Brake-Preis für Barbara Rolle Meller SPD-Vorstand macht weiter

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nw Neuenkirchen. An der Spitze des SPD-Stadtverbandes steht weiterhin Gerhard Boßmann, der vom Stadtparteitag am Freitagabend im Gasthof „Zum Auerhahn“ in seinem Amt bestätigt wurde. Stellvertretende Vorsitzende bleiben Jutta Dettmann und Heinz Dammeyer. Die widerstreitenden Meinungen zur großen Koalition offenbarten sich am letzten Tag des Mitgliederentscheides auch bei den Meller Genossen.

In wenigen Jahren werde die SPD, wie die sozialdemokratischen Parteien in Frankreich, Holland oder Italien, auf ein Minimum geschrumpft – diese und ähnliche Befürchtungen äußerten einige Redner, wie Manfred Lindemann oder Lukas Trompeter, in einer intensiven und lebhaften Diskussion zum Ende des Parteitages. Als mögliche Ursache wurden große Koalitionen auf Bundesebene genannt, aber auch zunehmende Kooperationen auf Kreis- und Stadtebene.

„Es gibt keinen Behindertenparkplatz am Markt“

„In einem Rat gibt es keine Opposition und keine Regierung, da ein Rat nicht Legislative, sondern Teil der Exekutive ist“, ergänzte Siegfried Göhner, „die Begriffe Kooperation und Koalition sind daher logischerweise in der Kommunalverfassung nicht enthalten, weil sie zur Funktion der Räte und Kreistage unnötig sind.“ Manfred Lindemann wies außerdem auf die Notwendigkeit eines Behindertenbeirates hin und bemängelte: „Es gibt keinen Behindertenparkplatz am Markt“.

Alle Redner betonten jedoch, dass es nach der GroKo-Entscheidung darauf ankomme, die Mitglieder der unterlegenen Seite zur weiteren Mitarbeit zu motivieren. „Die jammerhafte Stimmung aus Berlin“ dürfe sich nicht bis Melle ausbreiten und müsse überwunden werden, mahnte der Stadtratsfraktionsvorsitzende Wilhelm Hunting, „nach vorne gerichtet“ zu arbeiten. Dass die GroKo-Debatte auch in der SPD-AG 60plus kontrovers geführt wurde, berichtete deren Sprecher Kurt Kallert.

Jetzt-erst-recht-Mentalität gefordert

„Berlin ist nicht Hannover und Melle“, forderte Lorenz Brieber eine „Jetzt-erst-recht-Mentalität“. Der Juso-Sprecher wies in seinem Rückblick auf das sehr gute Landtagswahlergebnis für Jutta Dettmann hin, das nur drei Wochen nach der desaströsen Bundestagswahl erzielt werden konnte. „Das Ergebnis ist nicht nur meines, sondern auch eures“, dankte die Direktkandidatin der Partei für die tolle Unterstützung im Wahlkampf.

Zähe Prozesse in der Kommunalpolitik

Im Zusammenhang mit der zunehmenden Politikverdrossenheit ging Gerhard Boßmann auf „zähe Prozesse“ auch in der Kommunalpolitik ein, wie die seit vier Jahren bestehende Baustelle in der Neuenkirchener Oberschule oder die Verschleppung des Themas MEL-Kennzeichen. Bei der dringend gebotenen Umbenennung der Anton-Schlecker-Straße hofft Wilhelm Hunting auf die Vernunft der CDU in der Gesamtstadt und sieht den Bürgermeister in der Pflicht. Er sprach sich in seinem Referat „Politik für unsere Stadt“ außerdem für verstärkte Förderung der beruflichen Bildung aus und hoffte, dass durch die SPD-Handschrift im Berliner Koalitionsvertrag auch in Melle die Bildungssituation in allen Bereichen weiter vorangebracht wird.

Unermüdlicher Einsatz für Kenia

Ein Höhepunkt der Parteitages war die Verleihung des Elisabeth-Brake-Preises. Gemeinsam mit Elisabeth Brakes Sohn Klaus Brake überreichten Gerhard Boßmann und Jutta Dettmann 400 Euro und einen Pokal an Barbara Rolle für ihren unermüdlichen Einsatz für das Kenia-Projekt der Bueraner Lindenschule. In seiner Laudatio stellte Grundschullehrer Bernd Nintemann Barbara Rolles Engagement seit 2003 für die Partnerschaft mit zwei afrikanischen Schulen dar. Dabei ging er auf die vielen Kenia-Infostände, die ständigen baulichen Verbesserungen der Schulen in Afrika, die Einrichtung einer Hebammen-Station und die Schülerpatenschaften ein.

Bei den geheim durchgeführten Vorstands-Wahlen ohne Gegenkandidaten wurden neben Gerhard Boßmann (43 Ja-Stimmen), Jutta Dettmann (40 Ja) und dem erkrankt nicht anwesenden Heinz Dammeyer (38) auch Kassierer Lorenz Brieber (45), Schriftführer Uwe Hinze (46) und der Medienbeauftragte Uwe Bressert (44) von den 47 Delegierten in ihren Ämtern bestätigt.


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