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Rat beschließt neue Satzung Gebühren bei Feuerwehreinsätzen in Melle steigen kräftig

Von Simone Grawe | 11.12.2015, 14:24 Uhr

Ob Pkw-Brand, Keller auspumpen oder einen umgestürzten Baum beseitigen: Die Feuerwehr ist stets zur Stelle. Das kostet Geld, das letztlich der Steuerzahler aufbringen muss. Mit einer überarbeiteten Gebührensatzung will Melle jetzt den hohen Ausgaben gegensteuern.

Mehr als zehn Jahre ist die sogenannte „Gebührensatzung für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr “ alt und nach Worten von Erich Walkenhorst mit sehr moderaten Ansätzen ausgestattet. Das soll sich nun nach einem einstimmigen Votum des Rates ändern. Entsprechend einer Empfehlung der Verwaltung sollen die Gebührensätze demnach angehoben werden, und zwar um satte 286 Prozent.

Das ist nach Aussage von Erich Walkenhorst (SPD) mehr als gerechtfertigt, betonte er im Rat, nachdem das externe Fachbüro Schneider & Zajontz das ursprüngliche Regelwerk überprüft und eine Anhebung vorgeschlagen hatte. Die Kostenermittlung hatte demnach ergeben, dass die derzeitigen Tarife einer Kostendeckung von gerade einmal 30 Prozent entsprechen.

Frustrierend

„Wir wollen uns mit der Überarbeitung der Satzung auf 70 Prozent der Kostendeckung herantasten,“ erklärte Erich Walkenhorst und nannte gleich einige Beispiele. So entstehen bei einem Einsatz bei einem Pkw-Brand nach der alten Gebührensatzung Kosten von 699,30 Euro, während es nach der neuen Berechnung 3268 Euro sind. Um einen Keller auszupumpen, fällt gegenwärtig ein Betrag von 153 Euro an, künftig werden 687 Euro berechnet. Für einen Einsatz zur Beseitigung eines umgestürzten Baumes werden derzeit 139 Euro fällig, nach der überarbeiteten Satzung sind es 722 Euro.

Ein weiterer Aspekt ist die Brandsicherheitswache. Sie fällt zum Beispiel bei Scheunenfeten an, führte Erich Walkenhorst aus. Hier fallen nach der alten Satzung 339 Euro pro Einsatz an; künftig sind es 1557 Euro, wobei in diesem Punkt ein Kostendeckungsgrad von lediglich 50 Prozent zugrunde liegt.

Mit den Worten: „Unfugalarm, frustrierend und ärgerlich“, forderte Johannes Marahrens (parteilos) eine kräftige Erhöhung der Gebühren ein. Nicht zuletzt an die heimischen Firmen appellierte er, die Meldeanlagen überprüfen zu lassen: „Dass wir hier abkassieren, ist völlig richtig.“

Dieser Marschrichtung konnte Michael Weßler nur beipflichten: „Da liegen einige Dinge im Argen, die Erhöhung ist absolut gerechtfertigt,“ meinte der CDU-Sprecher, während Alfred Reehuis (Grüne) von einem richtigen Schritt mit Augenmaß sprach.

„Das Verursacheprinzip sollte gelten,“ lautete das Fazit von Siegfried Göhner (SPD). Seinem Aufruf zur Abstimmung folgte der Rat einstimmig.