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Ehrungen und Kritik beim Neujahrsempfang der Meppener Sozialdemokraten SPD beklagt Alleingänge der Verwaltung

25 Jahre in der SPD: Das Foto zeigt v.l. Karin Stief-Kreihe, Hans-Ulrich Jansen, Johannes Hessel und Christian Wübben.25 Jahre in der SPD: Das Foto zeigt v.l. Karin Stief-Kreihe, Hans-Ulrich Jansen, Johannes Hessel und Christian Wübben.

tb Meppen. Der Meppener Ortsverein der SPD hat seinen Neujahrsempfang dazu genutzt, langjährige Mitglieder auszuzeichnen. Vor allem aber stand die aktuelle Politik auf dem Programm: In diesem Jahr wollen die Sozialdemokraten für einen Erfolg bei den Kommunalwahlen kämpfen.

Ortsvereinsvorsitzender Johannes Hessel schaute ebenso wie die Meppener Landtagsabgeordnete Karin Stief-Kreihe auf das abgelaufene Jahr zurück. Hessel zählte eine ganze Reihe Vorhaben auf, die in der Kreisstadt auf Initiative seiner Partei oder mit Unterstützung der SPD umgesetzt worden seien. Dazu gehörten die verlässlichen Grundschulen, der Einsatz für die Verbesserung der Spielplätze oder die Einrichtung einer neuen Abfahrt an der Straße nach Helte. Noch nicht gelungen sei die Beleuchtung des Stationsweges nach Bokeloh oder die Erstellung einheitlicher Richtlinien zur Förderung von Sportvereinen.

Karin Stief-Kreihe nahm in ihrem Vortrag die Bundes-, die Landes- und die Kommunalpolitik in den Blick und regte zunächst an, die Stadt Meppen möge einen eigenen Neujahrsempfang veranstalten, um den Bürgern wieder näher zu kommen.

Die Politikerin bezog sich in ihrer Rede auf die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel und bemängelte, dass die Bundesregierung bis heute keine souveräne Vorstellung abliefere. Auch die SPD habe sich von der Wahlniederlage 2009 erholen müssen und schwer Tritt gefasst. Dies sei jedoch inzwischen aber gelungen.

Es werde entscheidend sein, die Menschen wieder mehr für Politik zu interessieren und sie stärker einzubinden. Hier gebe es Nachholbedarf – auch bei der SPD.

Auf Landesebene habe das Jahr 2010 viele Veränderungen gebracht, sagte Stief-Kreihe. Unter anderem seien nur noch drei Minister aus der schwarz-gelben Regierung auf ihrem Posten, auch alle Fraktionsvorsitzenden seien ausgetauscht worden. Stief-Kreihe ging auf die Änderung der Kommunalverfassung mit dem Wegfall von Stichwahlen ein und auf die Einführung der Oberschule. Eines der wichtigsten Themen werde die Pflege sein, dazu die Ärzte-Versorgung.

Auf kommunaler Ebene griff Stief-Kreihe Meppens Bürgermeister Jan Erik Bohling und die Verwaltung an. „Die zunehmenden Alleingänge bringen uns auf die Palme“, sagte die Sozialdemokratin. Immer häufiger würden wichtige Informationen nicht weitergegeben.

Für 25 Jahre Treue zur SPD wurden in Abwesenheit Lieselotte Peters und Ewald Müller geehrt, für 40 Jahre Helmut Wittke und Rudolf Rolfes. Eine Urkunde für 25 Jahre erhielten Christian Wübben und Hans-Ulrich Jansen.


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