Vergnügungsstättenkonzept Kampf gegen Spielhallenflut in Meppen

Von Nico Buchholz

Erlaubt: In der Innenstadt, wie hier an der Bahnhofstraße, dürften Spielhallen entstehen. Sie sollten sich aber dem Konzept nach in Obergeschossen ansiedeln. Bestehende Spielhallen wären von der Regelung ausgenommen. Foto: Nico BuchholzErlaubt: In der Innenstadt, wie hier an der Bahnhofstraße, dürften Spielhallen entstehen. Sie sollten sich aber dem Konzept nach in Obergeschossen ansiedeln. Bestehende Spielhallen wären von der Regelung ausgenommen. Foto: Nico Buchholz

Meppen. Die Zahlen sprechen für sich: In Meppen kommen auf 10000 Einwohner 5,9 Konzessionen für Spielhallen. In Niedersachsen liegt der Schnitt bei 2,8, bundesweit gar nur bei 2,5. Damit sich nicht noch mehr Spielhallen in der Stadt ansiedeln, soll ein Vergnügungsstättenkonzept für Meppen auf den Weg gebracht werden.

Dieses Konzept stellte Katharina Staiger von der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) in der jüngsten Sitzung des Meppener Planungs- und Bauausschusses vor. Beinahe hätte sie jedoch unverrichteter Dinge den Heimweg antreten müssen. Denn Bernhard Kaiser (SPD) beantragte, den entsprechenden Tagesordnungspunkt abzusetzen. „Wir haben das 56-seitige Papier erst kurz vor der Sitzung erhalten und konnten es darum nicht in der Fraktion beraten.“ Durch die anschließende Abstimmung im Gremium wurde jedoch entschieden, dass das Konzept vorgestellt wird, der Ausschuss aber nicht darüber abstimmt.

Katharina Staiger erläuterte daraufhin die Kernpunkte. So sei die Zahl der Spielhallen in Meppen zwar hoch, die Stadt könne neue Ansiedlungen aber nicht ohne Grund verbieten. „Sie müssen sagen, welche Standorte für Vergnügungsstätten geeignet sind und welche nicht.“ Unter den Begriff Vergnügungsstätte fallen neben Spielhallen auch Diskotheken, Nachtlokale, Billardcafés, Wettbüros, Swingerklubs und Betriebe mit Sexdarbietungen.

Das Konzept sieht vor, bestimmte Gebiete in Meppen als Standorte für neue Vergnügungsstätten auszuschließen. Bereits bestehende Hallen sind davon nicht betroffen. So sollten laut Staiger unter anderem die Nahversorgungszentren ausgespart werden. „Wenn so ein Viertel durch Spielhallen durchsetzt ist, haben sie ein Problem“, sagte sie. Schließlich würde es Nutzungskonflikte zwischen den Anbietern der Spielhallen und anderen Gewerbetreibenden geben. Auch in Wohngebieten und in der Nähe zu Kindergärten und Schulen solle es keine Vergnügungsstätten geben können.

Erlaubt werden sollten dem Entwurf nach Vergnügungsstätten in Innenstadtbereichen wie der Bahnhofstraße. „Aus unserer Sicht würde sich diese Lage eignen. Wir würden jedoch vorschlagen, die Spielhallen nur in den Obergeschossen anzusiedeln“, sagte Staiger. Das Erdgeschoss sei in der Innenstadt für viele Gewerbetreibende interessant. Dem vorgestellten Konzept nach sollen auch Industriegebiete wie das Gebiet Riedemannstraße und das Gebiet Nödike als geeignet deklariert werden. „Hier findet man schwer Argumente, um zu sagen, dass Spielhallen dort nicht reinpassen“, so Staiger.

Für die Expertin von der GMA steht fest: „Sie sollten ein Behörden-, Einzelhandels- und Gewerbestandort bleiben und nicht ein Vergnügungsstättenstandort.“

Klaus Steinl von der CDU betonte anschließend: „Wir sind in Meppen nicht das Las Vegas des Emslandes.“ Dass die Zahl der Spielhallen in Relation zur Einwohnerzahl sehr hoch ist , erkannte aber auch er an. „Loswerden kann man sie nicht. Aber wir müssen sie so eindampfen, dass wir nicht mehr über dem Landeschnitt liegen“, so Steinl.

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