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Gerda Hövel mit Antrag im Landtag Melle fordert mehr Rückenwind für Radweginitiativen

Von Christoph Franken | 26.02.2019, 16:10 Uhr

Überall im Land machen Radweg-Initiativen mit "Bürger-Radwegen" mobil. Allein in Melle gibt es zwei solcher Vorhaben. Die Meller Landtagsabgeordnete Gerda Hövel (CDU) bereitet zur Zeit einen Antrag für den Landtag vor, in dem ein eigenes Budget für solche Bürger-Radwege gefordert wird.

Zum Hintergrund: In Niedersachsen gibt es eine Prioritätenliste für Radwege, auf der zahlreiche Kommunen stehen, die Radwege beantragt haben. Sie warten zum Teil seit vielen Jahren auf eine Förderung aus einem Topf des Landes, der mit fünf Millionen jährlich bisher vergleichsweise bescheiden ausgestattet war. Nun kommen die Initiativen der Bürger-Radwege mit ihren fertigen Planungen und Teilfinanzierungen quasi als "Seiteneinsteiger" auf diese Liste. Das führt dazu, dass andere Kommunen dann noch länger warten müssen. Verdruss ist damit programmiert.

Gerda Hövel verwies in einem Gespräch mit unserer Redaktion darauf, dass die Große Koalition in Hannover zwar bereits erste erste Verbesserungen in der Radwege-Politik vorgenommen hat. "Wir haben im aktuellen Haushalt die finanziellen Mittel für die Sanierung von Radwegen von fünf auf zehn Millionen Euro verdoppelt", erklärte sie. Mit ihrem aktuellen Antrag möchte sie aber noch mehr erreichen, denn er enthält auch die Forderung nach einem eigenen Budget für Bürger-Radwege.

Anpacker-Mentalität fördern

Damit soll laut Hövel auf der einen Seite sichergestellt werden, dass Niedersachsens Radwege-Initiativen mit einem festgesetzten Betrag pro Jahr unterstützt werden. Andererseits sei dies auch ein starkes Zeichen des Danks an engagierte Bürger: „Wir fördern damit Anpacker-Mentalität und Gemeinsinn“, so Hövel. Als Vorbild soll nach ihren Vorstellungen das Land Nordrhein-Westfalen dienen, das ein ähnliches Programm auf den Weg gebracht hat und nach ihren Worten seit mehr als zehn Jahren erfolgreich umsetzt.

Gleichzeitig legt die CDU-Politikerin jedoch auch Wert auf die Abarbeitung der bestehenden Prioritätenliste. „Diese muss verbindlich bleiben und abgearbeitet werden“, sagt Hövel. Deshalb sei ein eigenes Budget für Bürger-Radwege so wichtig. „So können wir Bürgerengagement unabhängig fördern, ohne in die Prioritätenliste einzugreifen“, meinte sie.

Gerda Hövel verwies auf die Dringlichkeit für Melle. Gerade diese Flächenstadt sei besonders betroffen, denn sie werde von "außergewöhnlich vielen" Landesstraßen durchzogen, an denen es keine Radwege gebe. Das sei kürzlich auch im Ortsrat Melle-Mitte erörtert worden, erklärte Gerda Hövel. Sie ist auch Ortsbürgermeisterein in Melle-Mitte. Dort hätten die Radwege-Initiativen „Radweg L94 Himmern“ und „Radweg Allendorfer Straße“ ihre Projekte vorgestellt. "Wir wollen solchen Initiatitiven mit unserem Antrag jetzt ordentlich Rückenwind geben", hob die Landtagsabgeordnete hervor.

Ihr Antrag wird zur Zeit in den Landtagsfraktionen beraten. "Ich erhoffe mir eine möglichst schnelle Behandlung in den Fraktionen und habe das Ziel, den Antrag im April in den Landtag einzubringen", sagte Gerda Hövel.