Wahlvorstand gegen Hartke Ortsbürgermeister als Wahlhelfer in Lingen-Darme abgelehnt

Von Wilfried Roggendorf

Werner Hartke (CDU), hier bei einer Sitzung des Lingener Stadtrates, wollte Wahlhelfer in Darme werden, war aber offenbar von einigen in dieser Funktion nicht gewollt. Foto: Wilfried RoggendorfWerner Hartke (CDU), hier bei einer Sitzung des Lingener Stadtrates, wollte Wahlhelfer in Darme werden, war aber offenbar von einigen in dieser Funktion nicht gewollt. Foto: Wilfried Roggendorf

Lingen. Im Lingener Ortsteil Darme hat es einen Streit um die Zusammensetzung eines Wahlvorstandes gegeben.

Darmes Ortsbürgermeister Werner Hartke (CDU) versteht die Welt nicht mehr: Er wollte sich ehrenamtlich als Wahlhelfer im Darmer Wahllokal 102 zur Verfügung stellen, wurde aber laut eigenen Angaben von anderen Mitgliedern des Wahlvorstandes abgelehnt.

Für Wahllokal in Darme gemeldet

Was war passiert: „Die Verwaltung hat den städtischen Mandatsträgern mitgeteilt, dass sie bei der Landtagswahl als Wahlhelfer mitwirken können“, sagt Hartke. Bei Kommunalwahlen ist dies untersagt, da sie als Kandidaten nicht in einem Wahlvorstand tätig werden dürften. Er habe sich daraufhin für die Landtagswahl für das Wahllokal in Darme gemeldet. „Noch letzten Samstag habe ich den Wahlvorsteher dieses Wahllokals, Hermann Lindwehr von der SPD, auf dem Wochenmarkt getroffen“, erklärt Hartke. Dieser habe ihn mit den Worten „Schön, dass Du mitmachst“ begrüßt.

Von Anruf überrascht

Daher sei er am Dienstag von einem Anruf des Ersten Stadtrates von Lingen, Stefan Altmeppen, sehr überrascht gewesen. Altmeppen habe ihm mitgeteilt, dass sich unter anderem Lindwehr an die Verwaltung gerichtet und eine Zusammenarbeit mit ihm abgelehnt habe. „Ich war als Wahlhelfer eingeplant, aber ehe es Stress gibt, habe ich dann darauf verzichtet“, erklärt Hartke. Allerdings halte er die Art und Weise, wie das gelaufen sei, für nicht in Ordnung.

Langjähriges Team

Altmeppen bestätigt auf Nachfrage unserer Redaktion, dass sich Mitglieder des betroffenen Darmer Wahlvorstandes an ihn gewandt und Hartke als Wahlhelfer abgelehnt hätten. Dieser Wahlvorstand bestehe aus einem „langjährigen Team“ und sei vollständig besetzt, sagt Altmeppen. In einigen anderen Wahllokalen würden noch Helfer gebraucht. Dies habe Werner Hartke aber nicht gewollt.

Hartke: Langes Auszählen hat mit Sache nichts zu tun

Hartke vermutet, dass andere Mitglieder des Wahlvorstandes befürchten würden, von ihm kontrolliert zu werden. In dem betreffenden Wahllokal hatte die Auszählung bei den letzten Wahlen immer vergleichsweise sehr lange gedauert. „Das lange Auszählen hat mit dieser Sache nichts zu tun“, sagt Hartke. Altmeppen bestätigte auf Nachfrage unserer Redaktion, dass die Auszählung in diesem Wahllokal zuletzt länger gedauert habe. „Aber die Stimmauszählung ist kein Wettrennen und Korrektheit geht vor Schnelligkeit“, betonte der Erste Stadtrat – und korrekt sei in diesem Wahllokal immer ausgezählt worden.

Lindwehr beruft sich Verschwiegenheitspflicht

Wahlvorsteher Hermann Lindwehr gab auf Nachfrage unserer Redaktion keine Stellungnahme zu dem Vorgang ab und berief sich dabei auf seine Verschwiegenheitspflicht nach der Niedersächsischen Wahlordnung. In deren Paragraf 5 heißt es: „Die Gemeinde verpflichtet die Wahlvorsteherin oder den Wahlvorsteher, wenn sie oder er nicht schon für das Hauptamt verpflichtet ist, zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit über die bei der amtlichen Tätigkeit bekanntgewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten.“


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