Sitzung des Sozialausschusses Ein „Lingen-Pass“ für die Bürger der Stadt?

Von Thomas Pertz

Das familienpolitische Programm in Lingen soll um ein Sozialprogramm für einkommensschwache Personen ergänzt werden. Zur Diskussion steht ein „Lingen-Pass“. Grafik: Heiner WittwerDas familienpolitische Programm in Lingen soll um ein Sozialprogramm für einkommensschwache Personen ergänzt werden. Zur Diskussion steht ein „Lingen-Pass“. Grafik: Heiner Wittwer

Lingen. Einstimmig hat der Ausschuss für Familie, Soziales und Integration die Verwaltung beauftragt, das Familienpolitische Programm um ein Sozialprogramm für einkommensschwache Personen zu ergänzen. Damit verbunden soll auch eine Änderung des Namens „Familienpass“ sein, der Familien in Lingen bestimmte Vergünstigungen gewährt.

Eine Initiative für die Einführung eines „Sozialpasses“ in Lingen, die diesen mithilfe eines Bürgerbegehrens durchbringen will, hatte den Stein ins Rollen gebracht. In einem Gespräch mit der Redaktion hatten deren Sprecher Rolf Czogalla und Christian Weinstock darauf verwiesen, dass der Familienpass jene Personengruppen ausschließe, die nicht den Status „Familie“ vorweisen können, gleichwohl aber wegen eines zu geringen Einkommens von gesellschaftlichen Aktivitäten ausgegrenzt werden.

Der Anstoß der Initiative wurde im Ausschuss positiv aufgenommen. Grundsätzlich fände sie die Idee gut, mit dem Wort „Sozialpass“ tue sie sich aber schwer, sagte Martina Lippert für die SPD. Eine Erweiterung des Familienpasses hielten auch Bürgernahen, FDP, Bündnis 90/die Grünen und die CDU für sinnvoll. Einen solchen Pass könne man zum Beispiel „Teilhabe-Pass“ oder „Lingen-Pass“ nennen, meinten Ibrahim Hassan (Grüne) und Jürgen Herbrüggen (CU). Tanja Christiansen-Hamdi, Integrationshelferin und Mitglied im Ausschuss, begrüßte die Initiative ebenfalls. Auch in Lingen gebe es Bürger, die aufgrund ihres geringen Verdienstes nur schwer über die Runden kämen und ohne Perspektive seien.

3000 Bürger mit Grundsicherung

Sozialdezernentin Monika Schwegmann sagte in diesem Zusammenhang, dass im Emsland 3000 Bürger eine Grundsicherung im Alter beziehen würden, 1600 Frauen und 1400 Männer. Die Zahl sei vermutlich wesentlich höher, da viele aus Scham den Antrag nicht stellen würden, meinte FDP-Fraktionsvorsitzender Jens Beeck.

Auf die Frage von Sabine Stüting von den Bürgernahen zu den Hintergründen des Verwaltungsvorschlages, den Familienpass entsprechend zu erweitern, verwies Sozialdezernentin Schwegmann auf die Gespräche im Vorfeld mit Czogalla und Weinstock. Über den Familienpass bekämen alle Lingener Familien Vergünstigungen, zum Teil unabhängig vom Einkommen. Was fehlte, war der Teil der Bevölkerung, der nicht in einer Familie lebe. Dies werde nun nachgeholt. Damit würden 100 Prozent der Lingener Bevölkerung umfasst. Das Wort „Sozialpass“ hielt auch die Dezernentin nicht für sinnvoll, da es möglicherweise Bürger abschrecke, einen solchen Pass zu benutzen. Ähnliche Pässe würden anderswo „Osnabrückpass“ oder „Nordhornpass“ heißen.

Czogalla und Weinstock hatten in dem Gespräch mit der Redaktion kritisiert, dass die Summe von 15000 Euro im Haushaltsjahr 2018 für die Einbeziehung einkommensschwacher Personen viel zu gering sei. Die Höhe der Summe müsse im weiteren Verfahren möglicherweise angepasst werden, sagte Thomas Brümmer (CDU). Der Betrag sei eine „gegriffene Zahl“ auf der Basis der Erfahrungswerte in anderen Kommunen, ergänzte Schwegmann. Exakt zu kalkulieren sei die Summe jetzt noch nicht.

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