31.000 Bürger wahlberechtigt Einwohnerbefragung in Meppen zur Kita-Trägerschaft

Das Baugelände der neuen Kindertagesstätte in Meppen-Esterfeld. Im Vordergrund die Herderstraße, hinten rechts befindet sich die Musikschule des Emslandes. Foto: Manfred FickersDas Baugelände der neuen Kindertagesstätte in Meppen-Esterfeld. Im Vordergrund die Herderstraße, hinten rechts befindet sich die Musikschule des Emslandes. Foto: Manfred Fickers

Meppen. Im Februar findet die dritte Einwohnerbefragung in der Geschichte der Stadt Meppen statt. 31.000 Bürger sollen ihr Votum darüber abgeben, welche Trägerschaft eine neue Kindertagesstätte am Schillering erhalten soll.

In der letzten Sitzung des alten Stadtrates am 22. Septeber 2016 beschloss der Stadtrat mit 18 zu 17 Stimmen, die Befragung durchzuführen. Die CDU besaß damals noch die absolute Mehrheit. Da jedoch u.a. Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Tallen fehlte, wurden die Christdemoraten von der Opposition überstimmt. Dabei war entscheidend, dass auch der unabhängige Bürgermeister Helmut Knurbein für die Einwohnerbefragung votierte.

Vorprüfung der Kirche

Dabei schien die Trägerschaft für die Kirchengemeinde St. Maria zum Frieden im Vorfeld schon fast beschlossene Sache zu sein. So bestätigte die Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Redaktion, dass sie „im Rahmen der Vorprüfung“ die katholische Kirche gefragt hatte, ob „für sie überhaupt eine Trägerschaft denkbar wäre“. Nach Informationen unserer Redaktion teilte die Kirche der Stadt bereits im Juni 2016 sogar schriftlich mit, dass sie Träger der Kita werden will. Zudem verkaufte sie der Stadt für diesen Zweck das 2.725 Quadratmeter große Grundstück.

Kosten von 25.000 Euro

Wer nun die Trägerschaft erhält, ist völlig offen. Die Einwohnerbefragung wird laut Stadtverwaltung „rund 25.000 Euro“ kosten. Stimmberechtigt sind alle Einwohner ab 14 Jahren. Zum Ablauf: Bis spätestens zum 16. Februar werden die Unterlagen den Haushalten zugestellt. Hierbei handelt es sich um ein Informationsschreiben zur Durchführung der Einwohnerbefragung, um einen Abstimmungszettel und ein Rückantwortkuvert. Bis zum 28. Februar können die Bürger den Stimmzettel zusammen mit dem Rückantwortkuvert auf Kosten der Stadt an die Verwaltung zurücksenden, den Stimmzettel im Bürgeramt (Markt 43, Zimmer Nr. 11) abgeben oder in den städtischen Briefkasten am Stadthaus (Eingang Kirchstraße) einwerfen. Dabei müssen die Meppener den Zettel immer im verschlossenen Kuvert abgeben.

Jeder hat eine Stimme

Jeder hat eine Stimme. Die Fragestellung lautet: „Wer soll künftig die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte in Meppen-Esterfeld am Schillerring übernehmen?“ Es stehen drei Abstimmungsalternativen zur Auswahl: „Eine Kirchengemeinde“, „Ein anderer freier Träger“ (z.B. Wohlfahrtsverband) oder „die Stadt Meppen“. Das Ergebnis der Befragung wird dann in den politischen Gremien vorgestellt. Das letzte Wort hat aber der Stadtrat. „Das Ergebnis der Befragung ist zwar nicht bindend, wird aber eine sehr wichtige Grundlage für diese und zukünftige vom Rat zu treffende Entscheidungen sein“, sagt Bürgermeister Helmut Knurbein.

18 katholische Kitas

In ihrer Pressemitteilung weist die Stadt darauf hin, dass von den insgesamt 18 Kindertagesstätten im Stadtgebiet elf in Trägerschaft katholischer Kirchengemeinden stehen. Jeweils eine Einrichtung wird von der evangelisch-lutherischen Gustav-Adolf-Kirchengemeinde, dem Waldorfverein, dem Mütterzentrum und dem Vitus-Werk geführt. Die Stadt Meppen ist Träger der drei Horte Johannes-Gutenberg-Schule, Marienschule und Paul-Gerhardt-Schule.

2,25 Millionen Euro

Nach Angaben der Stadt fällt der „Startschuss für den Bau einer neuen Kindertagesstätte am Schillerring in Esterfeld in diesem Jahr“. Hier stehen dann ab 2018 drei Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen zur Verfügung. Bauherr wird unabhängig von der Trägerschaft die Stadt Meppen sein. Die Kosten wurden bislang auf 2,25 Millionen Euro beziffert.


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