Ortsrat: Infos zum Breitband Protokollverlesung: Ein Dauerbrenner in Melle-Buer

Von Catharina Kellermann

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Seit etwa 500 Jahren findet jedes Jahr am ersten Montag nach Jakobi (25.Juli) unter der Dicken Linde in Buer die Bürgerversammlung „Guter Montag“ statt. Ob dann immer das Protokoll des Vorjahres verlesen werden muss, diskutierte erneut der Ortsrat. Foto: Catharina KellermannSeit etwa 500 Jahren findet jedes Jahr am ersten Montag nach Jakobi (25.Juli) unter der Dicken Linde in Buer die Bürgerversammlung „Guter Montag“ statt. Ob dann immer das Protokoll des Vorjahres verlesen werden muss, diskutierte erneut der Ortsrat. Foto: Catharina Kellermann

Buer. Themenschwerpunkte der Ortsratsitzung am Donnerstag in Buer waren der Breitbandausbau und das Konzept „Stüvestraße“ . Thematisch ein Bueraner Dauerbrenner ist die Protokollverlesung in der Bürgerversammlung „Guter Montag“, die wieder einmal diskutiert wurde.

Das Thema Breitbandausbau hatte einige interessierte Bürger in die Sitzung in der Gaststätte „Bremer Tor“ gelockt. Die Vorstellung des geplanten Ausbaus übernahmen Stephan Simon und Thorsten Schoppmeyer vom Landkreis Osnabrück. Die erste Ausbaustufe wird 2018/19 stattfinden. Diese beinhaltet den FttC-Ausbau (Glasfaserverlegung zwischen Hauptverteiler und Kabelverzweiger), bei den bislang vom freien Markt nicht berücksichtigten Kabelverzweigern. Alle unterversorgten Gewerbegebiete (weniger als 30 Mbit/s) werden mit direkten Glasfaseranschlüssen (FttB) ausgebaut. Gleiches gilt dort für Privatkunden, wo es nach der Netzplanung sinnvoll sei, erläuterten die Referenten. Der FttB-Ausbau erfolgt im Gewerbepark Buer sowie für Privatkunden in Wehringdorf/Bulsten.

Tiefbauarbeiten starten nach den Sommerferien

Die weiteren Ausbaustufen betreffen dann nur noch Glasfaser. Die zweite ist bereits bewilligt, die Ausschreibungen laufen. Die Umsetzung des Ausbaus soll 2019/20 stattfinden. Der dritte Förderantrag wird in Kürze gestellt. Der Landkreis hat den Auftrag für die erste Ausbaustufe an die RWE-Tochter Innogy vergeben. Die Tiefbauarbeiten in Buer starten voraussichtlich nach den Sommerferien.

Auf die Nachfrage von Ursula Thöle-Ehlhardt (UWG), ob in der zweiten Ausbaustufe garantiert sei, dass die unterversorgten Außenbereiche bevorzugt werden, verwies Stephan Simon auf die geplanten Ausbaupläne und blieb mithin eine direkte Antwort schuldig. Sabine Wehrmann (CDU) fragte nach den Informationskanälen für Gewerbe- und Privatkunden. Diese würden direkt angeschrieben oder vor Ort kontaktiert, insbesondere Privatkunden würden über Postwurfsendungen informiert, erklärte Thorsten Schoppmeyer. Bereits jetzt können interessierte Bürger auf breitband-osnabrueck.de den Verfügbarkeitscheck nutzen.

Selbstverständlich ist eine Einbeziehung der Bürger nötig

Bevor das Konzept „Stüvestraße“ mit Mehrheit als Ortsratsantrag an die Stadt beschlossen wurde, gab es einige Diskussionen zum Ablauf. Ursula Thöle-Ehlhardt stimmte dem Anliegen zu, kritisierte aber das geplante Vorgehen. Ihrer Meinung nach sollte zuerst im Ortsrat unter Einbeziehung der Anlieger und Bürger ein Konzept entworfen werden, dass erst dann der Stadt vorgelegt würde. Bärbel Rolle (SPD) widersprach mit dem Argument, dass sie keine Fachleute seien und Hilfe für ein tragfähiges Konzept benötigen. Selbstverständlich sei eine Einbeziehung der Bürger nötig und die Details müssten, wie Thöle-Ehlhardt gefordert hatte, in Arbeitskreissitzungen geklärt werden.

Pro und contra Protokollverlesung

Im Anschluss entwickelte sich eine hitzige Diskussion über einen Antrag zum Ablauf der Bürgerversammlung „Guter Montag“. Während sich die Ortsratsmitglieder einig waren, dass die musikalische Untermalung beibehalten werden sowie zukünftig ein Funk-Mikrofon zum Einsatz kommen soll, wurde in der Frage der Protokollverlesung mal wieder keine Einigung gefunden. Die CDU/FDP-Fraktion befürwortete die Abschaffung der Verlesung des Protokolls aus dem vergangenen Jahr in der Versammlung unter der Dicken Linde beziehunsgsweise eine Abstimmung der Bürger über die Fortführung dieser Tradition. Diesem Antrag widersprachen jedoch sowohl die Ortsratsmitglieder von SPD, Bündnis 90/Grünen sowie der UWG. Sie plädierten für eine Beibehaltung der Protokollverlesung, nicht zuletzt damit die Punkte des vorhergegangenen Jahres noch einmal präsentiert werden könnten. Auch eine abermals längere Diskussion führte nicht zu einer Einigung, weshalb die Klärung des Sachverhaltes nun im Arbeitskreis diskutiert werden soll.

Notizen aus der Sitzung:

  • Dorfglocke Bulsten: Erfreut nahm der Ortsrat zur Kenntnis, dass die Sanierung der Dorfglocke Bulsten (das Dach)nunmehr beginnen kann. 50 Prozent der Kosten werden dabei von den Bürgern aus Bulsten getragen.
  • Schulsituation: Ortsbürgermeister Dieter-Finke Gröne teilte mit, dass die Zweizügigkeit der Oberschule Lindenschule mit 38 Anmeldungen garantiert sei. Darunter sind fünf Inklusionsschüler.
  • Wohnraum: Zum 1. Juli werden in Buer zehn neue Wohnungen bezugsfertig. Von denen acht barrierefrei und behindertengerecht sind. Außerdem hat das Bauprojekt „Seniorenwohnungen“ der Kirchengemeinde Buer mit 14 Wohnungen begonnen.
  • Strom am Sportplatz: Die Instandsetzungsarbeiten der Stromversorgung an den Sportstätten an der Hilgensele finden in den Sommerferien statt. Die Aufträge sind erteilt.
  • Alte Sporthalle: Die Sanierung der Alten Sporthalle ist in Auftrag gegeben. Nach den Herbstferien soll die Halle wieder für Schul-, Vereins- und Freizeitsport zur Verfügung stehen.


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