Wegen Anton-Schlecker-Straße Meller Bürgermeister soll Ortsrat stoppen

Meine Nachrichten

Um das Thema Melle Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Ein Findling am Eingang des Schlecker-Logistiklagers in Melle erinnerte an die Eröffnung des 10 000-Quadratmeter-Gebäudes im Jahr 1999. Foto: Dirk FisserEin Findling am Eingang des Schlecker-Logistiklagers in Melle erinnerte an die Eröffnung des 10 000-Quadratmeter-Gebäudes im Jahr 1999. Foto: Dirk Fisser

Melle. Die Grünen im Stadtrat Melle unternehmen einen neuen Vorstoß, um die Anton-Schlecker-Straße im Gewerbegebiet Gerden zu Fall zu bringen. Sie fordern Bürgermeister Reinhard Scholz auf, gegen den Beschluss des Ortsrates Melle-Mitte Einspruch einzulegen.

Dieses Gremium hatte es in der vergangenen Woche gegen die Stimmen von SPD und Grünen abgelehnt, die Anton-Schlecker-Straße umzubenennen. Sprecher von CDU und FDP hatten argumentiert, die damit verbundenen Kosten für die 14 Anlieger der Straße seien zu hoch.

„Höchste Ehrung“

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadrat, Alfred Reehuis, zweifelt in dem Schreiben zwar nicht an, das die Benennung und Umbenennung von Straßen in die Zuständigkeit des Ortrates fällt. Der habe mit seiner Entscheidung aber gegen die Handlungsempfehlung der Stadt „für das Aufstellen von Kunstwerken, Denkmälern und Gedenksteinen im öffentlichen Raum“ verstoßen. Darin heißt es: „Die höchste Ehrung für eine Person stellt die Benennung einer Straße, eines Platzes oder einer Brücke im öffentlichen Raum dar.“

„Einspruch einlegen“

Im übrigen habe der Ortsrat nach Festlegung im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz bei seinen Entscheidungen die Belange der gesamten Stadt zu beachten. Auch dagegen habe der Ortsrat mit seinem Beschluss zur Anton- Schlecker Straße verstoßen. Reehuis verweist in diesem Zusammenhang allerdings darauf, dass der Hauptverwaltungsbeamte nach Vorgaben des zitierten Gesetzes verpflichtet sei, bei solchen Verstößen wie dem des Ortsrates der Kommunalaufsichtsbehörde zu berichten oder gegen den Beschluss Einspruch einzulegen.

Aus diesem Grund stellt die Fraktion der Grünen zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 14. März folgenden Antrag:

Der Text des Antrags

Der Rat der Stadt Melle stellt fest, dass die Benennung der Anton-Schlecker-Str. gegen die Handlungsempfehlung für das Aufstellen von Kunstwerken, Denkmälern und Gedenksteinen im öffentlichen Raum verstößt.

Der Bürgermeister der Stadt Melle wird aufgefordert gegen den Beschluss des Ortsrats Melle-Mitte, die Anton-Schlecker-Str. nicht umzubenennen, Einspruch einzulegen und den Ortsrat zur Umbenennung der Anton-Schlecker-Str. aufzufordern.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN