit
über die Chancen eines im Bund noch nie erprobten schwarz-gelb-grünen
Bündnisses
, sehen dafür aber große Hürden. Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring zweifelt an den Erfolgsaussichten solch einer Regierungsbildung. Auftrag der Union sei nun natürlich, eine mögliche Jamaika-Koalition auszusondieren und zu schauen, ob das funktioniere, erklärt Mohring im Sender n-tv.

Sollte Jamaika mit CDU, CSU, FDP und Grünen nicht funktionieren, werde die SPD an den Verhandlungstisch zurückkehren müssen. "Vielleicht erst in zwei, drei Monaten, aber es wird dann ihre staatspolitische Verantwortung sein." Eine Neuwahl wäre verantwortungslos für alle Parteien in Deutschland. 

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 12:40 PM

UPDATE  Beschlossene Sache: Die CSU hält an der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag fest. Das hat der Parteivorstand ohne Gegenstimme verabschiedet, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in München erfuhr. Parteichef Horst Seehofer hat in der Sitzung betont, er halte es nicht für den richtigen Weg, die Fraktionsgemeinschaft aufzukündigen.


Zugleich legte sich die CSU-Spitze darauf fest, erst in Sondierungsgespräche mit möglichen Koalitionspartnern einzutreten, wenn der künftige Kurs der Union mit der Schwesterpartei CDU geklärt ist. Die zentralen politischen Punkte müssten geklärt werden, bevor man in eine Sondierung mit anderen eintrete, heißt es. Dabei gehe es aber um viel mehr als die CSU-Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge.


CSU-Chef Horst Seehofer (r.) und sein Innenminister Joachim Herrmann. Foto: Sven Hoppe, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 12:53 PM

Ihren Rückzieher aus der AfD-Bundestagsfraktion wollte Frauke Petry auf der Pressekonferenz nicht begründen. Nun stand sie den Medienvertretern doch noch Rede und Antwort. Petry will sich als Führungsfigur für einen "konservativen Neuanfang" positionieren. Ob sie dafür eine neue Partei gründen will, lässt sie offen. . "Wer mich kennt, weiß, dass ich so etwas nicht spontan mache", so Petry.


Um eine eigene Bundestagsfraktion zu bilden, müsste sie mindestens 34 Abgeordnete dazu bringen, sich ihr anzuschließen. Auf diese Frage werde es "sicherlich in den kommenden Tagen und Wochen Antwort" geben, erklärt sie. Sie hoffe, "dass beim Wähler ankommt, dass ich für einen konservativen Neuanfang stehe". Auf die Frage, wie dieser "Neuanfang" aussehen könnte, verweist die 42-Jährige auf die Arbeit der bisher von ihr geleiteten AfD-Landtagsfraktion in Sachsen. Dort habe sie gezeigt, "wie vernünftige Opposition aussieht".


Foto: Bernd Von Jutrczenka, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 1:01 PM

Inzwischen gibt es auch Reaktionen vom FDP-Chef Christian Lindner. Die Liberalen wollen sich nach ihrem Comeback im Bundestag als "Partei der Mitte" und der "vernünftigen Argumente" präsentieren, wie Lindner auf einer Pressekonferenz in Berlin erklärt. Union, SPD und Grüne seien in wesentlichen Fragen nicht zu unterscheiden gewesen. Dies habe mit dazu beigetragen, dass am äußersten rechten Rand des politischen Spektrums eine neue Kraft entstanden sei.  

Lindner signalisiert Bereitschaft zu Koalitionsverhandlungen und einer möglichen Regierungsbildung. Die FDP trete aber für eine Trendwende und eine andere Richtung der Politik ein. "Wenn das nicht möglich ist, dann wäre unser Platz die Opposition", sagte Lindner. Eine Trendwende sei etwa in der Euro-Politik erforderlich.


Foto: Bernd Von Jutrczenka, dpa
via dpa
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September 25, 2017 at 1:14 PM

Volles Haus im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin: In Kürze wird sich Kanzlerin Angela Merkel äußern.


Foto: Kristina Dunz, dpa
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September 25, 2017 at 1:26 PM

CDU-Politikerin und Bundesbildungsministerin Johanna Wanka will in einer künftigen unionsgeführten Bundesregierung nicht mehr Ministerin werden. Dies habe Wanka angekündigt, heißt es es am Rande der Sitzung der CDU-Spitzengremien in Berlin. Wanka war seit Februar 2013 Ministerin für Bildung und Forschung.

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 1:40 PM

Die Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel im Konrad Adenauer-Haus in Berlin ist in vollem Gange. "Wir haben einen klaren Regierungsauftrag", sagt die CDU-Chefin bezugnehmend auf die Wahlergebnisse. Sie will nach den schweren Verlusten für die Union Gespräche mit FDP, Grünen und auch der SPD über eine neue Regierung führen. Es sei sehr wichtig, dass Deutschland auch künftig eine stabile Regierung haben, so Merkel nach Beratungen der CDU-Spitze. Die Sozialdemokraten haben allerdings angekündigt, in die Opposition zu gehen.

Zudem kündigt Merkel an, dass sie den amtierenden Unionsfraktionschef Volker Kauder morgen zur Wiederwahl vorgeschlagen wird. Dieser Vorschlag sei in den CDU-Spitzengremien auf breite Zustimmung gestoßen, erklärt sie.


Foto: Michael Kappeler, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 1:49 PM

Die Kanzlerin warnt angesichts der anstehenden schwierigen Verhandlungen über eine neue Bundesregierung vor Gedankenspielen über eine vorgezogene Neuwahl. "Jedes Spekulieren auf irgendeine Neuwahl ist die Missachtung des Wählervotums. Davon bin ich zutiefst überzeugt", sagt Merkel.

"Jeder muss sich dann ganz genau überlegen, ob er glaubt, dass das für ihn einen Fortschritt bedeuten würde." Sie habe zum Thema Neuwahl eine klare Meinung: "Wenn der Wähler uns einen Auftrag gibt, dann haben wir den umzusetzen."

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 2:02 PM

Angela Merkel übernimmt persönlich Verantwortung für die politische Polarisierung in Deutschland. Diese Entwicklung "ist auch mit mir verbunden als Person. Und zwar ganz offensichtlich", so Merkel vor dem Hintergrund ihrer umstrittenen Migrations- und Flüchtlingspolitik. "Trotzdem halte ich die Grundentscheidungen, die getroffen wurden, und für die ich natürlich in ganz besonderer Weise verantwortlich bin (...) für richtig", betont die CDU-Vorsitzende zu ihrer Entscheidung von 2015, Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland zu lassen. 

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 2:05 PM

Nach Angaben von Angela Merkel hat die Bundesregierung in der Flüchtlings- und Migrationspolitik eine große Entwicklung gemacht, zugleich aber noch viel Arbeit vor sich. Auf die Frage, wie sie dem Hass und der Wut von Menschen, die ihr bei Wahlkampfveranstaltungen entgegengeschlagen sei, begegnen wolle, sagt Merkel, die CDU werde diesen Menschen "trotzdem ein Angebot machen". Die Antwort müsse sein, gerade auf jene Menschen zuzugehen und das Gespräch zu suchen. Sie müsse aber zur Kenntnis nehmen, dass es einige gebe, die gar nicht zuhören wollten. Auch das gehöre aber zur Demokratie.


Foto: Gregor Fischer, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 2:06 PM

Nach Bundestagswahl: Kardinal Marx fürchtet Nationalismus

 
Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag hat der Münchner Kardinal Reinhard Marx vor wachsendem Nationalismus gewarnt. Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz erklärte am Montag, man dürfe sich nicht „von den neuen Versuchungen verführen lassen, die in Europa, auch in unserem Land, wieder beginnen: 'Unsere Nation zuerst! Wir zuerst!'" So habe jeder Krieg begonnen. Christen müssten Vorreiter des Miteinanders sein, denn vor Gott zähle nicht, woher man komme, sondern wer man sei. Christen sollten Werkzeug für den Frieden sein.

„Bei Gott gelten andere Gesetze", sagte Marx. „Da gilt nicht das Gesetz: Wir zuerst. Unsere Nation ist größer und stärker und mächtiger, und wir sind mehr wert als andere." Daher sei es egal, woher jemand komme, welche Sprache er spreche, welche Hautfarbe er habe. Bei der Frage, was ein Mensch wert sei, zähle nicht, was er leiste, wie viel Geld er habe, welche Hautfarbe oder Nationalität er habe, „sondern da zählt nur dein Herz", betonte der Erzbischof. (epd)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 2:07 PM

Weiterhin Zoff bei der AfD: Die Spitzenkandidatin Alice Weidel fordert Parteichefin Frauke Petry auf, die AfD zu verlassen. "Nach dem jüngsten Eklat von Frauke Petry, der an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten war, fordere ich sie hiermit auf, ihren Sprecherposten niederzulegen und die Partei zu verlassen, um nicht weiteren Schaden zu verursachen." 

Zuvor hatte auch schon der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, Petry zum Parteiaustritt aufgefordert. Wie bereits berichtet, hatte Petry zuvor angekündigt, sie wolle nicht Teil der AfD-Fraktion werden, sondern dem Bundestag vorerst als fraktionslose Abgeordnete angehören.


"Frauke Petry sollte die AfD verlassen": Alice Weide. Foto: Bernd Von Jutrczenka, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 2:26 PM

Die bisherige Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles soll neue Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag werden und Thomas Oppermann nachfolgen. Er sei dankbar, dass sowohl das SPD-Präsidium als auch der Parteivorstand seinem entsprechenden Vorschlag gefolgt seien, teilt Parteichef Martin Schulz mit. Deshalb werde er der Fraktion Nahles als neue Vorsitzende vorschlagen.


Foto: Christian Charisius, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 2:34 PM

Die SPD will ihre historische Niederlage bei der Bundestagswahl in den kommenden Monaten intern ausführlich aufarbeiten. SPD-Chef Martin Schulz kündigt an, bis zum Parteitag Anfang Dezember wollten die Sozialdemokraten in Gremien, in Klausursitzungen und acht Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern über den eigenen Kurs beraten. 

Zudem bekräftigt Schulz, dass seine Partei kein Regierungsbündnis mit der Union eingehen werde. "Die SPD wird in keine große Koalition eintreten", erklärt er. Auf die Frage, ob die SPD doch noch mit der Union reden würde, wenn Koalitionsverhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen scheiterten, sagt Schulz: "Jamaika wird nicht scheitern." Deshalb stelle sich die Frage nicht. "Reden kann man immer", sagt er, betont aber: "Die Aufgabe, die wir haben, ist die der Opposition."


Foto: Christian Charisius, dpa
via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 2:45 PM

Auch nach der Wahl bleibt es weiter spannend. Wird es in Deutschland erstmals auf Bundesebene eine Jamaika-Koalition geben, werden sich die Union, FDP und die Grünen auf eine Regierungsbildung einigen können? Oder kommt es erneut zu einer großen Koalition zwischen Union und SPD?

via dpa
dpa-live Desk
September 25, 2017 at 2:50 PM

Thüringer FDP-Chef über eine mögliche Koalition mit der Union

„Um es im saloppen Politikjargon zu sagen: Wer sich mit dieser Bundeskanzlerin ins Bett legt, kommt darin um."
(Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich über die Aussicht seiner Partei, künftig in einer Koalition mit Union und Grünen in der Regierung zu sitzen.)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 3:07 PM

Uekermann: "Die SPD ist zu alt und zu männlich"​ - Jusos fordern Verjüngung der SPD-Parteiführung

 
Nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl fordert der SPD-Nachwuchs eine Verjüngung der Parteiführung. "Die SPD ist zu alt und zu männlich - in den Gremien und in den Parlamenten", erklärte Juso-Chefin Johanna Uekermann am Montag in Berlin. In der neuen Bundestagsfraktion sei kein Mitglied unter 30 und gerade einmal zwölf von 153 Fraktionsmitgliedern seien jünger als 35 Jahre.
 
"Es ist nicht verwunderlich, dass sich ein Großteil der jungen Generation bei dieser Außendarstellung nicht von der SPD vertreten fühlt", kritisierte Uekermann. Es seien die jungen Leute, die Gesellschaft und Partei voranbringen und für die Zukunft prägen würden.
 
Der angekündigte Gang in die Opposition biete der SPD "die Chance für eine notwendige Neuaufstellung der Partei", sagte Uekermann. Neben einem inhaltlichen müsse es auch einen personellen Neubeginn geben. "Die Jusos müssen Teil dieser Neuaufstellung sein. Junge Menschen gehören in die erste Reihe - und das gilt für alle Ebenen von Partei und Fraktion, wie auch für die Parteiführung."
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 3:08 PM
Nachrichten über die AfD aus Mecklenburg-Vorpommern: Die dortige Fraktion der Partei hat sich gespalten. Vier Mitglieder sind ausgetreten. Sie wenden sich gegen einen völkisch-nationalen Kurs ihrer ehemaligen Gefährten. 
via Neue Osnabrücker Zeitung
Burkhard Ewert
September 25, 2017 at 3:12 PM

SPD-Chef Schulz über Merkels Zukunft

„Ich glaube, dass Angela Merkels Ende der Amtszeit begonnen hat - gestern Abend um 18 Uhr."
(SPD-Chef Martin Schulz am Montag in Berlin über Kanzlerin Angela Merkel (CDU).)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 3:17 PM

