Wahlbenachrichtigungen Countdown für die Landtagswahl in Lotte

Mit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen gehen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 14. Mai in die heiße Phase. Foto: Michael Kappeler/dpaMit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen gehen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 14. Mai in die heiße Phase. Foto: Michael Kappeler/dpa

Lotte. Die schlichten Karten müssen bis spätestens zum 23. April in den Briefkästen liegen: Mit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen gehen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 14. Mai in die heiße Phase.

Rund 10500 Wähler werden in der Gemeinde Lotte an die Urnen gerufen, um über die Zusammensetzung des nächsten Nordrhein-Westfälischen Landtages zu bestimmen. Wahlberechtigt sind in der Kommune alle Bürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt und seit mindestens 16 Tagen in der Gemeinde gemeldet sind. Mit dabei sind diesmal rund 740 Erstwähler.

Die Wahlbenachrichtigung ist zwar nicht Voraussetzung dafür, wählen zu dürfen, aber sie dokumentiert, dass der Bürger im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Und das wiederum ist tatsächlich entscheidend. Wer keine Karte bekommen hat, steht also möglicherweise gar nicht in dem Verzeichnis.

Einsicht in das Wählerverzeichnis

Jeder Wahlberechtigte kann vom 24. bis 28. April während der Öffnungszeiten im Rathaus Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen. Wer dabei die Daten von anderen Personen prüfen will, muss allerdings glaubhaft machen, dass es Gründe gibt, an Richtigkeit oder Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses zu zweifeln.

Wer das Wählerverzeichnis für Lotte für unrichtig oder unvollständig hält, kann bis zum 28. April, 12.30 Uhr, beim Bürgermeister Einspruch einlegen. Wer also keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber wählen will, sollte genau das tun, um nicht Gefahr zu laufen, nicht wahlberechtigt zu sein.

Im Verwaltungsdeutsch heißt es schlicht: „Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.“ Ein Wahlschein wird aber nur ausgestellt, wenn der Wähler per Briefwahl oder in einem anderen Stimmbezirk seines Wahlkreises wählen möchte. Spätestens bis zum 4. Mai muss die Entscheidung über Einsprüche dann zugestellt werden. Bis zum 7. Mai haben Beschwerdeführer dann noch die Chance, bei der Aufsichtsbehörde die Entscheidung des Bürgermeisters anzufechten.

Verlegt oder verloren?

Und wenn man die Wahlbenachrichtigung bis zum Wahltag verlegt oder verliert? Die gute Nachricht: Die Wahlbenachrichtigung braucht man zum Wählen nicht, sie berechtigt nicht mal dazu. Allerdings erleichtert sie den Wahlhelfern das Auffinden und Abhaken im Wahlverzeichnis. Im Zweifel muss sich der Wahlwillige mit Personalausweis oder Reisepass im Wahllokal ausweisen.

Briefwahl

Auf der Rückseite der Benachrichtigung befindet sich allerdings der Wahlscheinantrag, mit dem unter anderem Briefwahl beantragt werden kann. In Lotte geht das auch online.

Bei der Landtagswahl im Mai 2012 nutzten 740 Bürger diese Form der Stimmabgabe. Wer es knapp mag: Bis zum 12. Mai werden Anträge entgegengenommen, bei plötzlicher Erkrankung sogar noch am Wahltag bis 15 Uhr. Das ändert aber nichts daran, dass der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein spätestens am Wahltag bis 18 Uhr beim Bürgermeister eingegangen sein muss, um gültig zu sein.


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