Nach Austritt aus der SPD Meller Ratsherr Peter Spiekermann tritt zurück

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Zurückgetreten: Peter Spiekermann. Foto: SPDZurückgetreten: Peter Spiekermann. Foto: SPD

Melle. Peter Spiekermann hat sein Stadtratsmandat niedergelegt. Hintergrund ist sein Austritt aus der SPD. Hoffnungen, das Mandat bis zum Ende der Legislaturperiode 2016 ausüben zu können, haben sich nicht erfüllt.

Spiekermann hatte seinen Rücktritt in der Ratssitzung am vergangenen Mittwochabend nach einer sehr langen Sitzung unter dem Punkt „Wünsche und Anregungen“ verkündet (wir berichteten). Der 61-Jährige war Vorsitzender des Sportausschusses, außerdem Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Gebäudemanagement, im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz und hatte einen Sitz im Aufsichtsrat der Wohnungsbau Grönegau GmbH. Während er die Ausschusssitze zurückgibt, muss er aus dem Aufsichtsrat abberufen werden.

Wegen TTIP und NSA

Spiekermann verlässt die SPD wegen deren Kehrtwende in Sachen Vorratsdatenspeicherung: „Die SPD war bis Januar dagegen. Dann wurden die Genossen verpflichtet, den Gesetzentwurf in eine andere Richtung zu treiben.“ Damit bezieht sich Spiekermann auf den Parteikonvent Ende Juni, in dem die Genossen auf eine Zustimmung eingeschworen wurden. Das habe das Fass zum Überlaufen gebracht. Aber auch TTIP und die Reaktion auf die Bespitzelung durch die NSA sowie das Thema Griechenland seien Punkte, in denen Spiekermann die Positionen seiner Partei nicht mehr teilt.

Nichts desto trotz hätte Spiekermann den Rest der Legislaturperiode bis zum Frühherbst 2016 gerne noch in der SPD-Fraktion weiter mitgearbeitet. Das sei aber offenbar nicht gewünscht gewesen: „Wahrscheinlich fehlt das Vertrauen. Es scheint nicht mehr die Basis zu geben, um mit mir zusammenzuarbeiten.“ Die Frage, ob er enttäuscht sei, beantwortet Spiekermann ausweichend: „Ich hätte mir ein anderes Ergebnis vorstellen können. Bei den Grünen geht das. Aber ich hätte damit rechnen müssen. Vielleicht habe ich mir nicht genug Gedanken gemacht.“ Der Verweis auf die Grünen bezieht sich auf Ratsherr Johannes Marahrens, der seinen Ratssitz für die Fraktion weiter hält, die Parteimitgliedschaft aber an den Nagel gehängt hat. Nur an einer Stelle lässt Spiekermann die Enttäuschung durchscheinen: „Die geleistete Arbeit spielte ja offenbar keine Rolle.“

Neun Jahre aktiv

Der Meller war neun Jahre in der Kommunalpolitik aktiv und eben so lange im Rat vertreten. Der Übertritt in eine andere Fraktion sei keine Option, gleichwohl ist eine Kandidatur als unabhängiger Bewerber bei den Kommunalwahlen nächstes Jahr sehr wohl eine. „Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Es wäre aber denkbar.“


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