Kein dauerhafter Betrieb möglich Asphaltmischturm in Melle muss weichen

Meine Nachrichten

Um das Thema Melle Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Keine Zukunft: Das Asphaltmischwerk in Gesmold wird nach einem richterlichen Beschluss zurückgebaut werden müssen. Foto: Simone GraweKeine Zukunft: Das Asphaltmischwerk in Gesmold wird nach einem richterlichen Beschluss zurückgebaut werden müssen. Foto: Simone Grawe

Melle. Für das Asphaltmischwerk in Gesmold gibt es keine Zukunft. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit zeichnet sich ab, dass ein dauerhafter Betrieb ausgeschlossen ist und die Anlage zurückgebaut werden muss.

Die Geschichte beschäftigt Gesmold schon lange. Gegensätze prallen aufeinander. Das Thema bewegt und polarisiert. Auf der einen Seite stehen die berechtigten die wirtschaftlichen Interessen der beteiligten Firmen Bunte und Wesseler. So wünscht die Firma Bunte als Betreiber nach einer zunächst befristeten Genehmigung nunmehr den dauerhaften Betrieb der Anlage für einen Zeitraum von 20 Jahren.

Jahrelanger Rechtsstreit

Auf der anderen Seite stehen die Interessen der Anwohner und benachbarter Betriebe, die sich mit der dauerhaften Ansiedlung in ihrer Lebensqualität eingeschränkt sehen. Insbesondere den 35 Meter hohen Mischturm sehen die Gegner der Anlage als Störfaktor für die Landschaft. Auch sei der Schutz der Landeschaft und der Nachbarn nicht gegeben, argumentieren die Anwohner.

Ausgangspunkt des langjährigen Verfahrens ist ein Antrag der Firma Bunte auf Änderung des Bebauungsplanes gewesen, um somit eine dauerhafte Genehmigung des Betriebs zu erhalten. Sowohl der Ortsrat als auch der Verwaltungsausschuss erteilten dem Antrag im Frühjahr 2015 allerdings eine Abfuhr, was Bunte aber so nicht hinnehmen wollte, denn sie möchte die Anlage dauerhaft betreiben.

Somit geriet ein jahrelanger Rechtsstreit ins Rollen.

Die Firma Containertransporte Wesseler beantragte als Eigentümer des Grundstücks beim Gewerbeaufsichtsamt den dauerhaften Betrieb, allerdings ohne Erfolg: Das Gewerbeaufsichtsamt lehnte den Antrag von Wesseler mit der Begründung ab, dass die bauplanungsrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen nicht vorliegen. Gegen diesen Bescheid hat Wesseler Widerspruch erhoben, wiederum ohne Erfolg: Im Juli 2016 wies die Behörde den Widerspruch zurück.

Auch dagegen ging Wesseler vor und reichte Klage gegen den Widerspruch des Gewerbeaufsichtsamtes im August 2016 beim Verwaltungsgericht Osnabrück ein. Nach fast zwei Jahren, im Mai diesen Jahres, wurde die Klage abgewiesen.

Begründet wurde das Urteil im Wesentlichen mit der bauplanungsrechtlichen Unzulässigkeit des Vorhabens. Wessler hat daraufhin einen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil gestellt, ihn aber in einem Schreiben an der Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) wieder zurückgenommen. Am 30 Juli diesen Jahres hat das OVG dann beschlossen, das Berufungszulassungsverfahren einzustellen.

„Die Entscheidung des Gewerbeaufsichtsamtes, den Antrag der Firma Containertransporte Wesseler auf immissionsrechtliche Änderungsgenehmigung abzulehnen, ist zu recht ergangen. Der Betrieb des Asphaltmischwerks ist somit ausgeschlossen“, äußerte sich Behördenleiterin Gesine Saathoff-Schiche auf Anfrage unserer Redaktion.

„Ein dauerhafter Betrieb wird nach dem richterlichen Beschluss nicht möglich sein“, erklärte Rainer Mallon. Der Bauamtsleiter kündigte auf Nachfrage an, dass er im nächsten Planungsausschuss über den Sachstand informieren wird.

„Das Verfahren ist für Wesseler negativ verlaufen, und ich gehe davon aus, dass auch das zweite noch anhängige Verfahren ins Leere laufen wird“. Rainer Mallon kündigte in diesem Zusammenhang an, mit der Firma Bunte Kontakt mit dem Ziel aufzunehmen, dass die Anlage zeitnah zurückgebaut wird und damit ein dauerhafter Betrieb nicht möglich ist.

Die Firma Bunte wollte auf Anfrage unserer Redaktion keine aktuelle Stellungnahme abgeben.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN