„Forderungen erfüllt“ Initiative für Sozialpass in Lingen zieht Bürgerbegehren zurück

•Für die Einführung eines Sozialpasses in Lingen setzen sich Christian Weinstock (links) und Ralf Czogalla ein. Sie wollen notfalls ein Bürgerbegehren herbeiführen. Foto: Thomas Pertz•Für die Einführung eines Sozialpasses in Lingen setzen sich Christian Weinstock (links) und Ralf Czogalla ein. Sie wollen notfalls ein Bürgerbegehren herbeiführen. Foto: Thomas Pertz

pm/pe Lingen. Die Initiative für die Einführung eines „Sozialpasses“ in Lingen sieht ihre Forderung als erfüllt an und zieht ihr geplantes Bürgerbegehren zurück. Das kündigte die Initiative in einer Mitteilung an.

In einem Gespräch mit unserer Redaktion hatten deren Sprecher Rolf Czogalla und Christian Weinstock im April darauf verwiesen, dass der Familienpass jene Personengruppen ausschließe, die nicht den Status „Familie“ vorweisen können, gleichwohl aber wegen eines zu geringen Einkommens von gesellschaftlichen Aktivitäten ausgegrenzt werden. Zur Umsetzung ihrer Forderung kündigten sie ein Bürgerbegehren an. In einer Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Integration im gleichen Monat wurde das Anliegen der Initiative grundsätzlich bregüßt und die Verwaltung beauftragt, das Familienpolitische Programm um ein Sozialprogramm für einkommensschwache Personen zu ergänzen. Damit verbunden soll auch eine Änderung des Namens „Familienpass“ sein, der Familien in Lingen bestimmte Vergünstigungen gewährt.

Nach einem weiteren Gespräch mit der Stadt Lingen habe sich die Initiative für den Rückzug ihres Bürgerbegehrens entschieden, heißt es in der Mitteilung. Die Initiative behalte sich jedoch vor, das Bürgerbegehren jederzeit wieder einzureichen, wenn Inhalt und Umsetzung des geplanten „Lingen-Passes“ nicht den im Gespräch vereinbarten Bedingungen entsprechen sollten.

In Bezug auf den finanziellen Umfang sei von den Vertretern der Stadt mitgeteilt worden, dass der genannte Finanzrahmen in Höhe von 15000 Euro nur eine Schätzgröße darstelle. Genaue Kalkulationen, die auch für den Haushalt 2018 notwendig seien, könnten erst nach der Festlegung des konkreten Leistungskataloges vorgenommen werden. Vorschläge der Initiative wie zum Beispiel eine Bereitstellung von freien Plätzen bei Theaterveranstaltungen kurz vor Veranstaltungsbeginn für Inhaber eines solchen Passes sollen der Mitteilung zufolge noch geklärt werden.

Einigkeit bestand nach Angaben der Initiative darin, dass das Antragsverfahren so einfach wie möglich strukturiert werden soll. Die Einführung des „Lingen-Passes“ sei für den Januar 2018 geplant, wobei von beiden Seiten eine einjährige Gültigkeit favorisiert werde. Außerdem sei von der Verwaltung zugesichert worden, dass sie an den anstehenden Planungen zur Umsetzung des „Lingen-Passes“ beteiligt werde.

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