Spitze gegen CDU-Fraktionschef Straßensanierung in Lingen: Frage von Koop „schlicht unverschämt“

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Dringend ausgebessert werden muss die Kolkstraße in Lingen in diesem Abschnitt in Darme. Foto: Reinhard Pries/Stadt LingenDringend ausgebessert werden muss die Kolkstraße in Lingen in diesem Abschnitt in Darme. Foto: Reinhard Pries/Stadt Lingen

Lingen. Als „schlichte Unverschämtheit“ hat der Lingener CDU-Ratsherr Thomas Brümmer Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der Bürgernahen (BN), Robert Koop, im Planungs- und Bauausschuss bezeichnet. Thematisch ging es um den Ausbau eines Teilabschnitts der Kolkstraße und um die Baumaßnahmen am Langschmidtsweg.

Konkret handelt es sich um exakt 182 Meter im letzten Abschnitt der Kolkstraße in Darme im Bereich Nieburs Kamp. Wie Stadtbaurat Lothar Schreinemacher erläuterte, sei der Abschnitt in einem desolaten Zustand. Die Straße sei erstmals in den 1960er Jahren hergestellt worden. Eine ständige Reparatur zulasten der Allgemeinheit sei nicht sinnvoll.

Acht Euro pro Quadratmeter

„Wir müssen was tun“, begründete Schreinemacher die Maßnahme. Die Kosten für die Sanierung der Anliegerstraße tragen zu 75 Prozent die Anwohner und zu 25 Prozent die Kommune. Als Anliegerbeitrag kommen auf fünf Anwohner acht Euro pro Quadratmeter Grundstück zu, für Eckgrundstücke ist die Hälfte fällig.

Die Maßnahme selbst war unstrittig im Ausschuss und wurde bei der abschließenden Abstimmung auch von allen Fraktionen mitgetragen. Zuvor hatte allerdings der BN-Fraktionsvorsitzende Robert Koop kritisiert, dass die Anlieger des betroffenen Teils der Kolkstraße zur Kasse gebeten würden, die am Langschmidtsweg jedoch nicht. Diese werde aber ebenfalls grundlegend saniert. Ob die Regelung am Langschmidtsweg deshalb so getroffen worden sei, weil dort „ein Fraktionsvorsitzender“ wohne, fragte Koop und meinte damit CDU-Fraktionschef Uwe Hilling.

Dieser wies Koops Äußerung sofort zurück. Über das Thema Straßensanierung und Kostenbeteiligung der Anlieger lasse sich kontrovers diskutieren, meinte Hillings Fraktionskollege Thomas Brümmer: „Aber zu suggerieren, dies läge nur daran, weil dort ein Fraktionsvorsitzender wohnt, ist schlicht unverschämt.“

Schreinemacher: Nicht abrechnungspflichtig

Stadtbaurat Lothar Schreinemacher erläuterte in diesem Zusammenhang, dass die Verwaltung vor Beginn der Maßnahme am Langschmidtsweg die Frage geprüft habe, ob die geplanten Maßnahmen abrechnungsfähig seien oder nicht. Das Rechnungsprüfungsamt sei der Auffassung gewesen, dass die Maßnahmen nicht nach der Beitragssatzung abgerechnet werden müssten. Es handele sich um eine Erneuerung der Straße. „Die Borde zum Beispiel bleiben stehen. Auch der Unterbau ist in Ordnung. Wäre dem nicht so gewesen, hätten wir abrechnen müssen.“

In einer Bürgerversammlung in Reuschberge hatte die Verwaltung im September letzten Jahres die einzelnen Arbeitsschritte am Langschmidtsweg vorgestellt. „Wir bewegen uns im Sanierungsbereich. Der ist für die Anlieger kostenfrei und so soll es auch bleiben“, sagte Tiefbauamtsleiter Georg Tieben in der Versammlung.

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