Antrag von Gerda Hövel Unterstützung auch für Meller Bürgerradwege im Landtag

Ein Radweg endet im Nirwana: Situationen wie diese auf einem Foto von 2015 am Ochsenweg in Melle lassen sich überall in  Niedersachsen finden. Archivfoto: Stadtverwaltung MelleEin Radweg endet im Nirwana: Situationen wie diese auf einem Foto von 2015 am Ochsenweg in Melle lassen sich überall in Niedersachsen finden. Archivfoto: Stadtverwaltung Melle

Melle/Hannover. Nach dem Willen der Meller CDU-Landtagsabgeordneten Gerda Hövels sollen Bürger-Radwege in Zukunft finanziell vom Land gefördert werden. Einen entsprechenden Antrag wird die Politikerin am Mittwoch in den Landtag einbringen. Darin fordert Gerda Hövel auch eine generelle Erhöhung des Landes-Budgets für den allgemeinen Radwegebau, wie am Montag am Rande der CDU-Fraktionssitzung in Hannover verlautete. Fest im Blick hat sie dabei die beiden Meller Radweg-Projekte entlang der Wellingholzhausener Straße und der Allendorfer Straße.

„Die Abstimmungen mit dem Koalitionspartner sind erfolgreich beendet worden. Jetzt kann der Antrag eingebracht werden“, erklärte Gerda Hövel im Gespräch mit unserer Redaktion. Die beiden Radweg-Iniitaitiven in ihrem Wahlkreis hätten ihr wichtige Impulse für diesen Vorstoß in den Gremien des Landtags gegeben. Das Engagement der Menschen, die in enger Abstimmung mit den Genehmigungsbehörden in Eigeninitiative Radwege realisieren wollen, habe sie beeindruckt. "Das Land sollte diese Leistung tatkräftig unterstützen und Bürge-Radwege mit einem eigens dafür eingerichteten Haushaltstitel fördern“, begründete die Abgeordnete ihren mittlerweile mit der SPD abgestimmten Vorstoß. Vorbild für eine solche Förderung sei das Land Nordrhein-Westfalen.

Doch das Land Niedersachsen möchte sie mit dieser Form der Förderung von Bürger-Radwegen ausdrücklich nicht aus seiner Pflicht zum Bau von Radwegen entlassen. „Natürlich muss auch das Land bauen. Dafür müssen die Mittel erhöht werden“, sagte Hövel. Denn schon seit Jahren gebe Niedersachsen lediglich fünf Millionen Euro pro Jahr für den Radwege-Neubau aus. „Was zunächst viel klingt, ist in Wirklichkeit wenig. Denn für diese Summe können nicht mal eine Handvoll Radwege gebaut werden.“ Deshalb fordert sie eine dauerhafte Erhöhung dieser Mittel. 

Zusätzlich solle die Landesregierung ein Konzept entwickeln, mit dem die bürokratischen Hürden für den Bau von Radwegen gesenkt werden können.

In Niedersachsen fehlt nach Angaben von Gerda Hövel an 44 Prozent der Landesstraßen ein Radweg. Gerade das Stadtgebiet von Melle werde von vielen Landesstraßen durchkreuzt. "Deshalb ist Radwegebau gerade hier sowohl für den sicheren Weg zur Schule als auch zum Arbeitsplatz ein bedeutendes Thema." Insbesondere im ländlichen Raum sei das Fahrrad zudem oftmals die einzige Alternative zum Auto, weil ein ÖPNV-Angebot auf städtischem Niveau nicht vorgehalten werden könne, erklärte sie.

Der Antrag mit dem schönen Titel „Radwegebau-Beschleunigungskonzept entwickeln – Radverkehr in Niedersachsen stärken“ wird nach der ersten Lesung im Parlament am Mittwoch dann nochmals im zuständigen Ausschuss beraten werden. Anschließend kann er in der zweiten Lesung von den Parlamentariern verabschiedet werden.

Gerda Hövel hat am Mittwoch im Plenum es Landtages - vermutlich gegen 18 Uhr - sechs Minuten Zeit, um ihren Antrag vorzustellen und zu begründen. Die Geschäftsordnung des Landtages sieht für jeden Redner vor, dass eine Minute vor Ablauf der Redezeit ein Klingelton ertönt. Mit Ende der vereinbarten Redezeit wird dann das Mikrophon abgestellt. 


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