zuletzt aktualisiert vor

Trotzdem Optimierungspotenzial Gemeinde Lotte steht finanziell gut da

Auf dieser Fläche südwestlich der Wersener Sporthalle soll der Turnhallenanbau errichtet werden. Mit Umbau und Erweiterung soll hier eine Zweifeldsporthalle mit Multifunktionsraum entstehen, die neben dem Schulsport- auch den Vereinsbedarf abdeckt. Foto: Archiv/Ursula HoltgreweAuf dieser Fläche südwestlich der Wersener Sporthalle soll der Turnhallenanbau errichtet werden. Mit Umbau und Erweiterung soll hier eine Zweifeldsporthalle mit Multifunktionsraum entstehen, die neben dem Schulsport- auch den Vereinsbedarf abdeckt. Foto: Archiv/Ursula Holtgrewe

Lotte. Die Gemeinde Lotte ist wirtschaftlich gesund, ihre finanzielle Entwicklung positiv – bis auf den Ausrutscher 2017. Im Vergleich zu anderen Kommunen steht sie gut da, muss sich aber im Hinblick auf die wachsende Einwohnerzahl auch einigen Herausforderungen stellen. So lässt sich das Ergebnis der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) zusammenfassen, das bereits in der Junisitzung vorgestellt worden war und jetzt zusammen mit der Stellungnahme der Verwaltung Thema im Rechnungsprüfungsausschuss war.

"Kurz, knapp, knackig", so kündigte gpaNRW-Vizepräsidentin Simone Kaspar den Überblick über die Ergebnisse und Empfehlungen des vierköpfigen Prüfteams an, das bis April 2019 die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sportstätten, Spielplätze und Verkehrsflächen unter die Lupe genommen hatte. Teamleiter Dirk Hungermann unterstrich, dass Lotte bei den Finanzen "gut aufgestellt" und die Entwicklung bis auf das Defizit durch den Gewerbesteuereinbruch 2017, der aber ein einmaliger Sondereffekt war, positiv sei. "Da gibt es nichts zu meckern", so Hungermann.

"Noch Spiel" bei Gebühren und Steuern

Bei den Beiträgen, Gebühren und Steuern gebe es aber noch Möglichkeiten, die Einnahmen zu optimieren. So sieht die Gemeindeprüfanstalt in ihren Anmerkungen und Empfehlungen "noch Spiel" etwa bei den Straßenausbaubeiträgen im Außenbereich, auf die die Gemeinde, wie auch die Verwaltungsstellungnahme deutlich macht, bisher bewusst verzichtet, oder bei den Abwassergebühren. Auch die Steuerhebesätze seien seit Jahren nicht angehoben worden und lägen unter dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen.

Hoher Investitionsbedarf bei Straßen

Bei den Verkehrsflächen gebe es einen hohen Reinvestitionsbedarf. Hier sei das Wirtschaftswegekonzept "ein richtiger Schritt in die richtige Richtung". Im Bereich Schulen/OGS werde der zurzeit noch günstigere Zuschussbedarf im Vergleich zu anderen Kommunen "nicht so bleiben", weshalb der Gemeinde die Erarbeitung einer Elternbeitragssatzung mit Sozialstaffel empfohlen wird.

Sporthallenbau trägt Wachstum Rechnung

Die vorhandenen Sporthallen könnten aktuell nur den Schulsportbedarf  knapp decken. Die geplante Zweifachhalle in Wersen und die Dreifachhalle in Lotte, die die alte Einfachhalle ersetzen soll, seien wichtig für die strategische Entwicklung, da Lotte eine wachsende Kommune ist. Gerade in Alt-Lotte, so Hungermann, sei der Ausbau des Sportbereichs wie im Masterplan 2030 angedacht wichtig. Dann sei das künftige Angebot aber auch vergleichsweise "luxuriös".

Bei den Spielplätzen falle auf, dass es viele kleine Plätze gebe, auf denen keine Großgeräte zur Pflege eingesetzt werden können. Weniger, dafür große Spielplätze könnten den Unterhaltungsaufwand reduzieren, lautet die Empfehlung.Auch "eine größere Datentransparenz bei der Grünpflege wäre schön," so Hungermann.

Ausbaubeiträge im Außenbereich?

Insbesondere die Ausschussmitglieder Thomas Schmitt (Grüne) und Horst Petersson machten mit ihren Fragen deutlich, dass über einzelne Punkte in der Stellungnahme zum Prüfbericht noch in den Fachausschüssen diskutiert werden muss. Die Grünen sind etwa in der Frage der Anliegerbeiträge beim Ausbau der Wirtschaftswege bekanntlich anderer Meinung als die Mehrheit des Rates. Schmitt monierte zudem, dass die häufige Formulierung "ist in Arbeit" zu vage sei.

Da einige Ausschussmitglieder manche Empfehlungen als, so Petersson, "latente Kritik" empfanden, betonte die Vize-Präsidentin der Prüfanstalt, dass die Feststellungen bewusst neutral formuliert und nicht wertend seien: "Ob Sie Empfehlungen umsetzen, ist Ihre Entscheidung im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung." Der Gemeinderat hat jetzt bis Ende November Zeit, über eine endgültige Stellungnahme zu entscheiden. 

Den Gesamtabschluss 2017 sowie den Jahresabschluss 2018 bestätigte der Ausschuss ebenso einstimmig wie die Entlastung des Bürgermeisters für die beiden Haushaltsjahre.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN