Anfang März oder Ende Mai Bürgermeisterwahl-Termin in Melle: Politik uneins

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Reinhard Scholz und Kerstin Otte sind die Meller Bürgermeister-Kandidaten. Nur wann genau sie gewählt werden, ist noch offen. Fotos: Michael Hengehold/Simone GraweReinhard Scholz und Kerstin Otte sind die Meller Bürgermeister-Kandidaten. Nur wann genau sie gewählt werden, ist noch offen. Fotos: Michael Hengehold/Simone Grawe

Melle. Seit Dienstag dieser Woche hat Melle keinen Bürgermeister mehr. Mit der konstituierenden Sitzung (Gründungssitzung) des Bundestages ist André Berghegger Melles Ex-Bürgermeister. Die Amtsgeschäfte führt derweil der Erste Stadtrat Andreas Dreier. Wann aber ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden soll, darüber gehen die Meinungen in der Politik auseinander.

Die FDP hatte als erste erklärt, dass ein Wahltermin im Mai, verbunden mit der Europawahl, zu spät käme. Mit einem Termin Ende Februar oder Anfang März „gewinnt man mindestens zwei Monate, vielleicht sogar drei“, lautet die Überlegung des Fraktionsvorsitzenden
Arend Holzgräfe.

Die SPD hatte sich als zweite Fraktion zu Wort gemeldet und sich für den 25. Mai stark gemacht. „Der Wahltermin mit der Europawahl sollte beibehalten werden“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Hunting. Es handele sich immerhin um zwei Entscheidungen, „die nicht die ganz hohe Wahlbeteiligung erwarten lassen“, so Hunting. Mit einem statt zweier Termine ließen sich seiner Ansicht nach mehr Wähler zum Urnengang mobilisieren.

Das sehen wiederum die Christdemokraten ganz anders. Sie unterstützen einen möglichst frühen Wahltermin und streben dabei das erste Märzwochenende an. „Wir können die Argumente für eine Zusammenlegung mit der Europawahl insbesondere bezüglich Wahlbeteiligung und Kostenersparnis nachvollziehen. Entscheidendes Anliegen des Stadtrates muss aber die schnellstmögliche Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Verwaltung sein“, argumentiert Harald Kruse. Der CDU-Fraktionschefmöchte das allerdings nicht als Zwiefel am Interims-Bürgermeister Andreas Dreier verstanden wissen. Mit der Vertretung durchs Dreier, liege die Verwaltungsführung „durchaus in kompetenten Händen“, betont Kruse.

Er verweist auf „viele Entscheidungen und Projekte“, die anstünden, da werde möglichst schnell ein Bürgermeister gebraucht, „ob in der Verwaltungsführung oder für die Verhandlungen mit Unternehmen oder dem Landkreis oder auch als Ansprechpartner für die Akteure in unserer Stadt, von Feuerwehr bis Kaufmannschaft“.

Ein 400-Mitarbeiter-Unternehmen wie die Stadt können es sich nicht leisten, sieben Monate ohne Geschäftsführer zu sein. „Wenn wir diese führungslose Zeit um fast ein Vierteljahr verkürzen könnten, sollten wir diese Chance nutzen“, so Kruse.

Bündnis 90/Die Grünen favorisieren hingegen den Europawahltermin im Mai. Das hat die Fraktion am Montag in einer Sitzung entschieden. „Mit einem gemeinsamen Wahltermin lassen sich nicht nur die doppelten Verwaltungskosten für zwei getrennte Wahlen einsparen“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Silke Meier. Außerdem sei es einfacher, genügend ehrenamtliche Wahlhelfer für die Durchführung einer Wahl zu gewinnen, als für zwei Stimmabgaben binnen weniger Wochen.

Hinsichtlich der Wahlbeteiligung stößt Meier in dasselbe Horn wie Wilhelm Hunting, eine „höhere Wahlbeteiligung sei bei einem gemeinsamen Termin wahrscheinlich“.

Auch die Grünen sehen in Andreas Dreier einen „verlässlichen Partner“ und bei ihm die Stadt mithin „in guten Händen“


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