Vorschlag von Winter zur Kreisumlage Mehr Geld für die Kommunen im Emsland 2018

Von Thomas Pertz

Am Montag traf sich der Kreistag in Meppen zu seiner Sitzung. Die Abstimmung zeigt das einstimmige Votum zur Elektromobilität. Foto: Hermann-Josef MammesAm Montag traf sich der Kreistag in Meppen zu seiner Sitzung. Die Abstimmung zeigt das einstimmige Votum zur Elektromobilität. Foto: Hermann-Josef Mammes

Meppen. Mehr Geld für die Städte und Gemeinden im Emsland: Landrat Reinhard Winter hat dem Kreistag am Montagabend vorgeschlagen, die Kreisumlage im nächsten Jahr auf 40 Prozentpunkte festzusetzen, drei Punkte weniger, als die Kommunen für ihre Haushaltsberatungen 2018 eingeplant haben.

Wenn der Kreistag – wovon auszugehen ist – den Vorschlag von Winter bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes im Februar 2018 umsetzt, stehen den Städten und Gemeinden im Landkreis nächstes Jahr erhebliche Finanzmittel zusätzlich zur Verfügung. Konkret bedeutet dies für die Stadt Lingen für 2018 rund zwei Millionen Euro und für Meppen und Papenburg je 1,2 Millionen Euro. Aber auch kleinere Kommunen profitieren, wie zum Beispiel Salzbergen mit knapp 400.000 Euro. Der mittelfristigen Finanzplanung zufolge war für die Jahre von 2018 bis 2021 eine Kreisumlage von 43 Punkten vorgesehen. Nun sollen es 40 für das nächste Jahr sein und mittelfristig bis 2021 insgesamt 42 Punkte.

Die Kreisumlage berechnet sich aus der Steuerkraft der Gemeinden und den sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes. Erst im März hatte der Kreistag die Umlage von 44 auf 42 Prozentpunkte gesenkt. Eine weitere Herabsetzung um zwei Punkte auf 40 für das Jahr 2017 beschloss der Kreistag Ende September. Im Jahr 2011 hatte die Umlage noch bei 48 Prozentpunkten gelegen.

Sprudelnde Steuereinnahmen

Landrat Winter hatte seinen Vorschlag zum Ende der Sitzung am Montagabend verkündet, quasi als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk für die Kommunen. Zwei Gründe führte der Chef der Kreisverwaltung für seinen Vorschlag aus. Die Situation bei den Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen sei weiterhin gut. Dadurch wachse auch die Zuweisungsmasse im kommunalen Finanzausgleich des Landes. Lag diese 2006 noch bei rund 2,3 Milliarden Euro, steigt sie nach seinen Angaben im nächsten Jahr auf 4,2 Milliarden Euro an. Weiterhin positiv sei auch die Steuerkraft der emsländischen Kommunen zu bewerten. Sie werde, so Winter, im nächsten Jahr analog zu 2017 bei rund 300 Millionen Euro liegen.

Die guten finanziellen Rahmenbedingungen für den Landkreis machte der Landrat nicht nur am Vorschlag einer Festsetzung der Umlage auf 40 Punkte fest. Der Kreis wird im nächsten Jahr ein Rekordinvestitionspaket in Höhe von 99 Millionen Euro schnüren – ohne Kreditaufnahme. Der Schuldenstand wird den Planungen zufolge Ende 2018 bei rund 22,2 Millionen Euro liegen.