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03.05.2018, 17:15 Uhr KOMMENTAR

Wer Schuld ist, muss zahlen

Kommentar von Konstantin Stumpe

Symbolfoto: Michael GründelSymbolfoto: Michael Gründel

Meppen. Knapp die Hälfte aller Brandeinsätze der Freiweilligen Feuerwehr Meppen im Jahr 2017 stellten sich vor Ort als Fehlalarm heraus. Das ist nicht nur ein vermeidbares Ärgernis für die Feuerwehrleute, die dafür oft ihren Arbeitsplatz verlassen müssen, sondern kann auch Kosten für den Steuerzahler bedeuten. Einen richtigen Schritt geht daher die Stadt Meppen.

Das niedersächsische Gesetz über den Brandschutz verpflichtet Unternehmen, den Lohn von freiwilligen Feuerwehrleuten für die Dauer des Einsatzes fortzuzahlen, sofern der Einsatz während der Arbeitszeit stattfindet. Das Gesetz regelt aber auch, dass die Firma sich das Geld von der Stadt oder Gemeinde zurückholen kann. Also wird dadurch auch der Steuerzahler belastet. An sich wäre das nicht so schlimm, schließlich ist der Brandschutz eine öffentliche Aufgabe. Größtenteils sind es aber defekte Brandmeldeanlagen von Unternehmen, welche ohne Grund Alarm schlagen.

Manfred Hornung, stellvertretender Stadtbrandmeister, führt das teils auf mangelnde Wartung zurück. Die entstehenden Kosten könnten also leicht vermieden werden, sofern die Brandmelder ordnungsgemäß kontrolliert werden. Hier müssen die Unternehmen in die Pflicht genommen. Wer die Meldeanlage nicht richtig kontrolliert, muss zahlen.

Die Stadt Meppen geht mit guten Beispiel voran. Grob fahrlässig verursachte Falschmeldungen können Städte und Gemeinden dem Verursacher in Rechnung stellen. Für jeden Einsatz, der wegen eines technischen Defekts an der Brandmeldeanlage verursacht wird, fordert die Stadt von dem Verursacher seit 2014 eine Pauschale von mindestens 300 Euro plus Verwaltungskosten ein. Je nachdem, wie viele Personen und Fahrzeuge im Einsatz waren, erhöht sich der Betrag. Das ist gut so.


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