Diskussion über Schulsachkosten für die IGS Ist das gerecht? Melle zahlt mehr als Bramsche

Meine Nachrichten

Um das Thema Melle Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Die IGS Melle ist ein Erfolgsmodell. Gleichwohl gibt es Streit, weil die Stadt mehr Geld an Schulsachkosten an den Landkreis abführen muss als Bramsche. Archivfoto: Michael HengeholdDie IGS Melle ist ein Erfolgsmodell. Gleichwohl gibt es Streit, weil die Stadt mehr Geld an Schulsachkosten an den Landkreis abführen muss als Bramsche. Archivfoto: Michael Hengehold

Melle. Gerecht oder nicht? Melle muss dem Landkreis für alle Schüler der IGS Schulsachkosten zahlen. Über eine Nachzahlung in Höhe von fast 264000 Euro entwickelte sich in der jüngsten Ratssitzung eine lebhafte Debatte.

Es ist ein heikles Thema, über das die Kommunalpolitiker leidenschaftlich diskutierten: Seit dem Schuljahresbeginn 2011 muss die Stadt für alle Schüler der IGS Schulsachkosten an den Landkreis abführen: „Das sind für jeden Schüler 606 Euro in 2017“, betonte Reinhardt Wüstehube in einem ausführlichen Redebeitrag.

Im Etat verbucht

Für das Jahr 2017 wird der Landkreis der Stadt voraussichtlich 529142,76 Euro in Rechnung stellen, wobei bereits 265300 Euro als Verbindlichkeit in den laufenden Haushalt eingebucht wurden. Da jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt davon auszugehen ist, dass die Forderung des Landkreises noch in voller Höhe besteht, muss Melle einen Betrag von 263842,76 Euro nachzahlen.

Was die Meller besonders wurmt: Als in Bramsche die IGS an den Start ging, verhandelte auch die Tuchmacherstadt einen Vertrag mit dem Landkreis aus, allerdings mit wesentlich besseren Konditionen. Das behagt Melle natürlich nicht, und so hat Melle vor dem Hintergrund der Gleichbehandlung eine Überprüfung und Anpassung des bestehenden IGS-Vertrages beim Landkreis eingefordert und zeitgleich mit dem Schuljahr 2017/2018 die Forderung um 226135,64 Euro reduziert.

Ein Ergebnis der Verhandlungen mit dem Landkreis steht noch aus. Und da zum gegenwärtigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden muss, dass Melle wird nachzahlen müssen, hatte der Rat über die entsprechende Nachzahlung zu beschließen.

„Nur zähneknirschend“

„Wir alle sind einig, dass die IGS für Melle und den Landkreis zu einer Erfolgsgeschichte geworden ist. Allerdings wissen wir auch, dass unser CDU dominierter Landkreis diese Schule nur zähneknirschend eingerichtet hat“, äußerte sich Reinhardt Wüstehube.

Melle stelle zu Recht fest, dass hier eine Ungleichbehandlung stattfinde und fordere ebenfalls zu Recht eine Anpassung an den Bramscher Vertrag: „Leider ist es bis heute nicht gelungen, ein Zugeständnis seitens des Landkreises zu erreichen, und wir müssen nun 264000 Euro nachfinanzieren“, stellte der grüne Ratsherr fest.

„Insgesamt entgeht der Stadt durch den Vertrag von 2011 eine Summe von 530000 Euro, das ist ziemlich genau ein Punkt Kreisumlage, die wir zusätzlich als Stadt an den Landkreis zahlen“, führte Wüstehube aus und kündigte an, dass die Grünen dieser überplanmäßigen Ausgabe nicht zustimmen und sich der Stimme enthalten werden.

„Wir bleiben am Ball“

Gleichwohl erwarten die Grünen von der Verwaltungsspitze, dass weiterhin mit dem Landkreis verhandelt werde: „Vielleicht gibt es ja mit einem neuen Ersten Kreisrat bessere Ergebnisse“, wünscht Wüstehube.

„Ihr habt der Vereinbarung seinerzeit auch zugestimmt“, konterte Wilhelm Hunting. Ungeachtet dessen kündigte der SPD-Sprecher an, weiterzuverhandeln, um zu einer Gleichbehandlung zu kommen: „Dass Bramsche weniger zahlt, das kann nicht sein. Wir bleiben am Ball“, bekräftigte Hunting.

Dem Beschlussvorschlage der Verwaltung zur Zahlung von fast 264000 Euro stimmte der Rat geschlossen zu, während sich die Grünen der Stimme enthielten.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN