Zu wenig Unterstützer für Landtagswahl AfD-Kandidaten in Meppen und Papenburg nicht zugelassen

Die AfD kann in den Wahlkreisen Meppen und Papenburg nicht zur Landtagswahl am 15. Oktober antreten, weil es ihre dort an der notwendigen Unterstützung fehlt. Foto: Arne Dedert/dpaDie AfD kann in den Wahlkreisen Meppen und Papenburg nicht zur Landtagswahl am 15. Oktober antreten, weil es ihre dort an der notwendigen Unterstützung fehlt. Foto: Arne Dedert/dpa

Meppen. Die AfD kann in den Wahlkreisen Meppen und Papenburg nicht mit eigenen Kandidaten zur Landtagswahl am 15. Oktober antreten, weil es ihr dort an der notwendigen Unterstützung fehlt.

Wie der Landkreis Emsland am späten Freitagnachmittag mitteilte, haben die Kandidaten der Parteien nicht die notwendigen 100 Unterschriften vorgelegt. Damit können Guido Stolte in Meppen und Heiner Rehnen in Papenburg nicht für die AfD gewählt werden. In Lingen darf dagegen Wendlin Wintering um Stimmen für die „Alternative für Deutschland“ werben.

Über die Zulassung zur Wahl entscheidet der Kreiswahlausschuss und der hat einer Mitteilung zufolge am Freitag im Kreishaus getagt. Kandidaten von Parteien, die nicht zu den etablierten gehören oder Einzelbewerber müssen nicht nur deutscher Staatsbürger und mindestens 18 Jahre alt sein, sondern beim Kreiswahlleiter einen Kreiswahlvorschlag einreichen, der von wenigstens 100 Wahlberechtigten des betroffenen Wahlkreises handschriftlich unterzeichnet wurde. Diese Hürde hatten die beiden Kandidaten in Meppen und Papenburg offensichtlich nicht genommen. Für eine Rückfrage war das Kreishaus nicht mehr zu erreichen.

Unterstützungsunterschriften müssen alle Parteien der Landeswahlleiterin vorlegen, die derzeit nicht im Bundestag oder dem Niedersächsischen Landtag vertreten sind. CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die FDP und Die Linke also nicht.

Im Wahlkreis 80 (Lingen) treten damit neben dem AfD-Kandidaten auch Christian Fühner (CDU), Christian Otten (SPD), Michael Fuest (Grüne), Dirk Meyer (FDP) und Heinz Georg von Wensiersky (Linke) an. Im Wahlkreis 81 Meppen treten Bernd-Carsten Hiebing (CDU), Andrea Kötter (SPD), Martina Markus (Grüne), Rainer Levelink (FDP) und Thorsten Heymann (Linke) an. Im Wahlkreis 82 (Papenburg) treten Bernd Busemann (CDU), Arnold Immenga (SPD), Werner Henseleit (Grüne), Marion Terhalle (FDP) und Jannis Reiners (Linke) zur Landtagswahl an.


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