Gerontologe zu AfD-Ergebnis: Alte wenig empfänglich für Ressentiments

 
Dass die AfD bei alten Wählern vergleichsweise schlecht abgeschnitten hat, erklärt der Gerontologe Andreas Kruse mit deren stärkerer Bindung an etablierte Parteien und an die Demokratie. Parteienwanderung trete bei den Älteren seltener auf als bei Jüngeren, erklärte Kruse. Zudem werde von ihnen „die Demokratie hochgeschätzt - dies auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen, die man selbst oder die Vorgängergeneration in totalitären Systemen machen musste", sagte der Forscher der Universität Heidelberg. „Alle, die irgendwelche Zweifel an der Demokratie äußern, werden eher sehr skeptisch betrachtet." (epd)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 3:37 PM

Schulz sieht keinen Bedarf für Gespräch mit Merkel über Regierungsbildung - SPD-Chef schlägt Nahles als neue Fraktionsvorsitzende vor

 
SPD-Chef Martin Schulz hat ablehnend auf die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagiert, sie wolle auch mit der SPD über eine Regierungsbildung sprechen. "Wenn sie mich anrufen will, soll sie mich anrufen", sagte er am Montag lediglich. Allerdings sei er der Ansicht, dass die Kanzlerin "ihre Zeit besser für andere Anrufe nutzen sollte".
 
Schulz bekräftigte vielmehr, dass er den Platz der SPD nach der Wahlniederlage vom Sonntag in der Opposition sehe: "Es ist eindeutig, dass die Deutschen keine Fortsetzung der großen Koalition gewollt haben", sagte er mit Blick auf die herben Stimmenverluste von Union und SPD. Es sei wichtig, dass jetzt "die Verwischungsstrategie nicht fortgesetzt wird", sondern wieder klare politische Alternativen erkennbar würden.
 
Schulz schlug zudem die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) den Spitzengremien der Partei als neue Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion vor. "Der Vorstand ist meinem Vorschlag gefolgt", sagte Schulz nach den Sitzungen in Berlin. Nahles soll damit den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann ablösen.
 
Schulz dankte Oppermann für dessen Leistungen an der Spitze der Fraktion. "Ich habe großen Respekt vor seiner Entscheidung, nicht wieder für das Amt des Fraktionschefs zu kandidieren", sagte er weiter. Vor der Wahl hatte Oppermann allerdings wiederholt deutlich gemacht, dass er gerne Fraktionschef bleiben würde. Die Neuwahl der SPD-Fraktionsspitze ist für Mittwoch vorgesehen. (AFP)
Martin Schulz. (Foto: AFP)
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 3:47 PM

AfD-Chef Hampel zu Petry-Entscheidung: Isolierte Entscheidung

Der Beschluss von Frauke Petry, im Bundestag nicht in die AfD-Fraktion zu gehen, ist nach Ansicht des niedersächsischen Parteivorsitzenden Paul Hampel eine isolierte Entscheidung. „Das ist vielleicht die Konsequenz eines längeren Weges", sagte Hampel am Montag in Hannover. Er erwartet nicht, dass sich weitere AfD-Bundestagsabgeordnete in großer Zahl dem Schritt von Petry anschließen werden. Das Verhältnis der AfD zu den anderen Parteien im Bundestag werde sich bald normalisieren, sagte Hampel. (dpa)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 3:57 PM

Sinti und Roma: AfD ist offen antisemitisch und antiziganistisch

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sieht im Bundestagseinzug der AfD eine historische Zäsur. Die Partei sei offen antisemitisch und antiziganistisch, sagte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose am Montag in Heidelberg. „Sie betreibt eine Renaissance des völkischen Denkens und stellt damit grundlegende Verfassungsprinzipien wie den Schutz der Menschenwürde in Frage", so Rose. Er warnte die anderen Parteien vor einem „Konkurrenzkampf" um die nationalistischen Ziele der Rechtspopulisten. Es gelte, jeder Form von rassistischer Hetze entgegenzutreten.

Antiziganismus ist der Hass auf Sinti, Roma und Angehörige anderer ethnischer Minderheiten, die früher meist als „Zigeuner" bezeichnet wurden. Der Zentralrat lehnt das Wort „Zigeuner" als eine bis ins Mittelalter zurückreichende diskriminierende Fremdbezeichnung ab. (KNA)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 4:04 PM

FDP-Fraktion wählt Lindner zum Vorsitzenden


FDP-Chef Christian Lindner übernimmt auch den Vorsitz der neuen Bundestagsfraktion seiner Partei. Die Abgeordneten der in den Bundestag zurückgekehrten FDP wählten Lindner am Montag einstimmig zu ihrem Vorsitzenden, wie FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann mitteilte. Die FDP hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 10,7 Prozent erhalten und schickt damit 80 Abgeordnete ins Parlament. ​(AFP)

via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 4:45 PM

Brandenburgs AfD-Landeschef Kalbitz zu Petry: „Gute Reise!"

