Beschallung unzulässig Stadt Meppen konnte Goa-Festival nicht genehmigen

Von Hermann-Josef Mammes

Ein zweites Goa-Festival Synaptic Eclipse im Meppener Funpark wie 2017 lehnt die Stadt ab. Foto: Synaptic EclipseEin zweites Goa-Festival Synaptic Eclipse im Meppener Funpark wie 2017 lehnt die Stadt ab. Foto: Synaptic Eclipse

ma/pm Meppen. „Die Stadt Meppen unterstützt jede Initiative von Veranstaltern, Events in unsere Kreisstadt zu holen. Allerdings im Rahmen des gesetzlich Möglichen“, sagt Bürgermeister Helmut Knurbein. Und genau das sei im Zusammenhang mit dem Goa-Festival der Knackpunkt gewesen.

So gab es in der MT mehrere Berichter zu dem von der Synaptic Eclipse GmbH geplanten Goa-Festival vom 7. bis 11. Juni 2018 im Funpark Meppen. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Meppen beschloss in seiner Sitzung am 15. März mehrheitlich, die Veranstaltung nicht zu genehmigen. Insbesondere auf den Social Media-Kanälen wurde heftige Kritik gegenüber der Stadt Meppen laut (wir berichteten).

In einem Gespräch mit unserer Redaktion sagte Knurbein: „Die hier Vorwürfe waren in vielen Fällen haltlos und beruhten auf falschen Darstellungen – auch und insbesondere durch den Veranstalter, vertreten durch Felix Geber und Christian Krogull.“

Zeitliche Abläufe

Knurbein ging detailliert auf die zeitlichen Abläufe ein: Im vergangenen Jahr beantragte die Synaptic Eclipse GmbH die Durchführung eines Goa-Festivals vom 2. bis 5. Juni 2017 im Funpark. Hierfür erteilte die Stadt eine befristete Baugenehmigung. Im Laufe des Festival-Wochenendes und im Nachgang gab es eine „wahre Flut an Beschwerden seitens der Anlieger, aber auch entfernter Anwohner“. Sie beklagten „eine extreme Lärmbelästigung und Ruhestörung rund um die Uhr“.

Wichtiger Standortfaktor

Bürgermeister Knurbein betonte vor Anwohnern am 14. August 2017 die grundsätzliche Bedeutung solcher Veranstaltungen: „Auch wenn wir uns mit dem Festival im Rahmen des Zulässigen bewegt haben, subjektiv haben Sie es als Ruhestörung und Beeinträchtigung empfunden. Vor diesem Hintergrund wollen wir in Abstimmung mit dem Landkreis Emsland einen Konsens finden, wie zukünftig mit vergleichbaren Veranstaltungen verfahren werden soll.“ Gleichwohl sagte Knurbein auch: Meppen sei eine Stadt, die für jeden etwas zu bieten habe – ein umfangreiches Kultur- und Freizeitprogramm für Jung und Alt sei ein wichtiger Standortfaktor.

Rechtliche Situation

Am 9. November 2017 beantragte die Synaptic Eclipse GmbH eine Baugenehmigung zur Durchführung eines zweiten Goa-Festivals im Funpark in 2018. „Wir haben uns dann ausführlich mit der rechtlichen Situation befasst.“ Beim ersten Antrag habe die Stadt die Ausmaße, insbesondere die Lärmimmissionen noch nicht abzuschätzen können.

Open-Air nicht möglich

An dieser Stelle greife das Bauplanungsrecht, da es sich bei dem Standort um das „Sondergebiet Fun-Park Hüntel“ handele. Nach den Festsetzungen dieser Sondergebietes seien Musikveranstaltungen oder Ähnliches nur innerhalb von geschlossenen Gebäuden zulässig; Freiluftaktivitäten seien hingegen auf die Tagesstunden begrenzt.

„Die rechtliche Situation haben wir den Veranstaltern in persönlichen Gesprächen ausführlich erläutert“, sagt Knurbein. Dabei „haben wir der Synaptic Eclipse GmbH aufgezeigt, dass dieses so nicht umsetzbar ist und auf die Einhaltung der Nachtruhe hingewiesen“. Nach seiner Darstellung wollte der Veranstalter jedoch von seinem Konzept nicht abrücken: „Er wollte weiterhin eine Dauerbeschallung über 24 Stunden, Tag und Nacht, über die Dauer von fünf Tagen vor.“

Neues Soundsystem

Trotzdem gaben die Veranstalter Geld für ein Lärmgutachten und ein neues Soundsystem aus. Der Rathauschef stellt klar: „Das hat die Stadt eindeutig nicht gefordert, da die Grenzwerte der Lärmschutzrichtlinie im vergangenen Jahr eingehalten wurden.“ Kernproblem sei vielmehr die Dauer der Beschallung.

Schnelles Verfahren

Knurbein widersprach zudem dem Vorwurf, die Stadt habe bewusst „auf Zeit gespielt“. Laut Knurbein sei das Gegenteil der Fall gewesen: „Die entscheidungsreifen Unterlagen des Veranstalters lagen der Stadt trotz mehrfacher Nachfrage erst am 26. Februar dieses Jahres vor.“ Innerhalb kürzester Zeit, am 15. März, wurde dem Verwaltungsausschuss der Sachverhalt zur Beschlussfassung vorgelegt. Mehrheitlich beschloss dieser, die Baugenehmigung für die Durchführung eines Goa-Festivals im Funpark abzulehnen (wir berichteten).

„Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens fielen insbesondere die nachbarschaftlichen Interessen ins Gewicht. Das Ruhebedürfnis der Anwohner ist in diesem Fall höher zu gewichten als das öffentliche und private Interesse an der Durchführung des Festivals, da die Einschränkungen von besonderem Ausmaß wären“, so Knurbein. Die Beschallung rund um die Uhr, auch in den Nachstunden, über die Dauer von fünf Tagen sei weder zulässig noch zumutbar.

Ablehnung erteilt

Umgehend, am 16. März, sei der Synaptic Eclipse GmbH ein Anhörungsschreiben zugestellt worden. „Dieses ist Bestandteil eines Verwaltungsverfahrens“, fügte das Stadtoberhaupt hinzu. Vor Versand eines kostenpflichtigen Bescheides erhielte der Empfänger die Möglichkeit der Stellungnahme, mit der Option, seinen Antrag zurückzuziehen und so einen kostenpflichtigen Bescheid zu vermeiden. Von den Veranstaltern wurde in der nachfolgenden Woche in der MT gesagt, kein Schreiben seitens der Stadt erhalten zu haben. „Tatsächlich lag uns zu diesem Zeitpunkt aber sogar schon ein Schreiben des Rechtsanwalts der Synaptic Eclipse GmbH vor, in dem auf das Anhörungsschreiben Bezug genommen wurde“, so Knurbein. Zwischenzeitlich sei dem Veranstalter der Ablehnungsbescheid zugegangen.