Häftling legt Feuer im Gefängnis Angeklagter zeigt vor Gericht in Meppen keine Reue

Von Heiner Harnack

Um zweieinhalb Jahre verlängert sich die Haftstrafe eines Gefangenen, der in seiner Zelle in der JVA Meppen Gegenstände in Brand gesetzt hatte. Foto: Imago/Thomas EisenhuthUm zweieinhalb Jahre verlängert sich die Haftstrafe eines Gefangenen, der in seiner Zelle in der JVA Meppen Gegenstände in Brand gesetzt hatte. Foto: Imago/Thomas Eisenhuth

Meppen. Wegen mutwilliger Brandstiftung in der Justizvollzugsanstalt Meppen verlängert sich die Haft für einen Gefangenen um zweieinhalb Jahre, hat das Amtsgericht Meppen entschieden.

Die Staatsanwältin warf dem in Beirut geborenen Mann vor, in seiner Zelle eine Matratze und ein Handtuch mutwillig entzündet zu haben, um eine Verlegung auf einen anderen Flur innerhalb der Haftanstalt oder in eine andere Einrichtung zu erreichen. Die in Brand geratenen Gegenstände hätten von den Mitarbeitern der JVA aber ohne Hilfe der Feuerwehr gelöscht werden können. Es sei ein Sachschaden von etwa 1500 Euro entstanden, so die Anklagevertreterin, die anfügte, dass der Mann seine Tat auch gegenüber der später eintreffenden Polizei eingeräumt habe.

Ein Mitarbeiter der JVA erklärte dem Gericht, dass der Angeklagte nicht in einer suizidalen Absicht gehandelt haben dürfte, und voll ansprechbar gewesen sei. Der Mann, der wegen mehrfachen Diebstahls, Hehlerei, gefährlicher Körperverletzung, Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz, Betrugs, Beleidigung, Sachbeschädigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, vorbestraft ist, hatte über eine Gegensprechanlage der JVA die dort tätigen Beamten selbst gerufen.

Die Anklagevertretung warf dem Täter vor, bewusst eine erhebliche Gefährdung der Mitarbeiter und der anderen einsitzenden Häftlinge in Kauf genommen zu haben. Sie begründete ihre Forderung nach einer weiteren zweijährigen Haftstrafe mit dem Vorleben des Angeklagten, dessen Tat und einer nicht vorhandenen positiven Sozialprognose.

Nachdem der Angeklagte die Forderung der Staatsanwältin gehört hatte, fragte er diese wörtlich: „Spinnst Du?“. Der Verteidiger räumte ein, dass in der Tat eine schwere Brandstiftung vorgelegen habe, bei einem Urteilsspruch sei aber zu berücksichtigen, dass der Hilferuf von seinem Mandanten selbst abgesetzt worden sei. So plädierte er auf eine Haftstrafe von deutlich unter zwei Jahren.

Nach knapp halbstündiger Beratung verhängte das Schöffengericht eine Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten und ging damit über die Forderung der Staatsanwältin hinaus. Zur Begründung meinte der vorsitzende Richter, dass der Täter keinerlei Reue gezeigt habe und die letzte Verurteilung gerade einmal zwei Monate zurückliege. Zudem habe eine billigende Gefährdung Unbeteiligter vorgelegen. Noch im Gerichtssaal kam es zu einer Vollstreckung des Haftbefehls und der Verurteilte wurde in eine andere JVA gebracht.