Landkreis baut Schulden ab Rekordhaushalt im Emsland von 474 Millionen Euro

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Die wichtigsten Investitionen des Landkreises Emsland.Die wichtigsten Investitionen des Landkreises Emsland.

Meppen. Der Landkreis Emsland will seinen Schuldenberg im neunten Jahr in Folge weiter abbauen. Stand der Landkreis im Jahr 2006 noch mit 81 Millionen Euro in der Kreide, sollen es zum Jahresende nur noch Verbindlichkeiten von 42 Millionen Euro sein.

Landrat Reinhard Winter und Kämmerin Monika Schwegmann stellten in einem Pressegespräch in Meppen den Kreishaushalt vor, über den der Kreistag in seiner öffentlichen Sitzung am 9. März berät. „Wir sind finanziell top aufgestellt.“ Dabei tritt der CDU-Politiker sofort wieder auf die Euphoriebremse: „Wir müssen weiter sparen.“ Nur so sei der Landkreis Emsland auch für schlechte Zeiten gewappnet. In diesem Zusammenhang erteilte er möglichen Forderungen der 19 emsländischen Städte und Gemeinden nach einer Senkung der Kreisumlage eine Absage.

Vielmehr schließt Winter vor dem Hintergrund wachsender Ausgaben für Asylbewerber nicht aus, dass die Kreisumlage über einen späteren Nachtragshaushalt im Herbst/Winter sogar angehoben werden muss.

Er wies auf die hohen Steuereinnahmen der 19 Kommunen hin, die einen neuen Höchststand erreichen. Sie werden in 2015 voraussichtlich zusammen 261,9 Millionen Euro einkassieren. „Gleich zwölf Kommunen verzeichnen die größten Einkünfte in ihrer Geschichte.“ Dabei ergänzte Winter, dass „Lingen bei der Steuerkraft nicht mehr die große Übermacht im Emsland“ sei. Die Steuerkraft summiert sich dort in diesem Jahr auf 47 Millionen Euro. Zum Vergleich: In Meppen sind es 32 Millionen Euro, in Papenburg 24 Millionen Euro und in Haren 21 Millionen Euro. Zweistellige Zuwächse verzeichneten unter anderem die Samtgemeinden Sögel (17 Millionen Euro), Spelle (16 Millionen Euro), Werlte (13 Millionen Euro ) und Dörpen (13 Millionen Euro). Als Gründe nannte der Landrat die prosperierende Wirtschaft: „Gerade die Einkommenssteuer wächst bei einer Vollbeschäftigung wie im Emsland stark an.“

Die Aufwendungen des Landkreises steigen im Vergleich zum Vorjahr gleich um 30 Millionen Euro auf 474 Millionen Euro. Fast 70 Prozent und damit 320 Millionen Euro entfallen auf die Bereiche „Soziales und Jugend“. Dabei haben sich allein die Kosten für die Jugendhilfe binnen acht Jahren auf 35 Millionen Euro verdoppelt. Die Ausgaben für die Asylbewerber steigen von 6,6 Millionen Euro im Vorjahr auf voraussichtlich 16,6 Millionen Euro in diesem Jahr an.

So lebten im August 2013 genau 750 Asylbewerber im Emsland. Zurzeit sind es 1433 Flüchtlinge. Nach der neuen Verteilquote des Landes Niedersachsen werden dem Landkreis Emsland bis September weitere 1340 Asylbewerber zugewiesen.

Auf der Ausgabenseite fallen zudem Personalkosten von 56,1 Millionen (Vorjahr: 53,6 Millionen Euro) an. „Wir mussten speziell im Jugendhilfebereich das Personal aufstocken“, sagte Winter.

Der Etat des Landkreises sieht Investitionen von 30 Millionen Euro (Vorjahr: 37,6 Millionen Euro) vor. Nach Angaben der Kreisverwaltung werden jedoch weitere rund 10 Millionen Euro in Sanierungsmaßnahmen gesteckt. Hierzu gehören Gelder für die Sanierung und Modernisierung von Schulen. So fließen in den kommenden Jahren allein rund zehn Millionen Euro in das Kreisgymnasium St. Ursula Haselünne. Millionenbeträge seien auch für den Ausbau der Krankenhäuser wie das Bonifatius-Hospital Lingen vorgesehen.

Für 12,8 Millionen Euro sollen Radwege, Straßen und Brücken saniert werden. Davon entfallen allein 1,45 Millionen Euro in die Planungskosten für den vierspurigen Ausbau der Europastraße 233 von Meppen nach Emstek. Zwölf Anträge für Sportstätten bezuschusst der Landkreis mit 530000 Euro, davon erhält der Kreissportbund 100000 Euro Zuschuss für den Bau eines Kunstrasenplatzes in Sögel. Weitere 6,5 Millionen Euro stellte die Kreisverwaltung bereit, um Firmen und Betriebe zu fördern. Im Rahmen dieser Wirtschaftsförderung stehen 500000 Euro für den Bau der Seeschleuse in Papenburg sowie 500000 Euro für den Ausbau der Breitbandverkabelung parat.


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