 
Nach dem Verzicht von AfD-Chefin Frauke Petry auf einen Platz in der Bundestagsfraktion fürchtet Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz keine Spaltung der Partei. „Ich halte das nicht für eine Krise, das ist der Konsolidierungsprozess einer jungen Partei", sagte Kalbitz am Montag in Potsdam. „Was soll ich dazu sagen? Ich kann das nur zur Kenntnis nehmen, ich bedaure das - Gute Reise!" Er rechne nicht damit, dass sich Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Petry anschlössen, meinte Kalbitz.

Petry hatte zuvor erklärt, sie wolle der Fraktion ihrer Partei nicht angehören. Ob sie die Gründung einer eigenen Fraktion oder Parlamentariergruppe anstrebt, sagte sie nicht. Spitzenkandidatin Alice Weidel forderte Petry anschließend auf, den Parteivorsitz niederzulegen und die AfD zu verlassen.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Kim Ulpts
September 25, 2017 at 4:45 PM

Seehofer: CSU bereit für Gespräche über Regierungsbildung

 
Die CSU ist nach Worten von Parteichef Horst Seehofer bereit für Gespräche über eine Regierungsbildung, will aber vorher einen gemeinsamen Kurs mit der Schwesterpartei CDU abstimmen. Es sei richtig, dass die Kanzlerin nacheinander alle denkbaren Partner einladen wolle, sagte Seehofer am Montag in München nach einer CSU-Vorstandssitzung. Man müsse dies aber innerhalb der Union „so vorbereiten, dass wir eine gemeinsame Linie haben".

Unter anderem müssten Themen wie die Obergrenze für neu eintreffende Flüchtlinge und der Familiennachzug geklärt werden. „Man kann nicht in eine Sondierung gehen, wenn CDU und CSU hier nicht eine einvernehmliche Position haben." Die CSU wolle nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern „in aller geschwisterlichen Freundschaft" mit der CDU über den künftigen Kurs sprechen.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Kim Ulpts
September 25, 2017 at 4:45 PM

Seehofer: Dobrindt soll neuer Chef der CSU-Landesgruppe werden


München (dpa) - Der amtierende Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt soll nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer der neue Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag werden. „Ich werde Dobrindt morgen als Landesgruppenchef vorschlagen", sagte Seehofer am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes in München. Am Dienstag will sich in Berlin die neue Unionsfraktion im Bundestag konstituieren.


Trotz des schlechten Ergebnisses will die CSU an der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag festhalten. Das hat der Parteivorstand am Montag ohne Gegenstimme beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Teilnehmerkreisen in München erfuhr. Seehofer hatte in der Sitzung betont, er halte es nicht für den richtigen Weg, die Fraktionsgemeinschaft aufzukündigen.


Die CSU entsendet in der neuen Unionsfraktion 46 Abgeordnete, dies sind deutlich weniger als in der abgelaufenen Legislaturperiode. Aktuell sind 56 CSU-Abgeordnete im Bundestag.

via Neue Osnabrücker Zeitung
Kim Ulpts
September 25, 2017 at 4:45 PM

Niedersachsens CDU-Spitzenkandidat: AfD wird sich selber zerlegen

 
Die AfD wird sich nach Ansicht von Niedersachsens CDU-Landeschef Bernd Althusmann in den kommenden Wochen selbst zerlegen. „Die ersten Vorboten sind ja bereits sichtbar", sagte der Herausforderer von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag in Hannover. „Bevor die überhaupt starten, haben die schon Feuer unterm Dach", meinte er zur Entscheidung der AfD-Politikerin Frauke Petry, nicht der AfD-Fraktion beizutreten. Die CDU wolle die AfD nun „entzaubern".

Althusmann erklärte, der unmittelbare SPD-Rückzug in die Opposition nach der Bundestagswahl zeige, dass die Partei mit ihrem schlechten Ergebnis gerechnet habe. „Sich jetzt aus der Vereinfachung zu ziehen ist recht einfach", kritisierte er. Die rot-grüne Landesregierung liebäugle nun mit einem Bündnis mit Grünen und Linken; das aber sei die schlechteste Option für das Land. „Wir kämpfen ausschließlich für uns, nicht für denkbare Koalitionen", sagte Althusmann.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Kim Ulpts
September 25, 2017 at 4:45 PM

AKP-Abgeordneter nach AfD-Erfolg besorgt um Sicherheit von Türken

 
Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag fürchtet der türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu von der Regierungspartei AKP um die Sicherheit der türkischstämmigen Minderheit in Deutschland. „Angesicht von Zehntausenden gewaltbereiten Neonazis, die willig sind, Alexander Gaulands Jagdrhetorik in die Tat umzusetzen, werden wir aus der Türkei ein verschärftes Augenmerk auf die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen legen", teilte der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Parlament in Ankara am Montag mit. Man werde „streng darüber wachen, dass Minderheiten in Deutschland vor dem braunen Mob angemessen geschützt werden".

