Beschluss zur Kita-Sophienplatz Meppener Bürgermeister Zünglein an der Waage

Von Hermann-Josef Mammes

Im bereits bestehenden heilpädagogischen Kindergarten des St.-Vitus-Werkes in Meppen interessiert sich Jessica (Mitte) besonders für das verletzte Auge eines Jungen aus einer anderen Gruppe. Foto: Heiner HarnackIm bereits bestehenden heilpädagogischen Kindergarten des St.-Vitus-Werkes in Meppen interessiert sich Jessica (Mitte) besonders für das verletzte Auge eines Jungen aus einer anderen Gruppe. Foto: Heiner Harnack

Meppen. Der Meppener Verwaltungsausschuss wird am 18. Januar hinter verschlossenen Türen über die Trägerschaft der geplanten Kita am Sophienplatz (Wohngebiet Kuhweide) abstimmen. Dabei dürfte Bürgermeister Helmut Knurbein das Zünglein an der Waage sein.

bGeplant ist eine Kita mir fünf Krippengruppen, davon drei Regelgruppen und zwei heilpädagogischen Gruppen für behinderte Kinder. Unklar ist noch, ob zukünftig die Stadt oder das St.-Vitus-Werk die Leitung übernimmt oder es sogar zwei verschiedene Träger in einem Kita-Gebäude parallel gibt.

Hinter verschlossenen Türen

Unsere Redaktion hat die einzelnen Fraktionen gefragt, wie sie am kommenden Donnerstag abstimmen werden. Die Sitzung des Ausschusses ist nicht öffentlich. Ihm gehören elf Mitglieder an. Darunter vier Christdemokraten, zwei Sozialdemokraten, zwei UWG-Ratsherren sowie jeweils ein Vertreter der Grünen und der FDP. Stimmberechtigt ist zudem der parteilose Bürgermeister Helmut Knurbein.

Mehrere Beschlussvorlagen

Nach Informationen unserer Redaktion wird es vermutlich drei Beschlussvorlagen geben. Zuerst stimmt der Ausschuss darüber ab, ob die Trägerschaft die Stadt übernehmen soll. Hier signalisieren die fünf Ausschussmitglieder von CDU und FDP unserer Redaktion eindeutig, dass sie dies ablehnen werden. Auf der anderen Seite werden aber die fünf Stadtratsmitglieder von SPD, UWG und Grünen dies befürworten.

Votum ungewiss

Bürgermeister Helmut Knurbein wollte als einziges Mitglied des Verwaltungsausschusses im Vorfeld nicht sagen, wie er abstimmt. Er teilte per Pressemitteilung lediglich mit: „Als Vorsitzender dieses Gremiums erwarte ich eine konstruktive Beratung, die auf sachlichen Erwägungen fußt.“

Falls er sich für die städtische Variante entscheidet, wird zumindest für die drei Regelgruppen die Stadt erstmals Träger eine Kita in Meppen werden. Wenn er sich jedoch dagegen ausspricht oder enthält, wird über den zweiten Beschlussvorschlag abgestimmt. Zudem ist sogar denkbar, dass sich Knurbein für befangen erklärt und an der Abstimmung gar nicht teilnimmt. Schließlich leitet er als Vorsitzender den Beirat des St.-Vitus-Werkes.

UWG könnte umschwenken

Käme es zum zweiten Beschlussvorschlag hätten die Mitglieder über die Trägerschaft von St. Vitus zu entscheiden. Hier werden dann CDU und FDP nach eigenen Angaben auf jeden Fall zustimmen. „Wenn es dazu kommt, werden wir diesem Vorschlag ebenfalls zustimmen“, sagte UWG-Fraktionsvorsitzender Günther Pletz auf Anfrage. Damit würde es selbst ohne das Votum des Bürgermeisters eine Mehrheit für die St.-Vitus-Trägerschaft geben.

Dritter Antrag

Davon unabhängig will die UWG dann noch einen dritten Antrag einbringen. Dieser würde dann festlegen, dass die nächste Meppener Kita, die nach der Einrichtung am Sophienplatz gebaut wird, automatisch in städtischer Trägerschaft überginge. Ob dann dieser Antrag eine Mehrheit findet, bleibt abzuwarten: CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Tallen lehnt einen Blankoscheck für eine Kita, die „2019 oder später gebaut wird, generell ab“. Insofern verspricht auch diese Abstimmung, sollte es dazu kommen, Spannung.

Geringe Kosten

Für den CDU-Politiker ist es jedoch ganz klar, dass das St.-Vitus-Werk die komplette Trägerschaft über die neue Kita erhalten muss. Dies sei schon aus Kostengründen die beste Lösung. FDP-Ratsherr Tobias Kemper ergänzte: „Wir stehen hinter dem St.-Vitus-Werk.“ Die Fraktion FDP/BfM sei stolz auf diese heilpädagogische Einrichtung.

Wunsch der Bürger

Abstimmng über die Trägerschaft der Kita am Meppener Sophienplatz.

SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Kötter fordert hingegen, die Kita am Sophienplatz unter städtischer Trägerschaft zu stellen. Dies sei eindeutiger Wunsch der Bevölkerung. Sie erinnerte an die Einwohnerbefragung in der zweiten Februarhälfte 2017. Damals beteiligten sich 30,47 Prozent aller Abstimmungsberechtigten Meppener. Es ging es 2017 um die Trägerschaft der Kita am Schillerring, die bereits in Kürze unter katholischer Trägerschaft eröffnet wird. Schon damals forderten 41,91 Prozent der Wähler, dass die Stadt Träger werden soll. Grünen-Ratsherr Carsten Keetz sieht dies ähnlich: „Die Stadt muss nun Flagge zeigen.“ Am Sophienplatz könne die Stadt für weitere städtische Kitas Erfahrungen erstmals sammeln.