Thema Breitband im Ausschuss Melle will das schnelle Internet

Ohne Internet läuft gar nichts mehr: Eine schnelle Internetverbindung mit Breitbandkabeln wird immer wichtiger. Foto: dpaOhne Internet läuft gar nichts mehr: Eine schnelle Internetverbindung mit Breitbandkabeln wird immer wichtiger. Foto: dpa

Melle. Nur nicht abgehängt werden: Um im Wettbewerb um Arbeitsplätze und Einwohner nicht den Anschluss zu verlieren, will Melle die Breitbandversorgung forcieren. Das untermauerten die Mitglieder des Planungsausschusses in ihrer jüngsten Sitzung.

Eine schnelle Internetverbindung ist unabdingbar, eine flächendeckende Versorgung des Breitbandausbaus rückt immer mehr in den Fokus. Vor diesem Hintergrund fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag, den Weg des Breitbandausbaus in Melle konsequent fortzusetzen. Dieser Marschrichtung stimmten in der Sitzung auch die übrigen Fraktionen zu.

Großes Engagement

Wirtschaftsförderer Hartwig Grobe verwies in diesem Zusammenhang auf die Bemühungen des Landkreises und deren Gesellschaft Telkos, die „weißen Flecken“ mit eigenen Glasfaserleitungen zu schließen. An einer damit verbundenen Umfrage zur so genannten Breitbandstrukturplanung habe sich Melle mit außergewöhnlich großem Engagement eingebracht und damit die Forderung nach einem flächendeckenden Ausbau untermauert, betonte Hartwig Grobe.

Insbesondere für das Gewerbegebiet Gerden sei es dem Landkreis gelungen, Fördermittel zu akquirieren und diese für eine Verbesserung einzusetzen. Auch die Bereiche in Gesmold, Sondermühlen, Riemsloh, St. Annen und Hoyel seien mit V-DSL bis zu 50 Mbit/s versorgt, führte Grobe aus. Mit den neuen „Next Generation Acces“ rücken nun weitere Bereiche in den Fokus.

Als Grundlage für weitere Aktivitäten wurde im Sommer/Herbst 2014 eine sogenannte Breitbandstrukturplanung durchgeführt, berichtete Hartwig Grobe im Ausschuss. Diese Planung umfasse zunächst die Frage, welche Gebiete bereits gut versorgt sind und welche durch die freien Ausbauten der Marktteilnehmer wie Telekom und Ewetel noch bis 2018 versorgt werden: „Wir haben seitens der Stadt Melle durch persönliche Anschreiben unseres Bürgermeisters und mehrerer Presseaufrufe erreichen können, dass sich unsere Stadtbevölkerung sehr aktiv an dieser Umfrage beteiligt hat, sodass dem Landkreis gute Grundlagen für eine Bestandsaufnahme vorliegen. Zeitgleich hat der Landkreis eine anonymisierte Bedarfsumfrage durchgeführt. Diese dient vor allem als Nachweis, dass die angestrebten Bandbreiten auch den tatsächlichen Bedarf widerspiegeln“, erklärte der Wirtschaftsförderer.

Ein Jahr in Brüssel

Aus all diesen Daten habe der Landkreis für die Bereiche, die ohne weitere kommunale Aktivität auch nach 2018 unterversorgt blieben, eine grobe Netzwerkplanung erstellen lassen. Gleichzeitig wurden die wirtschaftlichen Parameter wie Baukosten und Betriebskosten kalkuliert. Die Planungsaufgabe der Breitbandstrukturuntersuchung sei insoweit erledigt. Deren Ergebnisse sollten nach Ansicht von Grobe der Stadt Melle verfügbar gemacht werden.

Leider fehlten dem Landkreis für den nächsten Schritt - Ableitung einer Strategie -nahezu alle notwendigen Rahmenbedingungen. Dies seien insbesondere zwei unterschiedliche Förderrichtlinien.

Die Telkos benötige für ihre Aktivitäten, die ja einen Eingriff in den Telekommunikationsmarkt darstellen, eine EU-rechtliche Legitimation. Das Herzstück, die sogenannte NGA- Rahmenregelung des Bundes, liegt nach Worten von Hartwig Grobe seit etwa einem Jahr in Brüssel zur Notifizierung, eine Einigung sei nicht absehbar.

Schließlich habe die Telekom angekündigt, jedem niedersächsischen Landkreis ein Angebot über einen zuschussgeförderten Ausbau zu unterbreiten. Auch dieses Angebot sei aus Gründen der Wirtschaftlichkeit zu prüfen.

Fortschrittsbericht

Nach wie vor seien laut Telkos alle wesentlichen Rahmenbedingungen ungeklärt und es scheine bundesweit mehr oder weniger kompletter Stillstand zu bestehen, bedauerte Hartwig Grobe.

Um die noch „weißen Bereiche“ bald möglichst zu versorgen, will sich Melle die Bestandsaufnahme des Landkreises zum aktuellen Stand der Breitbandversorgung zu eigen machen und gemeinsam mit dem Landkreis eine Strategie entwickeln, um nach Möglichkeit das gesamte Breitbandnetz im Stadtgebiet zukunftstauglich für Unternehmen und die Bevölkerung zu machen. Gemeinsam soll auch nach Fördermöglichkeiten auf mehreren Ebenen gesucht und Kontakte zu Telekommunikationsanbietern als mögliche Partner beim Netzausbau geknüpft werden.

„Wir sollten diesen Weg fortsetzen und an einem schnellen flächendeckenden Ausbaus des schnellen Internets arbeiten,“ erklärte Michael Weßler (CDU). Nicht zuletzt die Zielsetzung des Bundes, das bis 2018 flächendeckend Bandbreiten von mindestens 50 Mbits genutzt werden können, sollte man ernst nehmen.

„Man muss voran kommen und Willen zeigen,“ pflichtete auch Peter Bungard (SPD) bei. Er wertete den CDU-Antrag als gute Arbeitsgrundlage und schlug vor, einmal jährlichen einen „Fortschrittsbericht“ vorzulegen. Dem stimmte der Ausschuss einmütig zu.


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