Landeszuwendungen reichen nicht Kita-Beitragsfreiheit wird teuer für Stadt Melle

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Im Sommer 2019 soll die nach einem Brand gesperrte Sporthalle an der Haferstraße wieder für den Sportbetrieb zur Verfügung stehen. Foto: Norbert WiegandIm Sommer 2019 soll die nach einem Brand gesperrte Sporthalle an der Haferstraße wieder für den Sportbetrieb zur Verfügung stehen. Foto: Norbert Wiegand

Melle Das neue Kindertagesstättengesetz, das auch eine Beitragsfreiheit für Kinder ab 3 Jahren vorsieht, kostet die Stadt nach überschlägigen Schätzungen jährlich 660000 Euro. Darüber informierte Andreas Dreier am Mittwochabend die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Sport.

„Die Landeszuwendungen reichen nicht aus, um die wegfallenden Elternbeiträge zu kompensieren“, stellte der Erste Stadtrat fest. Für August bis Dezember sind zunächst zusätzliche Betriebskostenzuschüsse von 275000 Euro erforderlich.

„Auch der Landkreis ist in dieser Sache gefordert“, rief Reinhardt Wüstehube (Grüne) zu intensiven Nachverhandlungen auf. „Denn das unzureichend finanzierte KiTaG ist zwar gut gemeint, aber schlecht gemacht.“ Gerhard Boßmann (SPD) erinnerte daran, dass das Gesetz vor allem kleinen Trägern schadet und dringend nachgearbeitet werden muss. Der Bildungsausschuss sprach sich schließlich mehrheitlich dafür aus, den Einrichtungen Betriebskostenzuschüsse zur Deckung der Finanzierungslücken zu gewähren.

Neue Krippengruppen

Im weiteren Verlauf der fast vierstündigen Sitzung im Stadthaus am Schürenkamp wurden Anträge für drei Kitas auf Förderung des Baus der jeweils zweiten Krippengruppen, einschließlich Sanierungsarbeiten, einstimmig befürwortet. Dabei ging es um 350000 Euro für das Familienzentrum St. Marien, 350000 Euro für die Kita St. Johann in Riemsloh und ebenfalls 350000 Euro für den Martini-Kindergarten in Buer.

Bei allen Bauvorhaben leisten die Träger zusätzlich zu den Fördergeldern erhebliche eigene finanzielle Beiträge. Vertreter der Kindergärten und Kirchengemeinden erläuterten dem Ausschuss Einzelheiten der Baupläne und die zwingenden Gründe für die Erweiterungen, die teilweise bereits bestehende Containerlösungen dauerhaft ersetzen.

Entgegen landesweiter Tendenzen ist die Unterrichtsversorgung an den Grundschulen und Oberschulen in der Flächenstadt Melle zumindest nicht schlecht. Dies zeigten Zahlen, die Regierungsschuldirektor Frank Andreas in seinem Bericht der Landesschulbehörde präsentierte. Lediglich in Wellingholzhausen und Westerhausen sind derzeit nennenswerte Fehlstunden zu verzeichnen.

„Die Flachdachsanierung an der Sporthalle Haferstraße ist abgeschlossen“, berichtete Andreas Dreier in seinen Mitteilungen. Bis zum Jahreswechsel erfolge die Entkernung der durch Brandschäden betroffenen Bereiche. Mit einer Fertigstellung könne im Sommer 2019 gerechnet werden.


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