Anlieger beteiligen sich prozentual Wer zahlt wie viel für eine neue Straße in Melle?

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An Straßensanierungen müssen sich die Anlieger in Melle finanziell beteiligen. Symbolfoto: Michael GründelAn Straßensanierungen müssen sich die Anlieger in Melle finanziell beteiligen. Symbolfoto: Michael Gründel

Melle. Die Beiträge für den Straßenausbau, die Anlieger zu leisten haben, sorgen in Eicken für Unmut. Besitzer größerer Grundstücke müssen teils fünfstellige Beträge aufbringen. Doch wie genau berechnet die Stadt eigentlich, wer wie viel zu zahlen hat. Das erklärt Uwe Strakeljahn, Leiter des Amtes Finanzen und Liegenschaften.

Wenn die Stadt eine Straße erneuert, erweitert oder saniert, werden die Anlieger zur Kasse gebeten. Einen Teil der Investitionskosten für die Fahrbahn, den Gehweg, die Straßenbeleuchtung und die Kanalisation ist umlagefähig. „Die Anwohner bezahlen die Straße also nicht zu 100 Prozent selbst, sondern immer nur einen Teil“, betont Strakeljahn. Allerdings hängt die Höhe der Beteiligung von mehreren Faktoren ab.

  • Art der Straße: Ist die Straße eine Anliegerstraße, die womöglich in eine Sackgasse mündet, ist der Eigenanteil der Anlieger höher, weil nur sie diese Straße benutzen. Anders ist das bei Durchgangsstraßen oder Straßen mit starkem innerörtlichem Verkehr, wie zum Beispiel der Eickener Straße. „Dort haben eben nicht alle Autofahrer ihr Ziel in dieser Straße“, erklärt Strakeljahn. Sie würden die Straße benutzen, um von A nach B zu fahren. Um diesem Unterschied gerecht zu werden, gibt es bei der Stadt unterschiedliche Einstufungen, die zu gestaffelten Beteiligungssätzen führen. Die öffentliche Benutzung einer Straße wird somit berücksichtigt.
  • Staffelung der Eigenbeteiligung: Je nach Einstufung der Straße müssen die Anlieger beispielsweise 60 Prozent der Kosten für den Gehweg übernehmen. Für den Regenwasserkanal zahlen sie 50 Prozent, für die Fahrbahn 40 Prozent und für die Beleuchtung 50 Prozent. Diese prozentuale Beteiligung trifft auf die Eickener Straße zu. In einer Siedlung, in der kein Durchgangsverkehr herrscht, liege der Eigenanteil höher, sagt Strakeljahn.

Anlieger in Eicken fühlen sich abgezockt

  • Höhe der Umlage: Bei einer Investition in eine Straße muss die Stadt von der gesamten Bausumme zuerst einmal die Kosten für den Schmutzwasserkanal abziehen. Die trägt sie nämlich zu 100 Prozent selbst. Dann werden einzeln die Kosten für den Gehweg oder den Mehrzweckstreifen, den Regenwasserkanal, die Fahrbahn und die Straßenbeleuchtung ausgewiesen. Mal angenommen, der Gehweg an einer Straße kostet 30000 Euro. Dann müssen die Anlieger 60 Prozent von diesen 30000 Euro übernehmen, 40 Prozent trägt die Stadt. So werden die einzelnen Positionen ausgerechnet, um am Ende die Höhe der umlagefähigen Kosten zu ermitteln.
  • Größe der Grundstücke: Alle Grundstücke, die an einer Straße liegen, zählen zur Beitragsfläche. Diese entspricht der Grundstücksfläche, vorausgesetzt, die Fläche ist nicht mehrgeschossig bebaut. Dann wird die Fläche mit dem Faktor 1,25 berücksichtigt. Heißt: Ein 500 Quadratmeter großes Grundstück wird mit 625 Quadratmetern berechnet.

Die umlagefähigen Kosten für den Straßenbau werden am Ende durch die gesamte Beitragsfläche geteilt. Beispiel: Der umlagefähige Aufwand von 80000 Euro wird durch die Beitragsfläche von 12000 Quadratmeter geteilt. Ergebnis: Der Beitragssatz von 6,66 Euro wird mit der Beitragsfläche des Grundstücks multipliziert. Wer an dieser Straße ein 500 Quadratmeter großes Grundstück besitzt, zahlt demnach 3330 Euro.

Allerdings gibt es auch Grundstücke, die 10000 Quadratmeter oder mehr haben. Landwirtschaftliche Betriebe trifft deshalb so ein Straßenausbau besonders stark. Die Stadt berücksichtigt bei landwirtschaftlichen Flächen jedoch die Nutzung. Wird eine Fläche als Grünland, Ackerland oder Gartenland genutzt, verringert sich der Anteil an den Kosten. Dann werden auf dem Papier aus den 10000 Quadratmetern nur 333, die in die Abrechnung einbezogen werden.

Härtefälle gibt es vereinzelt auch, weiß Strakeljahn. In Einzelfällen könnten Beiträge gestundet, ermäßigt oder erlassen werden.


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