Jusos lehnen Zweckbündnis ab SPD-Basis in Melle gespalten hinsichtlich einer GroKo

Schwierige Zeiten für die SPD: In Melle gehen die Meinungen zur GroKo auseinander. Foto: Kay Nietfeld/dpaSchwierige Zeiten für die SPD: In Melle gehen die Meinungen zur GroKo auseinander. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Melle. Die Basis der SPD ist gespalten: Während die einen den Weg in eine große Koalition lieber nicht gehen möchten, sehen die anderen darin eine Chance, Deutschland doch noch eine stabile Regierung zu geben. In Melle sind die Gefühle gegenüber einer GroKo durchaus gemischt.

„Ich persönlich würde dem Ergebnis zustimmen, weil das Land eine stabile Mehrheit braucht“, erklärt Gerhard Boßmann, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes in Melle, im Gespräch mit unserer Redaktion. Eine erneute große Koalition biete auch Chancen, Ergebnisse zu erzielen, die den Menschen etwas bringen. Boßmann denkt da beispielsweise an die Grundrente, die im Koalitionspapier steht. „Da ist man schon auf dem richtigen Weg“, sagt er. Auch hinsichtlich der Bildung wären die Sondierer erste Schritte gegangen, die zum Ziel hätten, das Bildungsniveau im Land zu erhöhen. Auch die letzte große Koalition habe Einiges erreicht. „Wir dürfen die Ergebnisse nicht kleinreden. Der Mindestlohn beispielsweise ist eines dieser Ergebnisse“, rät er den Genossen. Er kann sich vorstellen, dass es am Sonntag auf dem Parteitag eine knappe Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben wird. Allerdings sei dort noch Einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten. Eine Alternative zur GroKo sieht er nicht.

„Vieles trägt unsere Handschrift“

Ähnlich sieht das Jutta Dettmann, Boßmanns Stellvertreterin im Stadtverband. Sie gibt zu, dass sie die GroKo nicht favorisiert. Angesichts des Scheiterns der Jamaika-Verhandlungen gebe es kaum eine Alternative. Neuwahlen lehnt Dettmann ab. „Man kann nicht so lange wählen lassen, bis man das Wunschergebnis hat“, sagt sie. Das Sondierungspapier sei nicht so schlecht. Auf der Basis könne man weiter verhandeln. „Vieles darin trägt unsere Handschrift. Die Herstellung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung beispielsweise“, sagt Dettmann. Deswegen wünscht sie sich auf dem Parteitag eine Zustimmung. Würden die Delegierten dagegen stimmen, würden sie der Basis die Chance nehmen, ihre Meinung abzugeben. Wie die Abstimmung der Basis ausgeht, darüber wagt sie keine Prognose. „Mein Bauchgefühl war schon mal ein Besseres“, erklärte sie.

GroKo ist nicht gewollt

Ganz anders positioniert sich Lorenz Brieber von den Jusos. „Die Ergebnisse gehen uns nicht weit genug“, sagt er. Er werde den Willen zur GroKo des Parteivorstandes nicht mittragen. Man solle akzeptieren, dass die GroKo nicht gewollt ist. Die SPD sei zu weit auf die CSU zugegangen, beispielsweise mit der Obergrenze in der Einwanderungspolitik. Brieber hätte sich im Gegensatz zu Boßmann und Dettmann sehr gut eine Minderheitsregierung vorstellen können. „Andere Konstellationen als die der GroKo wären für die Bürger besser“, meint er.

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