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Vorwurf wegen „Meller Modell“ Kultusministerium kritisiert Melle

Von Simone Grawe | 24.06.2016, 17:06 Uhr

Die Stadt bietet die Nachmittagsbetreuung nach dem „Meller Modell“ ohne eine entsprechende Erlaubnis an. Diesen Vorwurf erhebt das niedersächsische Kultusministerium gegenüber der Kommune als Schulträger der Grundschulen.

In einer umfangreichen Stellungnahme reagiert das Kultusministerium auf die Berichterstattung im „Meller Kreisblatt“, wonach die Stadt fieberhaft nach einer Lösung sucht, um in den betroffenen Grundschulen eine Nachmittagsbetreuung in der bislang geltenden Form fortzuführen.

Dabei legt die Landesbehörde Wert auf die Feststellung, dass nicht eine neue gesetzliche Vorschrift zu den erforderlichen Genehmigungen führt. Fakt sei vielmehr, dass die Stadt „seit geraumer Zeit eine Einrichtung ohne die entsprechende Erlaubnis“ betreibe. So biete die Stadt seit 2009 an insgesamt fünf Schulsandorten eine Betreuung am Nachmittag an. Da es sich hier nicht um ein schulisches Angebot handele, sei eine Betriebserlaubnis nötig.

Eine Einrichtung könne nur betrieben werden, wenn unter anderem die gesetzlichen Mindestanforderungen erfüllt sind, heißt es in der Stellungnahme: „Dazu gehört neben der fachlichen Eignung des Personals auch das entsprechende Raumangebot,“ betont Susanne Schrammar, Sprecherin des Kultusministeriums.

Kein Schildbürgerstreich

Wie geht es konkret mit der Nachmittagsbetreuung an den betroffenen Schulen weiter? Eine Kollegin des Landesjugendamtes ist mittlerweile vor Ort gewesen und hat sich mit den Schulleitungen und Vertretern der Stadt ausgetauscht. Konkret ging es dabei um die Frage, ob das Angebot nach festen und offenen Gruppen getrennt werden soll, da je nach Dauer und Intensität unterschiedliche Anforderungen an die personelle und räumliche Ausstattung gestellt werden.

Demnach steht bereits nach der ersten Beratung fest, dass für die Grundschulen im Engelgarten und in Westerhausen „sofort eine Betriebserlaubnis in Aussicht gestellt werden kann,“ erklärt die Ministeriumssprecherin. Für die Grundschulen in Oldendorf und Neuenkirchen will das Ministerium einen Ermessensspielraum von einem Schuljahr einräumen, um das Betreuungsangebot nicht zu gefährden. Während dieser Zeit soll den beiden Schulen Möglichkeiten der Nachbesserung eingeräumt werden.

„Lediglich an der Grundschule Eicken-Bruche ist der Beratungsprozess noch nicht abgeschlossen, da hier Räumlichkeiten fehlen. Hier gibt es bereits erste Überlegungen seitens des Trägers alternative Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen,“ äußert sich Susanne Schrammar weiter.

Von einem „Schildbürgerstreich“ oder einem „wiehernden Amtsschimmel“, wie sich die Vorsitzende des Fördervereins der Grundschule im Engelgarten, Susanne Dodt, über das drohende „Aus“ des seit Jahren praktizierten „Meller Modells“ geäußert hatte, könne vor diesem Hintergrund wohl kaum die Rede sein, stellt die Sprecherin aus Hannover fest: „Das Kultusministerium ist lediglich der bereits seit Langem geltenden Rechtslage gefolgt und nimmt seine Aufgabe zum Schutz von Kindern in Einrichtungen wahr“, heißt es in der Stellungnahme.