100.000 Euro durch „Knöllchen“ Überschreitung bezahlter Parkdauer nicht nur in Meppen teuer

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Ist das Parkticket abgelaufen, kann das je nach Überschreitungsdauer sehr teuer werden. Foto: Carola AlgeIst das Parkticket abgelaufen, kann das je nach Überschreitungsdauer sehr teuer werden. Foto: Carola Alge

Meppen. Samstagvormittag. Ein Meppener Ehepaar stellt seinen Pkw auf dem Parkplatz Hinterstraße in Meppen ab, löst ein Ticket für gut zwei Stunden. Die erlaubte Parkdauer überzieht es. Die Quittung: Ein Knöllchen über 15 Euro hängt an der Windschutzscheibe. Die beiden staunen. Ohne Parkschein hätten sie nur zehn Euro gezahlt.

Wie erklärt sich das? Unsere Redaktion hat bei der Stadt Meppen nachgefragt. Eine Sprecherin verweist dazu auf den bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten. Danach seien die Verwarnungsgelder für das Parken ohne Schein oder Überschreiten der Parkzeit zeitlich gestaffelt: bis 30 Minuten zehn Euro, 31 bis 60 Minuten 15 Euro, mehr als eine Stunde 20 Euro, mehr als zwei Stunden 25 und mehr als drei Stunden 30 Euro. Warum das Verwarnungsgeld bei Nicht-Vorlage eines Parkscheins „nur“ zehn Euro kostet, dazu machte die Stadt keine Angaben.

Tageshöchstsatz

Entsprechend der Gebührenordnung für das Parken in der Stadt Meppen, in der mehr als 1300 Stellplätze von den Stadtwerken Meppen bewirtschaftet werden, betragen die Parkgebühren einheitlich: für die erste angefangene halbe Stunde 0,30 Euro, für jede weitere angefangene halbe Stunde 0,50 Euro. Der Tageshöchstsatz liege ab fünf Stunden Parkzeit bei fünf Euro pro Tag.

Mehrere Bedienstete

Bei der Stadt Meppen sind mehrere Bedienstete zu Vollzugsbeamten beziehungsweise Verkehrsüberwachern ausgebildet, die im Wechsel täglich stundenweise nicht nur die Parkplätze kontrollierten. Im Jahr 2017 hat die Kreisstadt nach Auskunft der Pressesprecherin 27 700 Euro an Verwarnungsgeldern aus Parkverstößen eingenommen.

Und wie sieht es in den Nachbarstädten aus? In Haren sind alle öffentlichen Parkplätze gebührenfrei nutzbar. Allerdings ist der Kernbereich der Harener Innenstadt als Zone mit eingeschränktem Halteverbot gekennzeichnet. Werktags, also von montags bis samstags, ist das Parken dort in der Zeit von 8 bis 18 Uhr für die Dauer von maximal zwei Stunden gestattet. Hintergrund der Regelung ist nach Angaben der Pressesprecherin der Stadt, dass der begrenzte Parkraum im Stadtkern nicht durch Langzeit- oder Dauerparker blockiert werden soll.

Kontrolle des ruhenden Verkehrs

Drei Mitarbeiter des Ordnungsamtes Haren sind mit der Kontrolle des ruhenden Verkehrs betraut. Allerdings übt nur ein Mitarbeiter diese Tätigkeit im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung ausschließlich aus. Die Einsatzzeiten und die Dauer der Kontrollen variieren. Beispielsweise kommt im Sommer die Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Bereich des Dankernsees hinzu.

Bei einer Überschreitung der Parkdauer bzw. falsch gestellter Parkscheibe wird ein Verwarngeld von zehn Euro fällig. Parkzeitüberschreitungen von mehr als drei Stunden werden – je nach Überschreitungsdauer – mit „Knöllchen“ in Höhe von 15 Euro und mehr geahndet.

Ohne Zeitlimit

Insgesamt wurden 2017 in Haren 3163 Verwarngeldfälle erfasst. Die daraus resultierenden Einnahmen der Stadt bezifferte die Sprecherin mit etwa 30.000 Euro.

Um Verwarngelder bei längerem Aufenthalt im Stadtzentrum zu vermeiden, wird Besuchern der Harener Innenstadt geraten, einen der kostenfreien Parkplätze anzusteuern, auf denen Parken ohne Zeitlimit möglich ist. Dies ist unter anderem am „Pfarrer-Hawighorst-Platz“ oder im Bereich der „Bischof-Demann-Straße“ möglich.

Bewirtschaftung durch Parkscheinautomaten

In Haselünne werden etwa 300 Parkplätze überwacht. Davon unterliegen circa 70 der Bewirtschaftung durch Parkscheinautomaten. Auf den restlichen Einstellflächen muss eine Parkscheibe ausgelegt werden. Die Gebühren für das Parken im Bereich eines Parkscheinautomaten betragen laut Gebührenverordnung der Stadt Haselünne 0,10 Euro für 30 Minuten und 0,50 Euro für 60 Minuten. Die Höchstparkdauer im Bereich der Parkscheinautomaten ist 60 Minuten.

Seit März überwachen Vollzugsbeamte den ruhenden Verkehr, wobei in der Regel nicht alle gleichzeitig kontrollierten. 2017 wurden in Haselünne annähernd 40.000 Euro Einnahmen durch Parkverstöße erzielt.


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