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hatte am Sonntagabend zur künftigen Rolle seiner Partei gesagt: „Wir werden sie jagen. Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen - und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen." Yeneroglu warnte am Montag: „Mehr denn je sind sozialer Frieden und Zusammenhalt in Deutschland gefährdet." Demokratische Kräfte in Deutschland seien gefordert, sich der „Nazi-Rhetorik" entgegenzustellen.
via Neue Osnabrücker Zeitung
Kim Ulpts
September 25, 2017 at 5:10 PM

Bundestagswahl tritt Koalitionsdebatte in Niedersachsen los

 
Die niedersächsischen Ergebnisse der Bundestagswahl lassen die Debatte um mögliche Koalitionen auf Landesebene neu hochkochen. Neben Jamaika ist nun auch Rot-Rot-Grün im Gespräch, eine Große Koalition wird unwahrscheinlicher. Weiterlesen >>
via Neue Osnabrücker Zeitung
Kim Ulpts
September 25, 2017 at 5:40 PM

CSU-Ortsverband fordert Seehofer zum Rücktritt auf

In Bayern hat nach der Bundestagswahl ein erster Ortsverband der CSU den Rücktritt von Parteichef Horst Seehofer gefordert. Der Vorsitzende des Ortsverbands Großhabersdorf in Mittelfranken, Thomas Zehmeister, forderte im Namen des Ortsvorstands in einer Erklärung Seehofer dazu auf, "mit sofortiger Wirkung sein Amt als CSU-Parteivorsitzender niederzulegen um den Weg für einen personellen Neuanfang frei zu machen".
 
Seehofer habe das "historisch katastrophale Abschneiden" der CSU persönlich zu verantworten. Das Absacken gerade in größeren Städten auf teilweise unter 30 Prozent, aber auch die Einbrüche auf dem Land erlaubten kein Weiter so. Die CSU hatte bei der Wahl am Sonntag nur noch 38,8 Prozent der Stimmen erreicht, ein minus von 10,5 Prozentpunkten.
 
Der CSU-Kommunalpolitiker hielt Seehofer "ständige Wendungen in der Haltung zur Schwesterpartei" vor. Außerdem habe er mit den Gastauftritten des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg den auch aus Franken stammenden Spitzenkandidaten Joachim Herrmann demontiert. "Von der Leistung unseres Parteivorsitzenden sind wir maßlos enttäuscht." (AFP)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 6:51 PM

Grünen-Minister: Sondierungen "logisch, notwendig und irgendwie zwingend" - Habeck wirbt für Bemühen um Jamaika-Koalition im Bund

 
Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) wirbt für den Versuch zur Bildung einer Jamaika-Koalition auf Bundesebene. Sondierungsgespräche für ein solches Regierungsbündnis von CDU/CSU, FDP und Grünen seien "logisch, notwendig und irgendwie zwingend", sagte Habeck am Montag dem Hessischen Rundfunk. In der aktuellen Situation Deutschlands könnten Gesprächsangebote nicht abgelehnt werden.
 
Habeck, der dem bislang einzigen Jamaika-Bündnis in einem Bundesland angehört, räumte ein, auch für ihn sei eine solche Zusammenarbeit zunächst unvorstellbar und "ein Kulturschock" gewesen. Trotz Problemen und der Notwendigkeit, sich immer wieder zusammenzuraufen, arbeiteten dort aber alle Beteiligten solidarisch am gemeinsamen Projekt mit. Habeck forderte daher die Grünen auf Bundesebene auf, sich für Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis zu entscheiden.
 
Da die SPD nach ihrer herben Niederlage bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen will, gilt eine Koalition von Union, FDP und Grüne derzeit als einzige realistische Regierungsoption im Bund. Allerdings liegen die inhaltlichen Positionen der möglichen Partner teilweise weit auseinander. (AFP)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 6:52 PM

Wo die AfD null Komma null Prozent der Stimmen holte - Verluste für CDU in Hochburg Cloppenburg 

 
In Sachsen ist die AfD stärkste Kraft noch vor der CDU. Doch auch im Westen musste die Union in ihren Hochburgen empfindliche Verluste hinnehmen. Selbst in Cloppenburg. Ein Überblick. Lesen Sie mehr ...
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 6:53 PM

