EU-Recht verlangt Kontrollen Landkreis prüft 301 Höfe auf Umweltbelastungen

Masthähnchen tümmeln sich in einem Stall in Andrup (Landkreis Emsland). Symbolfoto: dpaMasthähnchen tümmeln sich in einem Stall in Andrup (Landkreis Emsland). Symbolfoto: dpa

Meppen. 301 Tierhaltungsanlagen wird der Landkreis Emsland zukünftig anhand von Umweltkriterien prüfen. Betriebe, die Mängel aufweisen, würden öffentlich gemacht, heißt es in einer Pressemitteilung des Landkreises weiter.

Hintergrund ist die europäische Richtlinie IED (englisch: „Industrial Emissions Directive“) 2010/75/EU, die auch in nationales Recht umgesetzt wurde. Sie regelt den Betrieb von Industrieanlagen in der EU und hat das Ziel, die von Industrieanlagen ausgehende Belastungen für Luft, Wasser und Boden so weit wie möglich zu vermeiden.

Im Landkreis Emsland seien seit Beginn der Kontrollen Mitte März dieses Jahres 55 Tierhaltungsanlagen geprüft worden – davon eine Schweinemastanlage und der Rest Geflügelhaltungen, heißt es in der Mitteilung.

Nach der EU-Richtlinie sind diese Überprüfungen alle drei Jahre durchzuführen. Überschreiten Ställe gewisse Stückzahlen und Schadstoffschwellenwerte, sind sie alle zwei Jahre zu überprüfen. Davon betroffen sind Höfe mit unter anderem 40000 oder mehr Geflügelplätzen, 2000 oder mehr Mastschweineplätzen sowie 750 oder mehr Sauenplätzen einschließlich dazugehöriger Ferkelaufzuchtplätze. Das trifft im Emsland auf 72 Anlagen zu. Die restlichen 229 müssen alle drei Jahre kontrolliert werden.

Ankündigung kurzfristig

Die Kontrolleure werfen nach Angaben des Landkreises einen genauen Blick auf die Stallgebäude einschließlich der zugehörigen Nebenanlagen wie beispielsweise Güllelagerstätten. Sie prüfen, ob die Anlagen so betrieben werden, wie sie beantragt und genehmigt wurden. Die Kontrollen würden kurzfristig angekündigt, damit die erforderlichen Unterlagen und Genehmigungen vorgelegt werden können, heißt es in der Mitteilung. Die Ergebnisse würden nicht nur dem Betreiber der Anlage mitgeteilt, sondern auch durch eine Meldung im Amtsblatt veröffentlicht. Dabei werde auch veröffentlicht, ob und welche schwerwiegenden Mängel bei der Kontrolle festgestellt wurden. Sofern diese bis zur Veröffentlichung im Amtsblatt beseitigt wurden, wird darauf in der Meldung hingewiesen. Der Landkreis habe zu veranlassen, dass die Mängel innerhalb einer festgesetzten Frist beseitigt werden.

Bisher seien überwiegend Defizite festgestellt worden, die als nicht schwerwiegend gelten, so der Landkreis. Es handle sich um wasserrechtliche Verstöße. Diese Mängel seien inzwischen behoben worden. Bei drei Anlagen seien allerdings schwerwiegende Probleme festgestellt worden. Dort war jeweils der Zustand der Abluftreinigungsanlage mangelhaft. Derzeit würden diese Fehler korrigiert, heißt es in der Mitteilung.


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