Höhere Steuereinnahmen Wietmarschen investiert 500.000 Euro in Kita-Neubau

Von Norman Mummert

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Die Gemeinde Wietmarschen um Bürgermeister Manfred Wellen hat  einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht, der noch in diesem Jahr Investitionen in Höhe von 500.000 Euro für das Kitaprojekt an der Heinrichstraße vorsieht. Foto: Norman MummertDie Gemeinde Wietmarschen um Bürgermeister Manfred Wellen hat einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht, der noch in diesem Jahr Investitionen in Höhe von 500.000 Euro für das Kitaprojekt an der Heinrichstraße vorsieht. Foto: Norman Mummert

Wietmarschen. Noch in diesem Jahr will die Gemeinde Wietmarschen mit dem Bau einer neuen Kindertagesstätte an der Heinrichstraße in Lohne loslegen.

Hierfür sollen rund 500.000 Euro in die Hand genommen werden, um den Neubau „mit einem ersten Betrag abzusichern“, wie Kämmerer Martin Osseforth berichtete. Investieren kann die Gemeinde diese halbe Million Euro, ohne bei der Bank neue Kredite aufnehmen zu müssen. Dieser Zuschuss an den künftigen Kita-Träger, das Deutsche Rote Kreuz, deckt vor allem Personalkosten ab. 

Spielraum für Investitionen

Üppige Steuernachzahlungen geben der Gemeinde mehr Spielräume für Investitionen. Die veranschlagten Ausgaben hierfür steigen von 3,3 Millionen Euro auf vier Millionen Euro an. Dass sich die Gemeinde im Laufe des Jahres auf zusätzliche Einnahmen bei der Gewerbesteuer freuen kann, hat niemanden aus Politik und Verwaltung überrascht. Dass diese 400.000 Euro allerdings von ergänzenden Einnahmen aus der Einkommensteuer übertroffen wurden, hingegen schon. Diese spülen zusätzliche 450.000 Euro in Wietmarschens Kassen. „Orientierungsdaten von Bund und Land hatten im Vorfeld keine Rückschlüsse auf diesen unverhofften Geldsegen zugelassen“, sagte Osseforth. Weitere Steuereinnahmen erhielt die Gemeinde aus der Umsatzsteuer (150.000 Euro).

"Einmaleffekt"

Mit diesen Mehreinnahmen konnte die Politik nun einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen, der das beschlossene Minus von etwa einer Million Euro auf rund 200.000 Euro schmälert. Das Defizit war entstanden, weil die Gemeinde im Vorjahr hohe Gewerbesteuernachzahlungen erhielt. In Folge dessen gab es eine niedrigere Schlüsselzuweisung vom Land Niedersachsen und an die Van-Delden-Straße musste eine höhere Kreisumlage überwiesen werden. Für das kommende Haushaltsjahr erwartet Kämmerer Osseforth hingegen kein Millionenloch, das sich im Laufe des Jahres wieder mit Steuergeldern füllt. „Das war ein Einmaleffekt“, wiederholte er.

Parteiübergreifende Freude

Christ- wie Sozialdemokraten freuten sich gleichermaßen über das vorliegende aktualisierte Zahlenwerk. CDU-Frau Monika Wassermann betonte, die Gewerbeansiedlungen in der Kommune würden nun Früchte tragen. „Wir können von der wirtschaftlich guten Zeit profitieren“, sagte sie. Eine Ernte habe die Gemeinde mit dem „verbesserten Ergebnis“ im Haushalt 2018 einfahren können. Aber: Auch mit einer nicht so komfortablen Haushaltssituation hätte die Gemeinde das Kindergartenprojekt an der Heinrichstraße anstoßen können, zeigte sich Wassermann überzeugt. Die SPD um Hermann Nüsse lobte die „außergewöhnlich gute Haushaltslage“ sowie, dass die Gemeinde rund 500.000 Euro in einen Kita-Neubau stecken könne, ohne die eigenen Rücklagen anzufassen. Allerdings machte er deutlich: Erst das Konzernergebnis werde aufzeigen, wie gut Wietmarschen finanziell tatsächlich dasteht. 

Kämmerer Osseforth attestierte seiner Gemeinde einen Kassenstand, der so gut sei, wie seit Jahren nicht mehr. Gleichwohl habe die Gemeinde im nächsten Jahr eine Vielzahl von Investitionen in Schulen und Kindergarten vor der Brust. Längst nicht alle Projekte ließen sich nach Auffassung des Kämmerers mit den liquiden Mitteln der Gemeinde finanzieren. Wenn nicht der politische Beschluss gefasst wird, beispielsweise Erschließungsmaßnahmen und Straßenarbeiten über Darlehen zu finanzieren, sind diese Mittel bald abgeschöpft, resümierte er.

Zumal ein weiteres Investitionsprojekt wie ein Damoklesschwert über der Gemeinde hängt: „Wenn sich die Anmeldezahlen weiter so entwickeln, wie bislang, müssen wir im Ortsteil Wietmarschen einen dritten Kindergarten bauen“, berichtete der Kämmerer. Die beiden vorhandenen Einrichtungen sind bereits vollständig belegt, erklärte er. Ob das Projekt aber zwingend notwendig wird, müssen aber die Anmeldezahlen im Frühjahr zeigen, führte Osseforth weiter aus.


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