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07.11.2018, 17:12 Uhr KOMMENTAR

Straßensanierung in Eicken sorgt für Zündstoff

Kommentar von Kirsten Muck

Die Kosten für Straßensanierungen werden in Melle wie in vielen anderen Kommunen auch anteilig an die Anlieger weitergegeben. Foto: Kirsten MuckDie Kosten für Straßensanierungen werden in Melle wie in vielen anderen Kommunen auch anteilig an die Anlieger weitergegeben. Foto: Kirsten Muck

Melle. Wer ein Grundstück besitzt, soll sich anteilig an der Sanierung der Straße beteiligen. So sieht es die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt vor. In Eicken klettern diese Gebühren zum Teil in fünfstellige Bereiche. Deshalb fordern die Anlieger eine Abschaffung der Beiträge. Sie finden die Zuzahlung ungerecht. Aber eine Abschaffung ist keine Lösung, die Gerechtigkeit schafft, meint unsere Kommentatorin.

Dass Hausbesitzer in Eicken sich anteilig an der Sanierung ihrer Straße beteiligen, ist in Ordnung. Schließlich benutzen sie die neue Straße auch. Auf den ersten Blick erscheint das gerecht. Wenn jedoch eine Rentnerin einen Gebührenbescheid in Höhe von mehreren tausend Euro in der Hand hält, regt sich das Gefühl, das sei ungerecht. Völlig unabhängig von der rechtlichen Grundlage. Die Forderung nach einer Abschaffung liegt da nahe.

Doch eine Abschaffung der Beiträge und eine Finanzierung aus dem allgemeinen Steueraufkommen schafft nicht die Gerechtigkeit, die sich die Anlieger in Eicken wünschen. Sie schiebt die Last nur auf die Allgemeinheit, also auf alle Steuerzahler in Melle, auch diejenigen, die gar nicht in Eicken wohnen und die Straßen dort benutzen. Ist das denn gerecht?

In diesem Fall müsste die Kommune mehr Geld für das Straßennetz einplanen. In Zeiten prall gefüllter Kassen kein Problem. Schrumpft der Geldbeutel der Stadt, sieht das anders aus. Dann müssten Investitionen in Schulen und Kindergärten vielleicht zurückgestellt werden, weil in einem Stadtteil dringend eine Straße erneuert werden muss. Auch nicht gerecht!

In dem Thema steckt reichlich Zündstoff. Zumal die Stimmung in Eicken wegen der Baumaßnahmen eh nicht besonders gut ist. Eine schnelle und vor allem gerechte Lösung ist da nicht in Sicht.


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