Ausschuss für Finanzen tagt Kaum Schulden und viele Spielräume beim Landkreis Emsland

Die Arbeit des Jobcenters des Landkreises Emsland trug mit dazu bei, dass weniger Menschen in der Region von staatlichen Finanzhilfen abhängig sind. Foto: JungeblutDie Arbeit des Jobcenters des Landkreises Emsland trug mit dazu bei, dass weniger Menschen in der Region von staatlichen Finanzhilfen abhängig sind. Foto: Jungeblut
Ludger Jungeblut

Meppen. Die Kreisfinanzen entwickeln sich auch im Haushaltsjahr 2019 ausgesprochen positiv und setzen damit die Entwicklung aus dem Vorjahr fort. Das ist das Fazit der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen, der am Mittwoch im Kreishaus tagte.

Im Mittelpunkt hatten der Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 und der Finanzbericht zur Entwicklung des Haushaltsjahres 2019 gestanden. Für den Jahresabschluss 2018 votierte der Ausschuss mit großer Mehrheit. Es gab eine Gegenstimme. Rainer Pund lehnte den Beschluss für die AFD ab. 

Zuvor hatten Dezernatsleiter Michael Steffens und der Leiter des Fachbereiches Finanzen und Kommunales, Stefan Focks,  die Zahlen im Einzelnen vorgestellt. Die größten Veränderungen hatte es im Fachbereich Soziales gegeben. Wie Focks erläuterte, konnten allein im Asylbereich acht Millionen Euro eingespart werden. "Wir hatten für 1800 Asylbewerber geplant, 1400 sind gekommen", äußerte sich der Fachbereichsleiter zu den Gründen. Auch die niedrige Arbeitslosenquote, verbunden mit der „sehr guten Arbeit des Jobcenters“, habe zu Minderausgaben – insgesamt vier Millionen Euro – geführt. So ist der Kreis von 8150 sogenannten Bedarfsgemeinschaften ausgegangen, tatsächlich waren es 7380. 

Unter dem Strich ergab sich für 2018 ein Liquiditätsüberschuss im Haushalt des Kreises von 10,9 Millionen Euro. Die Verschuldung belief sich auf 3,8 Millionen Euro, die nur aus Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten besteht. Die Pro-Kopf-Verschuldung auf der Basis von 325233 Einwohnern im Landkreis machte 11,69 Euro aus, der Landesdurchschnitt liegt bei 377 Euro. 

"Lieblingsfolie meines Chefs"

Steffens legte deshalb auch "die Lieblingsfolie meines Chefs auf": Eine Grafik, die die deutlich sinkende Verschuldung des Kreises optisch hervorhob. Landrat Winter hatte die vorhandenen Spielräume dafür während seiner Amtszeit genutzt, um sich Gestaltungsmöglichkeiten des Kreises zu erhalten, wenn die wirtschaftlichen Zeiten einmal anders werden.

"Das ist eine sehr positive Entwicklung", resümierte Ausschussvorsitzender Rolf Hopster (SPD). Ähnlich äußerte sich sein Fraktionskollege Ulrich Ostermann. Die niedrige Verschuldung "eröffnet Chancen für die nächsten Jahre", betonte der CDU-Kreistagsabgeordnete Karl-Heinz Schenkel.

Was die aktuelle Entwicklung des Haushaltsjahres 2019 anbelangt, teilte Focks mit, dass auf der Ertragsseite derzeit eine Summe von 13,1 Millionen Euro zu Buche stehe. Die größten Veränderungen sind nach seinen Angaben auch hier wieder im Sozialbereich festzustellen. Kostenerstattungen im sogenannten Quotalen System belaufen sich auf sieben Millionen Euro. Das Quotale System regelt die Sozialhilfeaufwendungen in Quoten zwischen den örtlichen Trägern und dem Land als überörtlichen Träger von Einrichtungen der Behindertenhilfe. Außerdem ergeben sich Mehrerträge in Höhe von 2,5 Millionen Euro aufgrund der Erhöhung der Fallkostenpauschale durch das Land. Sozialdemokrat Ostermann äußerte sich vor diesem Hintergrund zuversichtlich, dass der Kreis bis zum Jahresende zur Bewältigung seiner Aufgaben keine Schulden machen müsse.


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