Elly-Heuss-Tagesstätte geheim Lauter Missverständnisse in und um Büren

Von Thomas Niemeyer

Einladend öffnete Renate Woda vor zwei Jahren die Eingangstür zur Elly-Heuss-Tagesstätte, um Gesprächsbereitschaft zu signalisieren. Zwischenzeitlich schien der Streit über die Nutzung beil´gelegt; jetzt brach er erneut aus.Foto: Thomas NiemeyerEinladend öffnete Renate Woda vor zwei Jahren die Eingangstür zur Elly-Heuss-Tagesstätte, um Gesprächsbereitschaft zu signalisieren. Zwischenzeitlich schien der Streit über die Nutzung beil´gelegt; jetzt brach er erneut aus.Foto: Thomas Niemeyer

Lotte. Für Besorgnis und Verwirrung hat der Haupt- und Finanzausschuss des Lotter Gemeinderates am Donnerstagabend in öffentlicher Sitzung bei Zuhörern aus Büren gesorgt. Ganz am Ende erst wurde klar: Die Awo Wersen darf die Elly-Heuss-Tagesstätte trotz gekündigten Mietvertrags weiter nutzen, und die Überplanung des Berliner Platzes wird nicht abgebrochen.

Mit 20 Senioren war Awo-Vorsitzende Renate Woda in den Ratssaal eingezogen, um zu erfahren, was die Jamaika- Fraktionen CDU, Grüne und FDP tatsächlich mit ihrem Treff vorhätten. Doch in der Bürgerfragestunde musste ihr Bürgermeister Rainer Lammers mitteilen, dass das erst im nichtöffentlichen Teil beraten werde. Seine Versicherung, dass sich für die Awo nicht viel ändern werde, befriedigte sie jedoch nicht.

Erfolglos hatte SPD-Fraktionschef Thomas Giebel zu Beginn versucht, den Tagesordnungspunkt in den öffentlichen Teil zu heben, da es keine rechtlichen Gründe für die Geheimhaltung gebe. Doch die Jamaika-Mehrheit lehnte das ab, was Giebel als „nicht demokratisches Vorgehen“ geißelte und für die SPD ankündigte, an der Beratung nicht teilzunehmen. Zudem deutete Hauptamtsleiter Werner Borchelt an, dass nichtöffentliche Beschlüsse dazu nichtig sein dürften.

Tatsächlich wurde fast vier Stunden später auch kein Beschluss zur Elly-Heuss-Tagesstätte gefasst. Dem Vernehmen nach verständigten sich Jamaika und Verwaltung darauf, am 11. Dezember öffentlich im Rat über eine künftige Nutzungsordnung für die Tagesstätte zu beraten, die vielleicht in „Mehrgenerationenhaus“ umbenannt wird. Sie soll – ähnlich wie beim Haus Hehwerth in Alt-Lotte – auch private Feiern gegen Entgelt erlauben, was aber nicht immer die zusätzlichen Kosten für Reinigung und Reparaturen deckt. Immerhin könnte sich die Awo nach dem Verfahren „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ die Räume weiterhin im Voraus für ihr Jahresprogramm sichern.

Vor dem nichtöffentlichen Teil kam es noch zu einem heftigen Wortwechsel zwischen SPD-Ratsfrau Helga Strübbe und CDU-Fraktionschef Werner Schwentker . Strübbe warf ihm Heimlichtuerei vor: „Warum darf die Bevölkerung nicht wissen, was Sie planen?“ Darauf hielt ihr Schwentker vor, dass sie die Verschwiegenheitspflicht verletzt habe, indem sie in einem NOZ-Interview Inhalte aus dem Antrag für die nichtöffentliche Sitzung ausgeplaudert habe. Schwentker: „Die Bevölkerung darf alles wissen. Aber wir halten es für besser, diese Fragen zunächst unter uns zu beraten.“

Angesichts des Streites trat das allgemeine Lob für das Vermarktungskonzept von Wirtschaftsförderin Joana Watermeyer zum „Produkt Lotte“ ebenso in den Hintergrund wie der einmütige Beschluss des Brandschutzbedarfsplanes von Feuerwehr und Ordnungsamt. Zumal mit der Beratung des Haushaltes 2015 weitere Konflikte zu erwarten waren.

Nach kleineren Scharmützeln um nicht vorgelegte Anträge von Vereinen und angeblich mangelnde Wertschätzung des Ehrenamtes kam es aber doch anders. Wie Werner Schwentker erklärte, hat sich Jamaika nie dafür ausgesprochen, die Planung für den Berliner Platz in Büren zu stoppen. Das hatte die Verwaltung – wie auch SPD und Presse – anders verstanden und 100000 Euro für die Planung im Haushaltsentwurf gestrichen. Nach basar-ähnlichen Verhandlungen wurden 50000 Euro einvernehmlich wieder eingestellt.

Kurios wurde es, als FDP-Fraktionschef Friedhelm Pösse bat, ihm den Grundeigentümer zu nennen, der sich seit Jahren querstelle, um mit ihm zu sprechen. Der gemeinte Friedhelm Schürkamp saß selbst im Saal und blickte leicht irritiert drein.