Mitgliederzuwachs vor GroKo-Abstimmung Meller SPD unterstützt Große Koalition in Berlin

Von David Hausfeld

Neue Parteibücher für neue SPD-Mitglieder: Auch die Meller SPD verzeichnet einen starken Mitgliederzuwachs vor der Abstimmung über die GroKo. Symbolfoto: dpaNeue Parteibücher für neue SPD-Mitglieder: Auch die Meller SPD verzeichnet einen starken Mitgliederzuwachs vor der Abstimmung über die GroKo. Symbolfoto: dpa

Melle. Nach langem Ringen haben CDU, CSU und SPD am Mittwochvormittag eine Einigung in den Koalitionsverhandlungen verkündet. Die Meller SPD-Führung steht hinter der möglichen Großen Koalition (GroKo), auch wenn die Basis gespalten ist. Gleichzeitig verzeichnet die Meller SPD starken Mitgliederzuwachs.

Nun liegt es an den SPD-Mitgliedern, einer Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) zuzustimmen. Laut Gerhard Boßmann, Vorsitzender des Meller SPD-Stadtverbandes, vertritt die Basis in Melle zwei Positionen. „Wir haben Mitglieder, die einer Großen Koalition durchaus zustimmen. Andere stehen dem jedoch skeptisch gegenüber“, sagt Boßmann auf Nachfrage unserer Redaktion. Größte Sorge der Mitglieder sei, dass die SPD in der Region an Profil verliert, bis sie nicht mehr von der CDU zu unterscheiden ist.

„Ergebnisse würdigen“

Boßmann selbst steht einer Großen Koalition „grundsätzlich offen gegenüber“, sagt er. Seiner Ansicht nach haben Befürworter und Gegner das gleiche Anliegen: die Erneuerung der SPD. Für ihn sei dieser auch öffentlich oft geforderte Prozess jedoch in der Regierung möglich und müsse nicht zwangsläufig in der Opposition geschehen. Der SPD-Vorsitzende rät, sich nun auf die Ergebnisse zu fokussieren, die die Partei in den Verhandlungen durchsetzen konnte.

Wilhelm Hunting, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Melle und SPD-Kreistagsabgeordneter, teilt diese Meinung und appelliert, ein Ja zur GroKo zu respektieren: „Ich werde dafür werben, die Ergebnisse zu würdigen und nach vorne zu stellen.“ Die Partei habe es bereits in der letzten GroKo versäumt, Regierungserfolge wie den Mindestlohn gegenüber dem Wähler herauszustellen. Laut Hunting müsse sich eine Partei aktuellen Herausforderungen stellen. Parteien unterlägen damit einem ständigen Erneuerungsprozess – egal ob in der Regierung oder in der Opposition. Wichtig sei, das durchzusetzen, was für die Bürger gut ist. Kooperationen der SPD mit CDU oder FDP in der Stadt Melle sowie im Osnabrücker Kreistag, hätten ihm gezeigt, dass dies gut möglich ist.

Differenzierte Ansichten zur GroKo haben: Gerhard Boßmann, Jutta Dettmann und Wilhelm Hunting (von links) von der Meller SPD. Fotos: Atelier am Markt

„Die GroKo ist nicht mein Favorit“

Nicht alle Meller Sozialdemokraten sind der GroKo wohlgesonnen: „Die GroKo ist sicherlich nicht mein Favorit und da stehe ich noch immer zu“, sagt Jutta Dettmann, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Melle-Mitte. Gleichzeitig seien aber auch Neuwahlen keine Lösung für sie. Sie sieht die SPD in der Verantwortung, das bestmögliche demokratische Ergebnis für Deutschland zu erwirken. Sie wünsche sich deshalb eine stabile Regierung, die nach dem Scheitern der „Jamaika-Koalition“ von CDU, FDP und Grüne nur mit der GroKo möglich sei. Sie ruft Mitglieder dazu auf, sich solidarisch zu zeigen und gemeinsam mit dem Ergebnis zu arbeiten, auch wenn sie anderer Meinung sind.

Bereits vor den Koalitionsgesprächen kritisierten SPD-Mitglieder wie Nichtmitglieder die geplante Neuauflage der GroKo. Allen voran Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, rief GroKo-Gegner dazu auf, bis vergangenen Dienstag, 18 Uhr, in die SPD einzutreten. Auch die Meller SPD verzeichnet einen starken Mitgliederzuwachs in den letzten zweieinhalb Wochen, sagt Dettmann. Insgesamt knapp zehn neue Mitglieder verbuchen die acht Ortsvereine im Stadtverband. „In so einem kurzen Zeitraum ist das schon sehr viel“, sagt Dettmann. Bundesweit sind es 24.339 Neueintritte.

Die Politikerin glaubt nicht, dass ausschließlich GroKo-Gegner in ihre Partei eingetreten sind. Stattdessen vermutet sie SPD-nahe Bürger unter den Neumitgliedern, die sich nun verstärkt engagieren möchten. „Ich hoffe, dass die die gekommen sind, auch bleiben und sich an der Erneuerung der SPD beteiligen“. Bundesweit standen zum Stichtag 463.723 Sozialdemokraten im Mitgliederverzeichnis der Partei und sind damit stimmberechtigt, an der Mitgliederbefragung zur GroKo teilzunehmen. Ein Ergebnis wird Anfang März erwartet. Wie es auch ausfällt, der Bundesvorstand hat sich der Mehrheit der Basis zu beugen.

Aktuelle Meldungen zum GroKo-Durchbruch im Liveticker