Vergleich vor dem Landgericht Unternehmer einig: Solarlux kommt in Melle an BAB

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Strahlt bald in Melle direkt an der Autobahn: Das Logo der Firma Solarlux. Foto: Christoph FrankenStrahlt bald in Melle direkt an der Autobahn: Das Logo der Firma Solarlux. Foto: Christoph Franken

Melle. Die Unternehmer Walter Huning (Firma Heitling) und Herbert Holtgreife (Firma Solarlux) haben sich vor dem Landgericht gütlich geeinigt. Der Vergleich ermöglicht Solarlux jetzt doch wie geplant die Nutzung eines Geländestreifens direkt an der Autobahn bei Drantum.

Damit muss der vorgesehene repräsentative Solarlux-Neubau nicht nach Südwesten verschoben werden und auch eine neue Überplanung des Areals, auf dem sich der Wintergartenhersteller ansiedeln will, wird obsolet. Die Ansiedlung selbst war durch die juristischen Auseinandersetzungen nicht gefährdet.

Die waren ins Rollen gekommen, nachdem sich Huning bei der Beurkundung der Grundstücksverträge übervorteilt fühlte. Ihm gehört das Grundstück an der Autobahn, das er Holtgreife für dessen Pläne verkaufen wollte. Tatsächlich hatte der von Solarlux beauftragte Notar aus dem Nordkreis bei der Beurkundung einen formalen Fehler gemacht. Huning und seine Anwälte besaßen daher gute Chancen, die Verträge vom Gericht als nichtig eingestuft zu bekommen.

Der Vorsitzende Richter der 9. Zivilkammer hatte sich schon bei einem Gütetermin im März für einen Vergleich starkgemacht. Persönliche Animositäten der beiden Unternehmer, die damals vor Gericht offen ausgetragen worden waren, verhinderten aber eine Einigung.

Der jetzige Sitzungstermin machte das Bemühen aller Beteiligten um Schadensbegrenzung und Gesichtswahrung deutlich: Die Unternehmer überließen es ihren Anwälten, den zuvor ausgehandelten Vergleich gemeinsam mit den Richtern im Detail durchzugehen.

NLG ohne Vollmacht

Im Kern wurde vereinbart, dass Huning seine Einwände gegen die Urkunden zurückzieht, Holtgreife sämtliche Gerichts-, Verfahrens- und Anwaltskosten übernimmt und Solarlux zügig die vereinbarte Kaufsumme zahlt. Petitesse am Rande: Die Niedersächsische Landgesellschaft, die ebenso wie die Stadt am Ansiedlungsvorhaben beteiligt ist, entsandte einen Vertreter ohne Vollmacht in den Gerichtssaal. Um die Realisierung des erzielten Kompromisses deswegen nicht in die Länge zu ziehen, nahm nach Rücksprache mit Stadtrat Dirk Hensiek der Prozessbevollmächtigte der Stadt, Rechtsanwalt Hans Wedegärtner, die NLG juristisch quasi huckepack.

Und noch eine Besonderheit gab es. Der Vergleich enthält eine zwischen den Parteien abgestimmte Presse-Verlautbarung. „Da steckt viel Arbeit drin“, schmunzelte der Vorsitzende Richter. Sie enthält unter anderem den Satz: Die Parteien sind optimistisch, dass die Meinungsverschiedenheiten der Vergangenheit eine künftige gute Nachbarschaft nicht beeinträchtigen werden.


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