Gast beim SPD-Ortsverein De Ridder in Meppen: „Wir brauchen vielmehr frische Gesichter“

Von Heiner Bange

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Stellten sich der Meppener SPD-Basis zum Koalitionsvertrag: Ortsvereinsvorsitzender Johannes Hessel, Bundestagsabgeordnete Daniela de Ridder und Stadtratsfraktionschefin Andrea Kötter. Foto: Heiner BangeStellten sich der Meppener SPD-Basis zum Koalitionsvertrag: Ortsvereinsvorsitzender Johannes Hessel, Bundestagsabgeordnete Daniela de Ridder und Stadtratsfraktionschefin Andrea Kötter. Foto: Heiner Bange

Meppen. Ganz unter dem Eindruck der personellen Turbulenzen in der Berliner Parteispitze stand eine kurzfristig angesetzte Versammlung des SPD-Ortsvereins im Kolpinghaus Meppen.

Vorsitzender Johannes Hessel freute sich über einen deutlichen Mitgliederzuwachs auch im Meppener Ortsverein. Bundestagsabgeordnete Daniela de Ridder ging mit der von den Jusos initiierten „NoGroko“-Aktion, die auf die Gewinnung von Neumitgliedern abziele, heftig ins Gericht. Diese Neu-Mitglieder würden sich vorübergehend der Partei anschließen, um sich im Mitgliederentscheid gegen eine Regierungsbeteiligung auszusprechen.„Dies ist kein guter Stil. Wir brauchen vielmehr frische Gesichter, die dauerhaft die Politik der Partei mitgestalten wollen“, so die Abgeordnete.

Kritische Worte

Kritische Worte fand De Ridder auch zu den Personalquerelen der letzten Woche. Bei aller Wertschätzung für den nach ihrer Ansicht exzellenten Wahlkampf von Martin Schulz habe dieser sich unglücklicherweise über den Vorstandswillen hinweggesetzt und sich als künftigen Außenminister positioniert. Die anschließende Medienattacke des noch amtierenden Außenministers Sigmar Gabriel gegen seine geplante Ablösung müsse man jedoch schon als parteischädigend bezeichnen. „Bei aller Frustration von Gabriel ist dieses Verhalten äußerst stillos. Ich hoffe nur, dass es jetzt nicht noch mit einem Amt belohnt wird“, verschaffte die Abgeordnete ihrem Unmut Luft.

Chance nutzen

De Ridder zeigte sich erleichtert über den Verzicht von Martin Schulz auf das Außenministerium. Jetzt sei es an der Zeit, sicher wieder auf die politischen Inhalte zu konzentrieren und die Erfolge der SPD im Koalitionsvertrag in den Vordergrund zu stellen. „Es geht nicht darum, über das „halb leere Glas“ zu lamentieren, sondern statt dessen die Chance zu nutzen, in einer Regierungsbeteiligung möglichst viel SPD-Programm umzusetzen“, betonte die Politikerin. Sie appellierte an die Parteimitglieder, sich mit dem Koalitionsvertrag intensiv zu befassen und sich im Zuge der basisdemokratischen Abstimmung für eine Beteiligung der SPD an der Bundesregierung zu entscheiden.

Lebhafte Diskussion

In der lebhaft geführten Diskussion wurden auch kritische Stimmen zur Koalitionsvereinbarung mit den Unionsparteien geäußert. Die meisten Parteimitglieder sahen jedoch eher die Pluspunkte bei einer Regierungsbeteiligung. Auch die Risiken für den Fall einer Neuwahl, wie zum Beispiel eine mögliche Stärkung der AfD bei gleichzeitig weiteren Verlusten für die eigene Partei, wurden betont.

Andrea Kötter vertrat die Auffassung, dass die SPD trotz Koalitionsvertrag auch solche Ziele nicht aufgeben dürfe, die sich im Augenblick nicht durchsetzen ließen. De Ridder wies noch darauf hin, dass die Vereinbarung mit der Union eine Revisionsklausel enthalte, die nach zwei Jahren eine Zwischenbilanz vorsehe. „Diese Klausel zwingt uns zu einer großen Koalitionsdisziplin“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.


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