(K)Eine rundum gute Sache Vater beantragt Familienpass in Melle – Vergeblich

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Mit dem Familienpass der Stadt Melle können sozial schwache Familien Zuschüsse und Vergünstigungen in Anspruch nehmen. Foto: Archiv/Kirsten MuckMit dem Familienpass der Stadt Melle können sozial schwache Familien Zuschüsse und Vergünstigungen in Anspruch nehmen. Foto: Archiv/Kirsten Muck

Melle. „Eine rundum gute Sache“: So wird in Melle im Allgemeinen der Familienpass bewertet. Alles andere als rundum gut sind die Erfahrungen einer Familie aus Buer. Sie hat das Dokument vergeblich beantragt. Böser Wille oder Willkür? Die Stadt kontert: „Wir wollen helfen.“

Nein, auf die Stadtverwaltung und auf Bürgermeister Reinhard Scholz ist Familienvater Schmidt (Name geändert) nicht gut zu sprechen. Er hat bei der Stadt sowohl den Familienpass wie auch Zuschüsse zu den Kita-Gebühren beantragt, allerdings vergeblich.

Brücken gebaut

Schmidt hat eine zweieinhalbjährige Tochter mit frühkindlichem grauen Starr. Bereits im Alter von sechs Wochen musste das kleine Mädchen im Marienhospital in Osnabrück operiert werden; sie gilt zu 30 Prozent als schwerbehindert. Weitere medizinische Maßnahmen sind erforderlich. Fahrten zur medizinischen Hochschule Hannover und anschließend mehrfach nach Köln verschlingen Zeit und Geld, bis heute. Das Mädchen wird derweil im Montessori-Haus betreut.

Schmidt ist Alleinverdiener; erst im September ist er in das Haus seiner Schwiegereltern gezogen, lebt mit der Familie in einer 100 qm großen Wohnung: „Alles ist teurer geworden, am Monatsende bleibt nichts übrig“, betont er.

Eine leichte Entspannung seiner finanziellen Situation erhofft er sich durch den Familienpass. 420 dieser Pässe wurden im vergangenen Jahr ausgestellt, wobei dafür 90000 Euro pro Jahr im Haushalt zur Verfügung stehen. Davon möchte auch Familie Schmidt profitieren.

Schmidt beantragt den Pass, außerdem bittet er die Stadt mit Schreiben vom 8. August um Zuschüsse zu den Kita-Gebühren. Auf eine Antwort muss er nicht lange warten: Mit dem Hinweis, dass ein Nachweis für die Bedürftigkeit fehlt, lehnt die Stadt die Forderungen ab. Der Familienvater möge die Belege noch nachreichen.

„Angeblich weil ich zu viel verdiene, bekomme ich den Pass nicht“, ärgert sich Schmidt. Er wendet sich dann im November an Bürgermeister Scholz, dem er seine Situation in einem Schreiben schildert.

Die Stadt setzt dem Antragsteller daraufhin eine Frist bis Dezember, verbunden mit der Bitte, sämtliche noch ausstehende Unterlagen wie Einkommensnachweis, Beiträge zu Versicherungen, Nebenkosten, Krippengebühren und weitere Dokumente nachzureichen: „Wir sind nach geltendem Recht auf die Nachweise angewiesen. Liegen keine Belege und Dokumente vor, können wir die Anträge nicht bewilligen“, erklärte Mediensprecher Jürgen Krämer.

Schmidt reagiert und sendet der Stadt per E-Mail eine Auflistung seiner Einkommensverhältnisse und seiner Ausgaben.

Bewilligt wird der Antrag dennoch nicht, denn: „Wir wollen ja helfen und stehen den Wünschen offen gegenüber, aber es fehlen die Belege, eine Auflistung reicht nicht“, unterstreicht Jürgen Krämer. Und dass es die Stadt ernst meine mit dem guten Willen, dokumentiere sie mit mehrmaligen Fristverlängerungen: „Wir haben goldene Brücken gebaut, aber uns sind mit Blick auf die Nachweise die Hände gebunden“, sagt der Mediensprecher.

Schmidt hingegen fühlt sich allein und im Stich gelassen. Auf Rechtsmittel will er allerdings verzichten.


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