FDP und Grüne müssen Verantwortung übernehmen

 
Die Bundestagswahl ist vorbei, das Pokern um eine neue Regierungskoalition beginnt. Und das heißt: FDP und Grüne müssen jetzt Verantwortung übernehmen. Auf nach Jamaika, fordert unser Kommentator. Zum ganzen Kommentar ...
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 7:16 PM

Jamaika? FDP und Grüne zieren sich noch

 
Jamaika als ultimatives Reiseziel? Subtiler Druck der Kanzlerin, die nach der Bundestagswahl den schwierigen Auftrag hat, eine Regierung zu bilden? Da macht FDP-Chef Christian Lindner nicht mit. Auch die Grünen zucken noch. Beide stellen Bedingungen für den Eintritt in eine Koalition mit der CDU. Beide wissen: Jeder, der mit Merkel paktierte, hat sich aufgerieben. Lesen Sie mehr ...
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 7:41 PM

Seehofer: „Nicht der Hauch einer Personaldebatte"

CSU-Chef Horst Seehofer hat nach eigener Einschätzung trotz des Wahldebakels den Rückhalt seiner Partei. „Es war nicht der Hauch einer Personaldebatte", sagte Seehofer am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung. Er räumte im BR-Fernsehen aber ein: „Das kann sich jeden Tag ändern." An einen Rücktritt habe er keine Sekunde gedacht.
Die CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag in Bayern auf 38,8 Prozent gestürzt - ein Minus von mehr als zehn Prozentpunkten im Vergleich zur Bundestagswahl 2013. Die AfD erreichte 12,4 Prozent. Ein Grund dafür sei, dass Parteien und Medien sich vor allem in der Endphase des Wahlkampfs zu sehr mit der AfD befasst hätten, kritisierte Seehofer: „Wir haben uns viel zu viel damit beschäftigt."  (dpa)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 7:50 PM

„Pegida" feiert in Dresden AfD-Wahlerfolg

Am Tag nach der Bundestagswahl haben sich in Dresden etwa 1.500 Menschen zu einer der regelmäßigen „Pegida"-Kundgebungen versammelt. Redner der islamfeindlichen „Pegida"-Bewegung und der AfD drückten vor den Teilnehmern auf dem Dresdner Neumarkt ihre Freude über das starke Abschneiden der Rechtspopulisten bei der Wahl vom Vortag aus. „Pegida"-Gründer Lutz Bachmann nannte das Wahlergebnis erst den Anfang und gab das Ziel aus, dass die AfD nach der nächsten Landtagswahl 2019 den Ministerpräsidenten im Freistaat Sachsen stellen wolle.

Die AfD war nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei der Bundestagswahl vom Sonntag in Ostdeutschland mit über 20 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CDU geworden. In Sachsen erzielte die Partei sogar den höchsten Zweitstimmenanteil. Dort holte sie mit den Erststimmen auch drei Direktmandate. Auch von ostdeutschen Männern insgesamt wurde die Partei laut Analysen am häufigsten angekreuzt.

Auf Plakaten war bei der Kundgebung am Montagabend etwa zu lesen „Wahlsieg!", „Lügenpresse" und „Politikerpack in den Gulag. Ausmisten." „Pegida" und AfD-Vertreter hatten in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder den Schulterschluss gesucht. Die sächsische AfD-Vorsitzende Frauke Petry hatte sich indes gegen gemeinsame Veranstaltungen ausgesprochen. eiPetry hat b der Bundestagswahl vom Sonntag ein Direktmandat errungen, jedoch am Montag vor der Bundespressekonferenz in Berlin angekündigt, der künftigen AfD-Fraktion nicht angehören zu wollen.

In Hör- und Sichtweite zu der „Pegida"-Kundgebung auf dem Dresdner Neumarkt fanden auch am Montagabend Gegenproteste mit Pfeifkonzerten statt, allerdings mit geringeren Teilnehmerzahlen. (epd)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 8:05 PM

Trittin und Kretschmann im Jamaika-Sondierungsteam der Grünen

Die Grünen stellen sich für Sondierungsgespräche mit Union und FDP breit auf und setzen dabei auch auf Jürgen Trittin. Der Parteilinke und Ex-Bundesminister soll Teil eines 14-köpfigen Teams werden, das die Möglichkeiten für eine Jamaika-Koalition auslotet. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist dafür vorgesehen. Ein kleiner Parteitag am kommenden Samstag muss noch zustimmen. Die Leitung der Gespräche liegt bei den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir.

Der Parteivorstand wolle den Delegierten des Länderrats ein starkes Team vorschlagen, das die Breite der Partei abdecke und neben Fachexpertise auch alle Generationen berücksichtige, sagte Göring-Eckardt am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Das zeigt, dass wir als Gesamtpartei geschlossen sehr ernsthaft und verantwortungsvoll in die anstehenden Gespräche gehen wollen, wenn der Länderrat die Aufnahme von Sondierungen beschließt."

