Ein Artikel der Redaktion

Freude an Arbeit im Bundestag Anja Karliczek will für Steinfurt wieder antreten

Von Thomas Niemeyer | 20.08.2016, 19:28 Uhr

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl hat sich Anja Karliczek entschieden, eine zweite Amtszeit für die CDU Steinfurt in Berlin anzustreben. Die 45-jährige Brochterbeckerin hat nach eigenem Bekunden Freude an der Parlamentsarbeit gefunden, gerade in der aktuell schwierigen Lage.

Nach dem ersten Jahr in der Bundeshauptstadt sei sie noch unsicher gewesen, habe den Sprung aus der Tecklenburger Kommunalpolitik auf die Bundesebene doch als recht groß und die Entscheidungswege dort als vergleichsweise träge empfunden. „Inzwischen habe ich meine Erfahrungen, mir gute Kontakte aufgebaut und den Eindruck gewonnen, dass ich etwas bewegen kann – es macht mir Freude“, sagt die gelernte Bank- und Hotelkauffrau.

Politik gegen Populismus

Als verlockende Herausforderung betrachte sie das Bundesmandat insbesondere, seit im Zuge der Euro- und der Flüchtlingskrise die Globalisierung von vielen Menschen als massive Bedrohung empfunden werde: „Jetzt sind wir gefragt, die richtigen Antworten auf komplizierte Fragen zu finden und klar zu machen, dass uns die angeblichen Patentrezepte der Populisten nicht voranbringen.“

Karliczek beobachtet, dass sich die Lage ein Jahr vor der Wahl in vielerlei Hinsicht zugespitzt habe – Stichworte: innere Sicherheit, äußere Sicherheit, soziale Sicherheit. Als Mitglied des Finanzausschusses habe sie das Thema Altersvorsorge und damit die soziale Sicherheit besonders auf der Pfanne. „Aber ich versuche, auch auf allen anderen Feldern ständig hinzuzulernen, um mir eigenständige Urteile bilden zu können“, blickt sie auch über den Tellerrand.

„Es wird häufig nicht zugehört“

Die gesellschaftliche Veränderung macht die Mutter dreier Kinder am Datenschutz fest: „Das Zusammenführen vieler Datenbanken wäre vor wenigen Jahren gar nicht durchsetzbar gewesen. Heute wirft man uns vor, wir hätten das zu spät getan und so die innere Sicherheit vernachlässigt“, sagt sie.

In ihren zahlreichen Diskussionsveranstaltungen habe sie zudem festgestellt, dass die Fähigkeit oder der Wille zum Zuhören nachgelassen habe: „Da kommt etwa der Vorwurf, wir in Berlin würden nichts für die Altersversorgung tun. Ich erkläre, was sich etwa an den Finanzmärkten verändert hat und was wir dagegen tun oder tun wollen. Und dann höre ich am Ende, wir würden nichts tun.“

Arbeitsfeld Altersvorsorge

Rente, Riester und Zinsentwicklung sind die Felder, die die Diplom-Kauffrau in Berlin besonders beackert, zu denen sie auch mehrfach im Bundestag am Rednerpult steht. Neben Ausschusssitzungen gehören auch Gespräche mit Versicherungsunternehmen und Verbänden dazu. Ihre Fachfrauenschaft belege auch die Tatsache, dass Bundestagskollegen sie wiederholt in ihre Wahlkreise einladen, um zu der komplexen Thematik zu sprechen, jüngst etwa in Nordhorn.

Die Frage, wie viele Arbeitsstunden ihre Woche habe, will sie nicht mit einer Zahl beantworten: „Ich bin eine Woche in Berlin, die nächste hier zu Hause bei meiner Familie. Wenn ich unter der Dusche über ein kniffliges Problem nachdenke oder mit Menschen über Politik diskutiere, ist das dann Freizeit oder Arbeit? Ich kann das nicht entscheiden.“ Aber ohne dieses Nachdenken und Diskutieren könne sie ihre Aufgaben nicht erfüllen.

Zu Burka und Minarett

Beim Flüchtlingsthema stört sie, dass dort inzwischen von den autobahnnahen Einbrüchen organisierter Banden bis zur Burka alles hineingepackt werde, „Wir müssen unsere Polizei personell, aber auch durch moralische Unterstützung stärken, um organisierte Kriminalität zurückzudrängen und das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen. Mit den Flüchtlingen hat das nichts zu tun.“

Andererseits empfiehlt sie der muslimischen Gemeinde in Ibbenbüren, ihre Pläne zum Bau eines Minaretts aktuell zurückzustellen und die Zeit zu nutzen, um die Bürger mitzunehmen, irrationale Ängste abzubauen. Die Burka sehe sie nicht als Problem an, Verstöße gegen das Vermummungsverbot bei Großveranstaltungen aber schon.

Zu Merkel und Coße

Der Vorwurf, dass sie im Meinungsstreit nicht zuspitze, zu wenig klare Kante zeige, sich nicht aufdränge, trifft sie offenbar nicht. Immerhin verweist Karliczek auf die Kanzlerin, die ebenfalls die leisen Töne bevorzugt, auch um internationale Gegensätze zu überbrücken, statt zu spalten. „Ich hoffe sehr, dass Angela Merkel wieder antritt – ich glaube das auch.“

Zu Jürgen Coße, der 2013 ihr hiesiger SPD-Gegenkandidat war, kürzlich in den Bundestag nachrückte und wohl auch 2017 wieder für die SPD antritt, fällt ihr auch keine negative Aussage ein: „Wir befinden uns in einer Koalition, und ich arbeite mit vielen Sozialdemokraten gut zusammen. Dass er über kurz oder lang nachrücken würde, war vorhersehbar.“ Grundsätzlich empfindet sie Respekt für jeden, der sich langfristig für das Gemeinwesen engagiert..

Volker Kauder kommt

Selbstverständlich sieht Anja Karliczek ihre Kandidatur davon abhängig, „dass meine Partei mich dann noch will“. Zum Nominierungsparteitag am 27. Oktober hat sich CDU-Bundestagsfraktionschef Volker Kauder angesagt. Auch ein starkes Signal aus Berlin.

Für ihre zweite Legislaturperiode stellt sie in Aussicht, dass sie keine Anlaufzeit mehr brauche, sondern vom ersten Tag an voll einsatzfähig sei. Und dann lässt sie tiefer blicken: „In der dritten Legislatur kann man an eine Karriere denken.“ Doch rasch schiebt sie nach: „Das meine ich allgemein, nicht speziell für mich.“ Unsympathisch wirkt diese frauliche Zurückhaltung nicht.