Verwaltung erwartet Prüfauftrag Stadtwerke für Melle im Gespräch

Von Christoph Franken

Die Montage der neuen Trichterrutsche im Osnabrücker Nettebad ist eine Aufgabe der dortigen Stadtwerke. Foto: Jörn MartensDie Montage der neuen Trichterrutsche im Osnabrücker Nettebad ist eine Aufgabe der dortigen Stadtwerke. Foto: Jörn Martens

Melle. Erhält Melle eigene Stadtwerke? Nachdem die beiden großen Stadtrats-Fraktionen CDU und SPD entsprechende Überlegungen in ihrer Kooperationsvereinbarung skizziert haben, bestätigte jetzt auch Bürgermeister Reinhard Scholz auf Anfrage unserer Redaktion entsprechende Überlegungen.

Scholz hatte das Thema auch am Montag während einer Personalversammlung der Stadtverwaltung angesprochen. Er verwies darauf, dass dem Stadtrat für die Sitzung am 7. Dezember ein Beschlussvorschlag vorliege, wonach die Verwaltung mit der Prüfung zur Gründung von Stadtwerken beauftragt werde. „Dann kann beleuchtet werden, welche Aufgabenfelder und welche organisatorischen und strukturellen Änderungen sich daraus ergeben“, sagte Scholz. Erst dann lasse sich auch feststellen, ob und in welcher Form die Stadtwerke-Gründung der richtige Weg ist. Eine solche Gründung als „strategisches Ziel“ erfordere zunächst eine Vorstudie, in der Chancen und Risiken abgewogen werden. Gleichzeitig würden darin mögliche Organisations- und Beteiligungsformen und eventuelle Kooperationsmodelle erarbeitet. Scholz hob in diesem Zusammenhang seinen Vorschlag hervor, den anlaufenden Prozess von einem interfraktionellen Arbeitskreis begleiten zulassen. Dem sollen je ein Vertreter pro Fraktion und Vertreter von Verwaltung und Personalrat angehören. „So erzielen wir von Anfang an einen engen Schulterschluss, wie er sich ja auch beim Bau des Hallenbades bewährt hat“, sagte der Bürgermeister.

Er rechne damit, dass dann noch im 1. Quartal 2017 konkrete Ergebnisse im Rat besprochen werden können. „Dann wissen wir, ob es zur Neugründung kommt und wenn ja, in welchen Schritten“, so Scholz.

Mit Blick auf den Trend hin zu kleineren Energiestrukturen in Deutschland sprach er von einer Re-Kommunalisierung energiewirtschaftlicher Betätigungsfelder. „Stadtwerke sind der Motor dazu, um die Energiewende einzuleiten“.

Auf die Frage, was in Melle in die Stadtwerke eingebracht werden könnte, nannte Scholz beispielsweise die Wasserwerke, die Abwasserversorgung und den Bäderbetrieb. Aber die Spannbreite könne auch sehr viel größer sein, das zeige Osnabrück mit seiner Stadtwerke-Struktur. Damit seien automatisch auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung betroffen. „Wir müssen das Haus mitnehmen und mit den Kollegen eine ergebnisoffene Diskussion führen“. Denn eines wolle er klarstellen: „Wir gründen keine Stadtwerke der Stadtwerke willen“.

Auf die wirtschaftlichen Vorteile angesprochen nannte Scholz steuerliche Entlastungen im „Querverbund“. So könnten mögliche Einnahmen im Energiebereich mit Verlustbringern wie Schwimmbädern verrechnet werden. Aber es ergäben sich auch Vorteile durch die Bündelung bisheriger Tätigkeitsfelder. Außerdem werde Bürgernähe stärker praktiziert. Im Übrigen gehe es jetzt nicht um eine schnelle Realisierung, denn die Netzübernahme von der RWE sei erst 2025 möglich. Denn am 30. Juni 2025 liefen die Konzessionsverträge mit der RWE aus, die die Stadt bis dahin binden.


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