Die weiteren Mitglieder in der Sondierungsgruppe sind Fraktionschef Anton Hofreiter, der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck, Fraktions-Geschäftsführerin Britta Haßelmann, die ehemaligen Parteivorsitzenden Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, die aktuelle Parteichefin Simone Peter, Parteimanager Michael Kellner und die Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock, Agnieszka Brugger und Katja Dörner.

Die Zustimmung des Parteirats zur Sondierung gilt als Formalität. Gegen eine schwarz-gelb-grüne Koalition gibt es allerdings große Vorbehalte vor allem beim linken Parteiflügel der Grünen.
Jürgen Trittin. (Foto: dpa/Peter Steffen)
 
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 8:31 PM

CDU-Generalsekretär für klare Aufstellung der Unionsparteien

Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl pocht die CSU auf eine „klare Standortbestimmung innerhalb der Union". „Ein „Weiter so" kann's nicht geben", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Montagabend im ZDF. Es gehe darum, wie die Union in mögliche Koalitionsgespräche mit anderen Parteien gehe. Das Wahlergebnis sei ein Riesen-Ausrufezeichen der Wähler.

Im konservativ-liberalen Flügel gebe es jetzt eine offene Flanke. „Und die müssen wir schnellstens schließen", sagte Scheuer. Es gehe nicht nur um Zuwanderung, Integration und Sicherheit, sondern auch um ganz wesentliche Fragen der Alterssicherung, der Steuerentlastungen und der Familienpolitik. „Und die klare Aufstellung müssen wir jetzt vollziehen", forderte der CSU-Generalsekretär. Wenn die Union die Analyse anders vornehme, wäre dies kein guter Start für mögliche Sondierungsgespräche. (dpa)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 8:34 PM

Gauland hofft nach Petry-Absage auf keine weiteren AfD-Abgänge

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hofft nach der Absage von Parteichefin Frauke Petry an die künftige Bundestagfraktion, dass es keine weiteren Abgänge gibt. „Ja, es ist schade. Wir verlieren ein Talent", sagte Gauland am Montagabend im ZDF zum überraschenden Abgang Petrys. Dies sei zwar ein harter Anfang für die AfD im Bundestag. Er hoffe aber, dass es dabei bleibe.

Gauland betonte, die AfD wolle die Demokratie wieder herstellen. Es müssten im Bundestag wieder Debatten über bestimmte Grundfragen der Nation geführt werden: „Das hat mit rechtsradikal nichts zu tun." (dpa)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 8:41 PM

Sprecherin: Trump hat Merkel noch nicht zum Wahlsieg gratuliert

Am Tag nach der Bundestagswahl hat US-Präsident Donald Trump nach Auskunft seiner Sprecherin Kanzlerin Angela Merkel noch nicht zu ihrem Wahlsieg gratuliert. Gefragt, ob diese lange Frist nach dem Ergebnis vom Sonntag einen besonderen Grund habe, sagte Sarah Sanders am Montagnachmittag (Ortszeit): „Nein." Trump und Merkel hätten am Freitag telefoniert. Man arbeite nun an der Logistik für einen zweiten Anruf. (dpa)
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld
September 25, 2017 at 8:57 PM
Damit beenden wir unseren Liveticker für heute. Vielen Dank fürs Lesen. Bleiben Sie auch weiterhin auf dem Laufenden: Alle weiteren Informationen rund um die Bundestagswahl 2017 lesen Sie in unserem Themenbereich auf noz.de.
via Neue Osnabrücker Zeitung
David Hausfeld

Das Wichtigste in Kürze

▪ Die Union hat die Bundestagswahl trotz deutlicher Verluste klar gewonnen. CDU/CSU wollen Gespräche über eine Regierungsbildung mit der FDP, den Grünen aber auch der SPD führen. 

▪ Die SPD stürzt auf ein historisches Tief ab. Martin Schulz schließt eine Neuauflage der großen Koalition definitiv aus. Zugleich kündigt er an, weiter Parteichef bleiben zu wollen.

▪ Die AfD zieht mit einem klar zweistelligen Ergebnis als drittstärkste Kraft ins Parlament ein, gefolgt von FDP, Grünen und Linken.

▪ Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will der Fraktion ihrer Partei im Bundestag nicht angehören. Mitglieder des Bundesvorstands fordern sie auf, die Partei zu verlassen. 

▪ Die Wahlbeteiligung lag bei 76,2 Prozent, 2013 waren es 71,5 Prozent.

via dpa
dpa-live Desk


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