Stadtrat verabschiedet Nachtragshaushalt Steuern sprudeln in Melle nicht mehr so kräftig

Der Meller Haushalt zeigt eine negative Tendenz auf, Grund zur Sorge besteht allerdings nicht. Symbolbild: dpaDer Meller Haushalt zeigt eine negative Tendenz auf, Grund zur Sorge besteht allerdings nicht. Symbolbild: dpa

Melle. Die Steuereinnahmen sprudeln nicht so kräftig wie geplant: Es gibt weniger Einnahmen bei der Einkommensteuer und weniger Gewerbesteuereinnahmen: Für den Meller Haushalt zeichnet sich eine negative Tendenz ab. Das hat einen Nachtragshaushalt zur Konsequenz. Darüber beriet der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung.

"Die Steuerschätzung gibt den negativen Trend wider, die Anteile an der Einkommensteuer reduzieren sich ebenso wie die Einnahmen aus der Gewerbesteuer", berichtete Dirk Hensiek. So weist das Gesamtergebnis im laufenden Jahr ein Minus von knapp 313000 Euro und im kommenden Jahr ein Minus von gut 764000 Euro aus: "Das ist zwar nicht dramatisch, aber die Zahlen sind nicht nur durch Wachstum geprägt. In der Konsequenz müssen die städtischen Beteiligungen auf den Prüfstand und einige Investitionen auf mehrere Jahre verteilt werden", kündigte der Finanzdezernent an.

Dach des Forums wird repariert

Aktuell wird das Dach des Forums repariert, führte Dirk Hensiek aus. Das kostet die Stadt 650000 Euro. Für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Sanierungsgebiet Neue Mitte Nord will Melle 2,5 Millionen Euro bereitstellen, ebenso für die Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze gut 2,1 Millionen Euro sowie für das Automuseum eine Summe von 500000 Euro. Das belastet den Haushalt insgesamt mit 5,3 Millionen Euro.

Um ein Jahr verschoben werden im Finanzhaushalt der Bau des Jugendpavillons in Neuenkirchen, die Sanierung der alten Sägemühle sowie Arbeiten in der Kirchhofsburg in Buer. Berücksichtigt sind ferner Erweiterungen und Umbauten in der Kita Sonnenblume in Welling, im Schwalbennest in Gesmold und im Christophorus-Kindergarten Neuenkrirchen, führte Dirk Hensiek aus.

Interfraktionelle Runde

Harald Kruse lobte in diesem Zusammenhang die Arbeit der interfraktionellen Runde, die nach einer guten und ausgiebigen Diskussion die Änderungen erarbeitet habe: "Wir müssen sehen, welche Projekte letztlich leistbar sind. Insgesamt gibt es Zustimmung seitens der CDU", stellte deren Sprecher fest.

Für die SPD gab Wilhelm Hunting den Blumenstrauß gern zurück: "2,5 Millionen Euro für bezahlbares Wohnen, das erfreut uns und hat ein großes Ausrufezeichen verdient", lobte der SPD-Sprecher. Als richtig und wichtig bezeichnete er auch die Kapitalanlage zur Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze, für das Automuseum sowie die Investition von einer Million Euro für die Kitas.

Vernünftig und plausibel

Als "vernünftig und plausibel" bewertete Heinrich Thöle (FDP) den Nachtrag, dem gute interfraktionelle Gespräche vorausgegangen seien: "Festzustellen ist, dass wir uns viel leisten können, dass wir aber nicht jeder Forderung nachkommen können. Wenn wir diesen Konsens weiterfahren, ist das nur gut für Melle". 

Auch Peter Spiekermann von der UWG sowie Christina Tiemann für die CDU sicherten Zustimmung zu.

Unterdessen hatten die Grünen ihren Antrag, den Betrag für den Neubau der Skateranlage um 200000 Euro auf 350000 Euro aufzustocken, wieder zurückgezogen. Das Spendenaufkommen sei nicht wie erwartet  geflossen, begründete Reinhardt Wüstehube den vorläufigen Rückzieher: "Wir wollen aber versuchen, nicht den Mindeststandard, sondern eine komfortable Anlage für unsere Jugendlichen zu erhalten", meinte der Grünen-Sprecher und kündigte einen weiteren Antrag im nächsten Fachausschuss an.


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