Wer übernimmt die Kosten? Deutlich mehr Ölspur-Einsätze im Kreis Steinfurt

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Zeit- und kostenintensiv ist die Beseitigung von Ölspuren, wie hier vergangenen Samstag in Lotte. Foto: Ursula HoltgreweZeit- und kostenintensiv ist die Beseitigung von Ölspuren, wie hier vergangenen Samstag in Lotte. Foto: Ursula Holtgrewe

pm/vpo Lotte/Steinfurt. Die CDU-Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking sorgt sich um die Feuerwehren. Deren Belastung durch die Beseitigung von Ölspuren sei alleine im Kreis Steinfurt seit 2010 um 85 Prozent gestiegen.

Immer mehr Arbeit, vor allem durch die Beseitigung von Ölspuren, bedeuten eine zunehmende Belastung für die Feuerwehren im Kreis Steinfurt. Erst vergangene Woche musste die Alt-Lotter freiwillige Wehr ausrücken, um bei der Beseitigung einer 10 Kilometer langen Ölspur von Osnabrück-Atter bis Lotte zu helfen. Fehlzeiten am Arbeitsplatz steigen, Arbeitgeber werden unruhig.

Auf diesen Umstand von den Feuerwehren aufmerksam gemacht, hat die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking zusammen mit ihrem Landtagskollegen Werner Lohn eine Kleine Anfrage an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen gestellt, um belastbare Zahlen zu dem Komplex zu erfahren. Und tatsächlich: Waren es 2010 noch 157 Einsätze zur Beseitigung von Ölspuren im Kreis, waren es 2013 bereits 292. Das entspricht einer Zunahme von 85 Prozent.

„Unsere Feuerwehrleute vor Ort leisten eine hervorragende Arbeit. Sie stehen Tag und Nacht bereit, um Hilfe bei Notlagen zu leisten. Auch die Arbeitgeber, die die Feuerwehrleute freistellen, tragen ihren Anteil und zeigen großes Verständnis. Wir müssen jedoch aufpassen, dass diese Akzeptanz nicht überstrapaziert wird und dieser Rückhalt auch weiterhin erhalten bleibt“, meint Schulze Föcking.

Vielleicht kann über die Regelung der Einsatzkosten Druck auf die Verursacher ausgeübt und so der Trend bei den Ölspur-Zahlen gestoppt werden. Seit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster aus dem Jahr 2007 gelten die Kosten zur Beseitigung von Ölspuren als sogenannter „unentgeltlicher Pflichteinsatz“. Die Kosten haben also die Kommunen zu übernehmen. Die Landesregierung prüft nun eine Regelung, wonach der Verursacher nicht nur die Einsatzkosten zu bezahlen hat, sondern gegebenenfalls auch die Kosten von Drittfirmen, wenn diese zur Schadensbeseitigung herangezogen werden.

Schulze Föcking sieht es als ein hoffnungsvolles Zeichen, dass die Landesregierung prüft, die Feuerwehren zu entlasten. Sie könne nur hoffen, dass dieser Ankündigung Taten folgen und das lange angekündigte neue Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) entsprechende Reglungen enthalte.


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