Nach der Fraktionsbildung Meller UWG fordert Öznur Ilter zur Mandatsrückgabe auf

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Öznur Ilter soll ihr Mandat für den Ortsrat Buer zurückgeben, fordert der UWG-Vorsitzende Falk Landmeyer. Fotos: UWG; Montage: Sascha Nabrotzky/NOZÖznur Ilter soll ihr Mandat für den Ortsrat Buer zurückgeben, fordert der UWG-Vorsitzende Falk Landmeyer. Fotos: UWG; Montage: Sascha Nabrotzky/NOZ

Melle/Buer. Die Entscheidung von UWG-Mitglied Öznur Ilter, in Buer mit CDU und FDP eine Fraktion zu bilden, ruft Kritik der UWG-Genossen hervor. „Das widerspricht den Grundsätzen der UWG“, moniert deren Vorsitzender Falk Landmeyer und fordert Ilter zur Mandatsrückgabe auf.

„Unter den Wählerinnen und Wählern der UWG Melle hat die Entscheidung von Öznur Ilter, die als Nichtmitglied auf der Liste der UWG für den Ortsrat in Buer angetreten ist, für Unruhe gesorgt“, schreibt die Unabhängige Wählergemeinschaft in einer Pressemitteilung. Am Sonntag war bekannt geworden, dass Ilter Mitglied einer gemeinsamen Fraktion mit CDU (6 Sitze) und FDP (1) für den Ortsrat Buer geworden ist und dort sogar als Fraktionssprecherin fungiert. Als Fraktionssprecher werden gemeinhin Fraktionsvorsitzende auf Ortsratsebene bezeichnet. Lesen Sie auch: Finke-Gröne wird Ortsbürgermeister in Melle-Buer

„Widerspricht den Grundsätzen der UWG“

„Die unmittelbare Beteiligung an Partei-Fraktionen widerspricht den selbst gegebenen Grundsätzen der UWG. Wir treten für Unabhängigkeit an und unabhängig wollen wir auch bleiben,“ zeigt sich Falk Landmeyer „überrascht und verwundert“. Kritik übt der UWG-Vorsitzende inbesondere an der mangelnden Kommunikation: „Die Gemeinschaft der UWG war in Ilters Entscheidungsprozess zu keinem Zeitpunkt eingebunden. Auch das widerspricht unseren Grundsätzen einer transparenten und offenen Kommunikation.“

Zur Mandatsrückgabe aufgefordert

Die UWG bedauere, dass die Stimmen ihrer Wähler nun durch die persönliche Entscheidung von Öznur Ilter in Buer direkt der CDU/FDP/Ilter-Fraktion zugute kommen. Dafür seien sie nicht angetreten und gewählt worden. Landmeyer weiter: „Ilter hat ihr Mandat über eine Kandidatur auf der Liste der UWG in Buer unter Anerkennung der Grundsätze der UWG erhalten. Deshalb ist die UWG es Ihren Wählerinnen und Wählern schuldig, Öznur Ilter aufzufordern, ihr Mandat zurückzugeben.“

Über Vertrauensbruch verärgert

Die Vertreter der UWG aus Buer seien über den Alleingang Ilters und den damit verbundenen Vertrauensbruch verärgert, heißt es weiter in der Mitteilung. „Wir sind zusammen für unseren Ort angetreten, haben gemeinsam kandidiert, um unsere Ziele als unabhängige UWG-Fraktion im Ortsrat umzusetzen. Dieser Alleingang von Öznur Ilter ist aus unserer Sicht ein Bruch mit unseren Grundsätzen und mit den gegebenen Wahlversprechen“, ergänzt Uschi Thöle-Ehlhardt.

Die ehemalige Grüne hatte durchblicken lassen, dass sie weiterhin den amtierenden Ortsbürgermeister Wilhelm Hunting (SPD) mittragen wolle. Und zudem erklärt, dass sie das Amt der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin „gerne“ weiterhin ausüben wolle. Das ist bei der derzeitigen Konstellation aber nicht möglich, weil die CDU-/FDP/Ilter-Fraktion die Mehrheit im Ortsrat hätte.

Öznur Ilter erfuhr am Montag vom „Meller Kreisblatt“ von der Rückgabe-Forderung. Ihre erste, spontane Reaktion: „Das werde ich bestimmt nicht machen.“ Ilter kündigte eine eigene Stellungnahme für Dienstag oder Mittwoch an.


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